Generalprobe vor der Bundestagswahl: In Sachsen, Thüringen und im Saarland wird gewählt - der letzte große Stimmungstest vor der Bundestagswahl Ende September. Doch die Wähler scheint das eher mäßig zu interessieren: Bis zum frühen Nachmittag fiel die Wahlbeteiligung eher schleppend aus.
Sie haben die Wahl: Das Saarland, Sachsen und Thüringen wählen einen neuen Landtag. In NRW finden gleichzeitig Kommunalwahlen statt.
(Foto: Foto: ddp)Nach ersten Zwischenständen hatten bis zum Sonntagmittag weniger Bürger ihre Stimme abgegeben als vor vier Jahren. In Sachsen hatte bis zwölf Uhr knapp jeder fünfte Wähler sein Wahllokal aufgesucht. 2004 waren es bis zu diesem Zeitpunkt über 23 Prozent.
In Thüringen hatten bis elf Uhr 18 Prozent der Wähler ihre Stimme abgegeben. Auch aus dem Saarland wurde ein vergleichsweise schleppender Auftakt des Wahlsonntags gemeldet.
Im Saarland und in Thüringen droht der CDU Umfragen zufolge der Verlust der absoluten Mehrheit. In beiden Ländern könnte das linke Lager eine Mehrheit erreichen und die Alleinregierungen der Ministerpräsidenten Peter Müller (Saarland) und Dieter Althaus (Thüringen) ablösen.
Die im Bund im Umfragetief verharrende SPD erhofft sich daher Rückenwind von den Wahlen. Die Bundes-SPD hat den Landesverbänden freie Hand für Koalitionen mit der Linkspartei gegeben, ein Bündnis auf Bundesebene aber ausgeschlossen.
Leichte Verluste
In Sachsen werden der CDU anders als in Thüringen und dem Saarland nur leichte Verluste vorhergesagt, so dass Ministerpräsident Stanislaw Tillich sich vermutlich aussuchen kann, ob er mit dem bisherigen Koalitionspartner SPD oder mit einer erstarkten FDP über ein Regierungsbündnis verhandelt.
Mit Spannung wird auch darauf geschaut, ob die rechtsextreme NPD nach ihrem Ergebnis von 9,2 Prozent vor fünf Jahren den Wiedereinzug in den Dresdner Landtag schafft.
In Nordrhein-Westfalen sind rund 14,4 Millionen Menschen zur Wahl der neuen Oberbürgermeister, Kreistage und Räte aufgerufen - etwa ein Fünftel der deutschen Wahlberechtigten. Umfragen zufolge kann die SPD hoffen, die Ratshäuser in einigen Metropolen zurückzuerobern. Mit Spannung werden unter anderem die Ergebnisse der Abstimmungen in Köln, Dortmund, Essen und Aachen erwartet.
In Köln könnte es nach dem Rückzug des bisherigen Oberbürgermeisters Fritz Schramma (CDU) einen Machtwechsel geben. Bei der Kommunalwahl 2004 war die CDU trotz deutlicher Verluste mit Abstand stärkste Partei geblieben. Sie verlor im Landesdurchschnitt knapp sieben Punkte und fiel auf 43,4 Prozent zurück. Die SPD rutschte auf 31,7 (33,9) Prozent ab. Erste Ergebnisse der Kommunalwahl werden ab 20 Uhr erwartet.
Merkel wirbt für schwarz-gelb
Während in den drei Bundesländern abgestimmt wird, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich erneut für eine Koalition aus Union und FDP ausgesprochen. Die Wirtschaftskrise könne so am schnellsten überwunden werden, sagte sie. "Ich glaube, dass wir in einer Koalition mit der FDP den Weg raus aus dem Tal schneller schaffen würden", sagte Merkel am Sonntag in Hamburg bei einer Diskussionsveranstaltung der Wochenzeitung Die Zeit.
Merkel wies die These zurück, der laufende Bundestagswahlkampf gehe an den Interessen der Bürger vorbei und sei nicht spannend genug. "Ich kann subjektiv nicht feststellen, dass sich niemand für den Wahlkampf interessiert", sagte sie und verwies auf gut ihre gefüllten Wahlkampfveranstaltungen.
