Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew hat Georgiens Angriff auf Südossetien mit den Terroranschlägen von 2001 in den USA gleichgesetzt - und droht dem Nachbarland, bei "Provokationen" zurückzuschlagen.

Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew hat den georgischen Angriff auf Südossetien mit den Anschlägen in den USA am 11. September 2001 verglichen. Für Russland seien diese Ereignisse von der weltpolitischen Bedeutung her "absolut" vergleichbar, sagte Medwedjew nach Angaben russischer Agenturen.

"Die Welt hat sich nach dem 8. August verändert. Für Russland ist der 8. August so wie der 11. September für die USA", sagte Medwedjew. Aus den Terroranschlägen in den USA seien viele Lehren gezogen worden. "Ich wünschte mir, dass die Welt auch aus dem 8. August ihre Lehren zieht", sagte Medwedjew am Freitag vor dem Waldai-Club, einem Diskussionsforum aus Journalisten und Wissenschaftlern.

Gleichzeitig fand er deutliche Worte, was bei weiteren "Provokationen" passieren würde: Russland werde nicht zögern, zurückzuschlagen, drohte der Kreml-Chef. Dies gelte selbst dann, wenn Georgien den Status als Beitrittskandidat für die Nato erhalte.

Entsendung der EU-Beobachter für Georgien sicher

Unterdessen wurde bekannt, dass die Entsendung von 200 EU-Beobachtern nach Georgien gesichert sei. Die Außenminister der 27 EU-Staaten werden trotz Meinungsunterschieden in Sachen Georgien am Montag in Brüssel einen entsprechenden Beschluss fassen, sagten EU-Diplomaten.

Die Beobachter sollen spätestens zum 1. Oktober in den bisher von russischen Truppen besetzten Pufferzonen nahe den abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien eingesetzt werden. Innerhalb von zehn Tagen müssen dann die russischen Soldaten aus diesen Pufferzonen abgezogen werden. Dies hatte der französische Präsident und EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy mit Dmitrij Medwedjew am vergangenen Montag in Moskau vereinbart.

Bisher sind den Angaben zufolge elf Staaten, darunter auch Deutschland mit maximal 40 Personen, zur Entsendung von EU-Beobachtern bereit. Die angebotenen Kontingente überträfen derzeit den Bedarf, hieß es.

Frankreich, das derzeit den EU-Ratsvorsitz hat, habe bis zu 100 Beobachter angeboten. Offerten zur Bereitstellung von Beobachtern liegen auch aus Belgien, Estland, Großbritannien, Italien, Lettland, Litauen, Polen, Schweden und Spanien vor.

In letzter Minute sollen am Montag beim Außenministerrat noch Meinungsunterschiede ausgeräumt werden, die aber nach übereinstimmender Einschätzung von Diplomaten eine Einigung nicht verhindern werden. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob als Einsatzgebiet lediglich "Georgien" genannt oder ob im Text verdeutlicht wird, dass nach Ansicht der EU auch Südossetien und Abchasien zu Georgien gehören und Beobachter deshalb auch dorthin entsandt werden könnten.

"Es ist unser Ziel, Beobachter in ganz Georgien einzusetzen", kündigte die französische EU-Ratspräsidentschaft an. "Aber unsere Priorität ist es, sie zunächst in jenen Gebieten einzusetzen, die an Südossetien und Abchasien angrenzen." Sarkozy hatte in Moskau lediglich die russische Zustimmung zum Einsatz von Beobachtern in den Pufferzonen erreicht, nicht jedoch in den abtrünnigen Regionen, die von Russland als unabhängige Staaten anerkannt wurden.

Klärung der Schuldfrage weiter offen

Auch die Frage, ob die Außenminister eine internationale Untersuchung zur Klärung der Schuldfrage am Ausbruch der Georgien-Krise in Auftrag geben, war noch umstritten. Vor allem Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte angeregt, zu klären, "wer mit welchen Ursachenanteilen an der Eskalation bis hin zur bewaffneten Auseinandersetzung beteiligt war".

Georgiens Präsident Michail Saakaschwili hatte den Einmarsch in Südossetien angeordnet, der innerhalb eines Tages von russischen Truppen zurückgeschlagen worden war.

(dpa/Reuters/hai/beu)