Landtagswahl Eisbrecher

In den Berliner Kiezen kämpfen die Piraten um den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus. Der größte Gegner ist das eigene Image als zutiefst zerstrittene Partei.

Von Jens Schneider, Berlin

Die Kampagne hat ein unaussprechliches Kürzel: PRTXHN. Und doch: Die Slogans prägen sich ein, sie zählen zum Originellsten, was im Berliner Wahlkampf zu finden ist. "PRTXHN. Denn Vokale sind wie Personal in der Stadtverwaltung: Abgebaut", steht auf einem der Plakate. Ein anderes versucht es mit dem "kürzesten Berlin-Witz: Ging einer spontan zum Bürgeramt." Dieser Stil erinnert an eine Partei, die vor fünf Jahren fast aus dem Nichts 8,9 Prozent im Abgeordnetenhaus eroberte, sich daraufhin aber schneller zerstritt, als ein Parlament zusammenkommen kann - die Piraten.

Die Ähnlichkeit ist kein Zufall. Die vokalfreie Ansprache ist das Markenzeichen der Piraten in Berlins Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain, dafür steht PRTXHN. "Ich bin total überwältigt", sagt Fabio Reinhardt über die Resonanz auf die Kampagne, "wir kriegen so viele Zuschriften, die Leute sind begeistert." Reinhardt ist Direktkandidat in Kreuzberg und einer, den man kennt in Berlins Politik. Der 35-Jährige hat sich in fünf Jahren als Abgeordneter mit seinem Engagement in der Flüchtlingspolitik Respekt erworben. Nun ist er einer der wenigen, die sich nicht abgewandt haben.

Endlich aus dem Schatten treten: Die Piratenpartei ist in der Versenkung verschwunden. Die bevorstehenden Wahlen in Berlin sollen das ändern.

(Foto: Peter Steffen/dpa)

In einzelnen Berliner Kiezen sind die seit Monaten totgesagten Piraten verblüffend präsent. Dennoch dürfte die Geschichte der Sensation von 2011 mit dem 18. September endgültig abgeschlossen sein. Seit Monaten spielen die Piraten in Umfragen keine Rolle, werden meist gar nicht genannt. Längst gab es die ersten Abgesänge auf die Fraktion, die von Beginn an durch Gezänk und eine Brutalität im internen Umgang auffiel. Auch professionelle Mediatoren hatten nicht helfen können. Die Fraktionsführung wechselte oft. Bald traten namhafte Piraten aus der Partei aus. Am Ende wusste man kaum, wer noch Pirat war. Nur manchmal war das Chaos produktiv. Einige leisteten in den fünf Jahren mehr, als es das öffentliche Bild vermuten lässt. Nur wenigen der 15 Abgeordneten - alle blieben bis zum Schluss dabei - ließe sich vorwerfen, dass sie sich auf den Parlamentarismus nicht eingelassen haben.

Aus anderen Fraktionen wird den Einzelkämpfern Fleiß und Leidenschaft bescheinigt. Aus Piraten wurden Fachpolitiker. Fraktionschef Martin Delius führte den Untersuchungsausschuss zur ewigen Flughafen-Baustelle mit Geschick. Christopher Lauer brachte Innensenator Frank Henkel (CDU) wortverliebt, aber treffsicher in Bedrängnis. Beide haben die Partei ebenso verlassen wie der Parlamentarische Geschäftsführer Heiko Herberg. Er ist bei der SPD, Delius neigt zur Linkspartei.

Neuer Parteichef

Deutschlands Piratenpartei hat schon bessere Zeiten erlebt. Am Wochenende versuchten die Piraten auf ihrem Bundesparteitag in Wolfenbüttel eine Kursbestimmung, die Identitätskrise bestimmte dabei die Debatten. Vor dem Hintergrund reihenweise verlorener Wahlen, sinkender Mitgliederzahlen und knapper Kassen klangen die Durchhalteparolen fast schon verzweifelt. "Wir haben es trotz aller Energie, die wir in diese Partei gesteckt haben, nicht geschafft, die Menschen von unseren Werten und Ideen zu überzeugen", gab der neue Bundesvorsitzende Patrick Schiffer zu. Der Cousin von Top-Model Claudia Schiffer wurde mit 59,2 Prozent der Stimmen gewählt und löst Stefan Körner ab. In Anlehnung an ein Zitat von Angela Merkel sagte er zu einem möglichen Piraten-Comeback: "Wir schaffen das". dpa

Fabio Reinhardt sagt, er empfinde Wehmut. Viele seiner Kollegen hätten gute Arbeit geleistet, jedoch sei der gemeinsame Ansatz verloren gegangen, "dieses System konstruktiv infrage zu stellen. Das fehlt." Der Fraktion sei es von Beginn an nicht gelungen, "eine einheitliche Message auszusenden, und wie sollte das erst gehen, als die Leute aus der Partei austraten?"

. Er macht weiter, weil es im Bezirk passt, da spiele der Zustand der Gesamtpartei keine Rolle. "Die Piraten leisten in Friedrichshain-Kreuzberg hervorragende Arbeit", sagt er. "Leider findet Politik auf kommunaler Ebene im Vergleich zu Land oder Bund wenig Beachtung. Das wollen wir durch die Kampagne mit dem Kürzel PRTXHN ändern und Menschen speziell für Bezirkspolitik interessieren." Reinhardt hofft auf ein gutes Ergebnis, kann aber kaum damit rechnen, in der Grünen-Hochburg Kreuzberg zu gewinnen. Die Landesliste der Piraten bietet noch weniger Aussichten. Auch er orientiert sich neu, baut mit Weggefährten eine Unternehmensberatung für die Integration von Flüchtlingen auf.