Eine große Koalition in NRW rückt in weite Ferne: SPD-Landeschefin Kraft liebäugelt mit Grünen und FDP. Nur CDU-Chef Rüttgers glaubt noch fest an Schwarz-Rot.
Eine große Koalition in Nordrhein-Westfalen wird immer unwahrscheinlicher. CDU und SPD beendeten ihre Sondierungsgespräche am Mittwoch ohne konkretes Ergebnis. SPD-Landeschefin Hannelore Kraft äußerte sich nach dem dritten Treffen mit der Union enttäuscht. Die CDU habe "in wesentlichen Bereichen Klarstellungen vermissen lassen" und sei "im Ungefähren geblieben", sagte sie. "Das bedauern wir außerordentlich."
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Sie finden einfach nicht zueinander: Auch das dritte Sondierungsgespräch zwischen CDU und SPD endete ohne Durchbruch. SPD-Chefin Kraft (li.) vermisst an Jürgen Rüttgers klare Worte. (© ag.ddp)
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Sie kritisierte das Festhalten der CDU an Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Die SPD will jetzt schnell mit Grünen und FDP über eine Ampelkoalition reden. Noch am Abend verschickten SPD und Grüne eigenen Angaben zufolge eine gemeinsame Einladung an die FDP.
Rüttgers war dagegen optimistischer bezüglicher einer großen Koalition: Er sehe "alle Voraussetzungen" erfüllt, um die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abzuschließen. Es gebe "nicht nur ein Minimum an Gemeinsamkeiten", sagte der CDU-Landesvorsitzende nach den insgesamt 14-stündigen Gesprächen. Nur "bei Wenigem gibt es erhebliche Schwierigkeiten". Mit gutem Willen sei es möglich, gemeinsam ein attraktives Zukunftsprogramm für NRW zu entwickeln. Die Menschen wollten die große Koalition. Die CDU stehe deshalb für weitere Gespräche zur Verfügung, sagte er.
Kraft kritisierte vor allem die Haltung der CDU in der Schulpolitik. "Ein längeres gemeinsames Lernen aller Kinder ist nach diesen Gesprächen nicht möglich", sagte sie. Auch in der Personalfrage habe die CDU kein Entgegenkommen gezeigt. "Ein politischer Neuanfang für Nordrhein-Westfalen muss auch einen personellen Neuanfang beinhalten", sagte sie. In den Sondierungsgesprächen habe sich die CDU aber um ein gutes Klima bemüht. Auch der Versuch, zu einem neuen Miteinander zu kommen, sei erkennbar gewesen, räumte Kraft ein.
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Die Schwarzen wollen "Alles oder nichts" im Ringen um den Machterhalt an Rhein und Ruhr und sie setzen dabei auf die Kurzatmigkeit der SPD-Chefin Kraft, die jetzt schon viele Chancen auf einen umfassenden Politikwechsel verspielt hat.
Aber Rüttgers ist der Wahlverlierer und darf mit einer NRW-Regierung nichts mehr zu tun haben.
Dass er nun im Zuge einer Rocharde um die Bundespräsidentenwahl vielleicht der nächste Bundesarbeitsminister werden könnte, ist sehr beschämend und wirft ein bezeichnendes Licht auf die Verkommenheit der schwarz-gelben Politik in Berlin und Düsseldotf
Ich sehe seinen "Optimismus" etwas anders. Ich denke vielmehr, er merkt, dass sein letztes Ministerpräsidentenstündlein geschlagen hat. Deswegen schlägt er momentan einen optimistischen Kuschelkurs ein, um mögliche Koalitionspartner wie die SPD in eine positive Grundstimmung zu versetzen.
Allerdings wird sich wohl unter seiner Regie keine Regierungskoalitions bilden lassen, da ihn anscheinend fast alle Parteien los werden wollen.
Wie wäre es dann mit baldigen Neuwahlen? Wenn jetzt demnächst eine Bundestagswahl ansteht, könnten sich doch die Wahlleiter aus NRW gleich die doppelte Arbeit von zwei separaten Wahlen sparen.
Ich sehe seinen "Optimismus" etwas anders. Ich denke vielmehr, er merkt, dass sein letztes Ministerpräsidentenstündlein geschlagen hat. Deswegen schlägt er momentan einen optimistischen Kuschelkurs ein, um mögliche Koalitionspartner wie die SPD in eine positive Grundstimmung zu versetzen.
Allerdings wird sich wohl unter seiner Regie keine Regierungskoalitions bilden lassen, da ihn anscheinend fast alle Parteien los werden wollen.
Wie wäre es dann mit baldigen Neuwahlen? Wenn jetzt demnächst eine Bundestagswahl ansteht, könnten sich doch die Wahlleiter aus NRW gleich die doppelte Arbeit von zwei separaten Wahlen sparen.
Nicht nur Frau Kraft ist enttäuscht sondern auch Ihre Wähler, die sich einen Politikwechsel von ihr erhofft hatte.
Sagt mal, wie lange dauert denn die Umstellung eurer Website denn noch? Entweder ist die Dauer bis zur Veröffentlichung von Kommentaren auf über eine Stunde gestiegen, oder sie werden komplett geschluckt. Mein letzter Kommentar ist anscheinend ins Nirgendwo verschwunden...
Paging