Statt die Partei zu einen, hält Linken-Chef Oskar Lafontaine lieber einen ermüdenden Fachvortrag. Was er wirklich will, macht eine Kommunistin klar.
Bei den Linken stinkt es nach altem Fritten-Fett. Es ist nicht ganz auszumachen, woher der Geruch kommt. Aber er wabert durch die Max-Schmeling-Halle als hätte er eine Botschaft für die Delegierten: So könnte eure Partei für manche Wähler riechen, wenn sie sich nicht erneuert - wenn sie in altem Fett verharrt. Auf dem Wahlparteitag in Berlin-Prenzlauer Berg der Linken geht es auch darum: Bleibt die Linke ein Protestpartei, die mit Maximalforderungen versucht, enttäuschte Wähler zu gewinnen? Oder will sie es wagen, sich als regierungsfähig zu präsentieren?
Lafontaine enttäuscht auf dem Parteitag: Statt einer mitreißenden Rede liest der Parteichef der Linken einen Fachvortrag vom Blatt ab. (© Foto: AP)
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"Gescheiterte Parteientwicklung"
Im Vorfeld des Parteitages hat es darüber heftigen Streit gegeben. Der ging auf dem Europaparteitag in Essen Anfang des Jahres los. Sämtliche Europa-Befürworter wurden dort in die Wüste geschickt. Etwa der frühere Linken-Vordenker André Brie und Sylvia-Yvonne Kaufmann, die 2004 noch Spitzenkandidatin der Linken für die Europawahl war. Beide hatten den Fehler gemacht, den Lissabon-Vertrag nicht völlig daneben zu finden. Kaufmann ist inzwischen ausgetreten. Auch der Finanzsprecher der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus, Carl Wechselberg, der eine "gescheiterte Parteientwicklung" diagnostizierte, in der die Realpolitiker aus dem Osten in die Minderheit geraten seien, hat mittlerweile die Partei verlassen.
Die Europawahl ging dann für die Linke gehörig daneben. Statt eines klar zweistelligen Ergebnisses, wie es viele in der Partei erhofft und erwartet hatten, gab es nur magere 7,5 Prozent. Zu wenig, um Aufbruchstimmung zu erzeugen.
Also muss Lafontaine es wieder hinbiegen. Besser gesagt: müsste er. Denn was er am Samstag ablieferte, hat die Genossen nicht vom Hocker gehauen. Ein paar Minuten Anstandsapplaus gibt es für den allmächtigen Partei- und Fraktionschef der Linken am Ende seiner 75 Minuten langen Rede. Die innerparteilichen Querelen hat er darin nicht mit einem Wort angesprochen. Er hat auch nicht versucht, die Realpolitiker einzubinden, ganz im Gegenteil.
Als wolle er den Kritikern des hart linken Kurses noch mal zeigen, wo der Hammer hängt, donnert er ihnen die in Rede gestellten Forderungen im Wahlprogramm entgegen. Zehn Euro Mindestlohn, 500 Euro Hartz-IV-Satz. Wer darin eine "schlimme Radikalisierung sieht, der ist nicht auf der Höhe der Zeit".
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fünf Zeilen ist es Ihnen wert, den Leser einleitend über den Geruch alter Fritten zu "informieren", mit keinen Wort aber wird erwähnt, dass Lafontaine in seiner Rede unter anderem das Verbot der Zeitarbeit, die Beschränkung des Unwesens befristeter Arbeitsplätze und von Wucherüberziehungszinsen, das Ende der Beschäftigung von Lobbyisten in Ministerien fordert. Ich denke, nicht nur für mich ist das von größerem Interesse als irgendwelche persönlichen Geruchseindrücke, mit denen hier Stimmung gemacht werden soll.
Sie stellen den Mindestlohn in Zusammenhang mit einer "Absage an Realpolitik" und zitieren in anscheinend ironischer Absicht, dass Lafontaine die nicht auf Höhe der Zeit sieht, die das für schlimme Radikalisierung halten. Dass im Satz zuvor darauf hingewiesen wird, dass 10 Euro nur 5% über dem von den luxemburgischen Christdemokraten eingeführten Mindestlohn liegen, fällt unter den Tisch.
Da bemängeln Sie, dass Lafontaine eine mehr als einstündige Rede mit Hilfe eines Vortragspapieres hält, da sehen Sie "Verwirrung" in der zweimaligen Erwähnung von Habermas Geburtstag, als es um Genossenschaften und Zeitungen geht, die in diesem Zusammenhang gefallene Kritik an einer manipulativen Presse im Auftrag finanzkräftiger Interessenverbände aber verschweigen Sie. Warum?
Am Besten sehen Sie sich die Rede nochmal an http://www.youtube.com/watch?v=Bp6Jo9HetEE&feature=channel , da es glücklicherweise noch kein Geruchs-TV gibt, werden zumindest keine Fritten Ihre Konzentration stören. Und nebenbei mehr als nur "Anstandsapplaus" bemerken.
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