Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hat Vorfälle zwischen dem Militär seines Landes und der Bundeswehr im Mittelmeer bedauert. Es habe sich um Missverständnisse gehandelt, sagte Olmert nach Angaben von Unions-Fraktionschef Volker Kauder in einem Gespräch mit Vertretern von CDU und CSU in Jerusalem.
Bundeskanzlerin Angela Merkel wollte noch am Abend die Vorkommnisse in einem Telefonat mit Olmert "deutlich ansprechen", wie ein Regierungssprecher mitteilte. Die Verteidigungsministerien beider Länder hatten zuvor einen dritten Zwischenfall bestätigt.
Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte, das Kabinett nehme die Vorfälle "sehr ernst". Das Bundesverteidigungsministerium hatte zuvor einen Vorfall in der Nacht von Donnerstag auf Freitag bestätigt, an dem ein deutscher Marine-Hubschrauber und israelische F-16-Bomber beteiligt gewesen sein sollen.
Keine bedrohliche Situation
Die Situation sei aber nicht bedrohlich gewesen, betonte ein Ministeriums-Sprecher. Auch das israelische Außenministerium räumte den Zwischenfall ein. Ein Sprecher sagte auf Anfrage der SZ, die israelischen Piloten seien sofort umgekehrt, als sie erkannt hätten, dass es sich um einen deutschen Hubschrauber handle.
Israel betrachte die Teilnahme Deutschlands bei der Küstenkontrolle als "sehr wichtig". Nach Angaben des Verteidigungsministeriums entschuldigte sich Israels Generalstabschef Dan Halutz in einem Telefonat mit Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan. Bereits vor dem neuerlichen Zwischenfall hatte Verteidigungsminister Franz Josef Jung mit seinem Kollegen Amir Peretz telefoniert. Jung besucht diese Woche Israel und den Libanon.
Nach Angaben Kauders hat Olmert inzwischen Anordnungen erteilt, die verhindern sollen, dass sich solche Zwischenfälle wiederholen. Zur Erklärung habe er angeführt, dass Israel nach den Erfahrungen des Libanon-Krieges besonders wachsam agiere. Zwischen der Bundeswehr und dem israelischen Militär sollen nun technische Vorkehrungen getroffen werden, um eine bessere Abstimmung zu ermöglichen. Olmert kündigte für Dezember einen Besuch in Deutschland an.
In der vergangenen Woche war es bereits zu zwei Vorfällen gekommen. Nach deutscher Darstellung hatten am Dienstag sechs israelische Kampfflugzeuge das Aufklärungsschiff Alster überflogen und dabei Wärmetäuschkörper abgeworfen sowie zwei Schüsse abgefeuert. Israel hatte dies dementiert. Ebenfalls am Dienstag hatte die israelische Luftwaffe zwei Kampfjets aufsteigen lassen, nachdem der deutsche Kommandeur der UN-Seestreitkräfte vor dem Libanon, Andreas Krause, mit einem Hubschrauber von der Fregatte Karlsruhe abgehoben hatte.
Diskussion üm Überforderung der Bundeswehr
Angesichts zunehmender Probleme bei Auslandseinsätzen entwickelt sich in der großen Koalition eine Diskussion über eine mögliche Überforderung der Bundeswehr. "Auch wenn es noch eine breite Unterstützung für Auslandseinsätze im Parlament gibt, so ist tatsächlich mancher Abgeordnete inzwischen der Auffassung, die Grenzen seien erreicht. Deshalb müssen wir Zurückhaltung üben", sagte Jung der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
"Es ist bislang versäumt worden, die zunehmende Zahl deutscher Auslandseinsätze durch eine breite Diskussion über den Sinn und Zweck dieser Einsätze zu begleiten." Jungs Vorgänger, der heutige SPD-Fraktionschef Peter Struck, sagte: "Man muss sich immer wieder fragen, ob ein Einsatz noch berechtigt ist." So sei der Krieg in Bosnien "seit elf Jahren vorbei, und die Bundeswehr ist immer noch mit einem großen Kontingent dort".
Grüne und FDP forderten dagegen, mehr Soldaten zur Verfügung zu stellen. Die außenpolitischen Experten Jürgen Trittin (Grüne) und Werner Hoyer (FDP) bezeichneten die Zahl von 10.000 Soldaten für Auslandseinsätze als zu gering.