Medwedjew bei Merkel:Ost-West-Gespräche

Dmitri Medwedjew auf Staatsbesuch in Deutschland: Kanzlerin Angela Merkel ist die erste westliche Staatschefin, die der frisch vereidigte russische Präsident besucht.

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Dmitri Medwedjew in Deutschland: Kanzlerin Angela Merkel ist die erste westliche Staatschefin, die der frisch vereidigte russische Präsident besucht.

Die russische Präsidentenmaschine ist gelandet, am Flughafen Berlin-Tegel wartet schon die Limousine auf den Staatsgast.

Knapp einen Monat nach seiner Vereidigung ist der russische Präsident Dmitri Medwedjew zu seinem Antrittsbesuch in Deutschland eingetroffen. Es ist der erste Besuch des russischen Präsidenten in einem westlichen Staat. Seine erste Auslandsreise als Kremlchef machte Medwedjew vor zwei Wochen nach China und Kasachstan.

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Der neue starke Mann Russlands entsteigt vor dem Kanzleramt dem Fahrzeugsfonds. Ihn erwartet ein achtstündiges Besuchsprogramm. Darunter sind auch Gespräche mit Bundespräsident Horst Köhler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier vorgesehen. Außerdem wird Medwedjew einen Kranz am sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow niederlegen.

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Doch zunächst empfängt ihn die Bundeskanzlerin mit militärischen Ehren vor dem Kanzleramt. Verständigungsprobleme zwischen der Physikerin und dem Juristen gibt es keine: Die Kanzlerin spricht russisch.

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Zuerst muss die Ehrengarde abmarschiert werden. Der neue russische Präsident hat eher eine Vorliebe für Hardrock und für Designerkleidung.

In Berlin werden die thematischen Schwerpunkte die bevorstehenden Verhandlungen über einen neuen Partnerschaftsvertrag zwischen der EU und Russland, die Vorbereitung des G-8-Gipfels in Japan, die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Energieversorgung sein. Daneben wird es aber auch um das Versprechen Medwedjews gehen, den Rechtsstaat zu stärken.

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Zu seinem Amtsantritt hatte der russische Präsident gesagt, Freiheit und Menschenrechte seien von höchster Bedeutung für die Gesellschaft und würden staatliches Handeln leiten.

Merkel, die Menschenrechts- und Demokratiedefizite in Russland stets offen angesprochen hat, wertete dies als "gutes Signal".

Nur drei Tage vor seiner Deutschlandreise sprach sich Medwedjew gegen ein neues Gesetz zur Verschärfung des Presserechts aus. Auch dieser Schritt wurde im Westen als Anzeichen für einen neuen Kurs gewertet.

Die Plastik vor dem Kanzleramt passt in diese Symbolik: Sie lässt sich als Ineinandergreifen von Ost und West interpretieren.

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Der etwas weniger staatstragende Teil des Besuchs beginnt: Merkel beim Gespräch mit Medwedjew in ihrem Arbeitszimmer im Kanzleramt.

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Intensive Diskussion: In dem zweistündigen Gespräch sicherte der Präsident erneut zu, das russische Rechts- und Gerichtssystem fortzuentwickeln. Die Bundesregierung werde sich dagegen russischen Investitionen in deutsche Energienetze nicht in den Weg stellen. Merkel sagte, der deutsche Staat würde solche Investionen nicht verhindern.

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