Lehren aus der Causa Wulff Von der Lawine zum Schneebällchen

Von den Enthüllungen gegen Christian Wulff ist nach 14 Monaten nur noch lächerlich wenig übrig geblieben. Die Frage lautet jetzt: Ist er zu Unrecht zum Rücktritt getrieben worden? Diese Frage können sich auch die Medien stellen, die damals wochenlang jedes noch so kleine Detail hervorgekramt haben. Die SZ kann sich da nicht komplett ausnehmen.

Ein Kommentar von Heribert Prantl

Knapp vierzehn Monate nach dem Beginn der Ermittlungen, knapp vierzehn Monate nach dem Rücktritt des damaligen Bundespräsidenten ist von der Lawine der Schmähungen, Beschuldigungen, Enthüllungen und Verleumdungen des Christian Wulff jedenfalls strafrechtlich nur ein Schneebällchen übrig geblieben.

Die Staatsanwaltschaft versucht nun mühsam, dieses Schneebällchen als Anklage zum Gericht zu rollen, weil Wulff, der um seinen Ruf kämpft, mit einer Einstellung des Verfahrens gegen Geldauflage nicht einverstanden ist. Dieses Schneeballrollen ist nach der gesamten Geschichte der Causa Wulff eine grausam-lächerliche Veranstaltung.

Nachdem praktisch alle strafrechtlichen Vorwürfe zerronnen sind, soll der Ex-Präsident noch einmal als Angeklagter dastehen, sich noch einmal verteidigen - wobei er diesmal, im Lichte der entlastenden Ermittlungsergebnisse, wohl eine bessere Figur machen würde als vor und bei seinem Rücktritt. Die Frage lautet nun: Ist Wulff zu Unrecht zurückgetreten, zu Unrecht in den Rücktritt getrieben worden? Müsste es nicht, wenn nicht Zeit und Umstände über ihn hinweg gegangen wären, einen Rücktritt vom Rücktritt geben?

Auch in der SZ-Redaktion ist vehement diskutiert worden

Diese Fragen kann sich die Staatsanwaltschaft stellen, die monatelang fast sämtliche Kontaktpersonen Wulffs peinlich, peinlichst und kleinlichst vernommen hat. Diese Fragen können, müssen sich auch die Medien stellen, die damals wochenlang jeden Tag neue Unglaublichkeiten über Wulff berichtet und bisweilen so rauschhaft präsentiert haben, dass das Publikum nach anfänglich partiellem Widerwillen geneigt war, alles, aber auch alles Schlechte über Wulff zu glauben.

Wer die Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft und des Landeskriminalamts liest, der erschrickt über die Selbstgerechtigkeit, Missgunst, Feindseligkeit und Häme gegen Wulff, die dort zum Ausdruck kommt. Sie ist aber die - nun freilich paragrafengestützte - Fortsetzung der Selbstgerechtigkeit, der Missgunst, der Feindseligkeit und der Häme, die zuvor in den Medien geherrscht hatte. Auf den Skandalisierungsexzess folgte der Ermittlungsexzess. Der eine Exzess löste den anderen aus. Und jeweils fehlte - unter anderem - die Selbstkontrolle. Das darf man, bei allen Unterschieden, die es zwischen einzelnen Zeitungen und Medien gab, so generell feststellen.

Gewiss: Auch in der Redaktion der Süddeutschen Zeitung ist vehement diskutiert worden darüber, ob und wann es zu viel wird mit einer immer versesseneren Berichterstattung über immer mehr angebliche Details von angeblicher Vorteilsannahme und Bestechlichkeit; als es schließlich auch noch um ein Bobbycar für den Sohn Wulffs ging, genierte sich fast ein jeder und plädierte für Mäßigung und Einhalt.

Causa Wulff ist ein Lehrstück für die Pressefreiheit

Ist Wulff nun also das unschuldig Ding, das halt für nichts zur Beichte ging? So ist es auch wieder nicht. Die Präsidentenkrise hat mit Fehlern Wulffs begonnen; sie ist durch seine törichten Versuche, Fehler (die nicht strafrechtlicher Art waren) zu vertuschen, geschürt worden; sie hat zu lodern angefangen, als Wulff dem Chefredakteur der Bild-Zeitung entnervt auf die Mailbox sprach. Kanzlerin Angela Merkel wollte Wulff, weil sie keinen starken Präsidenten, sondern einen schwachen Präsidenten neben und über sich wollte; sie hat ihn bekommen. Weil er zu wenig Respekt genoss, konnte mit ihm respektlos umgegangen werden. Bei dem Versuch, seine Würde zu verteidigen, stellte er sich so täppisch an, dass er die Würde des Amtes beschädigte. Er wurde zu einer Figur, mit der man Mitleid hatte. Auch Mitleid ist ein Rücktrittsgrund.

Gleichwohl: Wenn man sich nachträglich durch die Artikelstapel von damals blättert, stellen sich Verwunderung, Beklemmung und auch Bestürzung ein - schon über die schiere Masse. Schon diese Masse kann den Eindruck erwecken, dass hier Macht ausgeübt werden soll; schon in der Dichte und Frequenz von Artikeln und Sendungen mag eine Art von Gewalttätigkeit liegen.

Diese Art von Gewalt ist nicht gemeint, wenn von der Presse als vierter Gewalt die Rede ist. Die Causa Wulff ist ein Lehrstück für die Pressefreiheit. Diese Pressefreiheit ist nicht dafür da, Journalisten lust- und machtvolle Gefühle zu verschaffen. Sie ist nicht die Freiheit zur Selbstermächtigung und Selbstbefriedigung, die in einem Rücktritt den Höhepunkt findet. Sie ist für die Demokratie da; und Demokratie ist etwas anderes als eine Meute, die Beute will.

Die Causa Wulff bietet daher Anlass zur Gewissenserforschung - am besten mittels des Satzes von Paracelsus, dem Arzt, der eigentlich Aureolus Theophrastus Bombastus von Hohenheim hieß: Dosis sola venenum facit, allein die Menge macht das Gift.