Landtagswahl in Niedersachsen Teilnahme der Piratenpartei gefährdet

Wegen formeller Fehler bei der Erstellung der Landesliste müssen die Piraten derzeit um ihre Teilnahme bei der Ende Januar angesetzten Landtagswahl in Niedersachsen bangen. In Umfragen ist die Partei abgerutscht.

Die Piratenpartei muss um die Teilnahme an der Landtagswahl in Niedersachsen bangen. Landeswahlleiterin Ulrike Sachs äußerte sich skeptisch über die Chancen der Partei, mit einer Landesliste antreten zu dürfen. "Es wird bei den Piraten eine Diskussion geben", sagte sie der Nachrichtenagentur dpa in Hannover.

Die Entscheidung darüber, welche der 20 bereits zugelassenen Parteien sich am 20. Januar mit einer Landesliste zur Wahl stellen können, fällt an diesem Freitag der Landeswahlausschuss.

Einem Bericht der Neuen Presse in Hannover zufolge, gibt es innerhalb der Piratenpartei Diskussionen darüber, ob die Liste rechtmäßig zustande gekommen ist. Wegen formeller Fehler waren mehrere Parteitage nötig. Problematisch könnte sein, dass die Kandidaten unterschiedlich lange Redezeiten bekommen hatten. Nach Angaben von Sachs haben selbst Mitglieder der Partei bei der Landeswahlleitung dafür plädiert, die Landesliste nicht zuzulassen.

Die Piraten und andere kleine Parteien haben ohne Landesliste wohl keine Chance auf einen Einzug in den Landtag - sie dürften kaum Direktmandate gewinnen. Nach der jüngsten Umfrage können die Piraten in Niedersachsen derzeit mit drei Prozent der Stimmen rechnen, zu wenig für einen Einzug in den Landtag. Im Mai waren es noch acht Prozent.