Landtagswahlen Oberösterreich:Die FPÖ als großer Gewinner

Die FPÖ könnte zur neuen Arbeiterpartei Österreichs mutieren.

Michael Frank

Es steht zu befürchten, dass sich die Prophezeiung des toten Jörg Haider erfüllt. Seine FPÖ, orakelte er, werde dereinst die neue Arbeiterpartei Österreichs sein. Auch bei der Landtagswahl am Sonntag in Oberösterreich haben sich die Freiheitlichen fast zu alter Stärke aufgeschwungen und all die Bastionen zurückerobert, die sie vor dem Zusammenbruch der Partei im Jahr 2002 gestürmt und dann verloren hatten.

Es sind auch, aber nicht nur die rechtsextremistischen, rassistischen und chauvinistischen Tiraden, die die FPÖ wieder so erstarken lassen. Die grundsätzliche Verunsicherung all jener Gruppen, die sich als Modernisierungs- und Krisenopfer sehen, geht sehr tief.

Sie sahen sich traditionell von den Sozialdemokraten als dem sozialen Gewissen der Nation vertreten, heute laufen sie zur extremen Rechten über. Unter Bundeskanzler Werner Faymann - für viele ein Mann ohne Eigenschaften - scheint sich die SPÖ im Bild auch ihrer Kerngefolgschaft zu einer Partei ohne Eigenschaften zu wandeln.

Der Erfolg der FPÖ geht einher mit den allmählich existenzbedrohenden Misserfolgen der Sozialdemokraten, denen jetzt in Oberösterreich ein weiterer Tiefschlag versetzt wurde. Eine Entwicklung, von der auch den Christsozialen, die mit ihrem Landeshauptmann Josef Pühringer noch einmal siegen konnten, angst und bange werden muss.

Die Solidarität der Demokraten gegenüber der destruktiven Kraft der Rechten verlangt parteiübergreifende Konzepte für Österreichs Parlamentarismus. Schwarze und Rote hatten gleichermaßen Koalitionen mit den Freiheitlichen für möglich erklärt. Sie haben sie damit gekräftigt statt sie zu bekämpfen.

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