Lage der großen Koalition Die Kakao-Kanzlerin

Die Kanzlerin hat sich zur innenpolitischen Lage geäußert. Das verdient Beachtung, weil es nicht allzu oft vorkommt. Dabei witzelt Merkel über SPD-Chef Beck, weil die CDU sonst wenig zu lachen hat.

Ein Kommentar von Nico Fried, Berlin

Die Bundeskanzlerin hat sich zur innenpolitischen Lage geäußert. Das verdient erstens schon deshalb Beachtung, weil es nicht allzu oft vorkommt. Zweitens aber hat Angela Merkel die SPD in einer Weise veräppelt, wie sie es bislang strikt vermieden hat: Mit ihrer ironischen Feststellung, manchmal wisse sie nicht, ob sie Kurt Beck oder lieber gleich dessen Stellvertreterin Andrea Nahles anrufen solle, hat Merkel erstmals den SPD-Vorsitzenden persönlich - ihren wichtigsten Partner in der Koalition - für einen preiswerten Lacher in der Unions-Fraktion durch den Kakao gezogen.

Angela Merkel stichelte gegen die SPD-Spitze.

(Foto: Foto:)

Ein wenig erinnert das an Gerhard Schröder, der einmal - wenn auch in sehr viel drastischeren Worten - seine Leute wissen ließ, die Grünen verursachten ihm bisweilen Übelkeit. Solche Unfreundlichkeiten dienen vor allem dazu, die eigenen Reihen zu schließen: Ärger über einen gemeinsamen Gegner soll Verdruss untereinander ersetzen. Diese Taktik provoziert aber auch die Frage, welche Unstimmigkeiten in der Union es zu verdecken gilt.

Verunsicherung über Restprogramm der Koalition

Der Streit um das Für und Wider von Steuersenkungen reicht als Erklärung allein nicht aus. Auch der Frust, dass es nicht gelungen ist, die SPD für eine Unterstützung Horst Köhlers zu gewinnen, wäre für sich genommen ein zu schwaches Motiv. Wenn die Union von ihrem Bundespräsidenten so überzeugt wäre, wie sie es von anderen erwartet, dann müsste sie es als Herausforderung verstehen, um die notwendige Mehrheit für ihn zu kämpfen.

Der tiefere Grund für eine gewisse Unruhe liegt - jenseits der bayerischen Landtagswahlen - vor allem in einer Verunsicherung darüber, was man selbst mit der verbleibenden Zeit in der großen Koalition anfangen will.

Der Sog in den Abgrund, in den die chaotische SPD die ganze Regierung zu ziehen droht, muss auch der Kanzlerpartei Sorgen machen. Die schweren CDU-Verluste in Schleswig-Holstein waren dafür eine Warnung, die Umfragewerte der Union sind es schon länger: Die Kanzlerin obenauf, die Partei weit hinterher. Natürlich ist das alles nichts gegen die desolate Lage der SPD, aber es verbessert auch nicht die Aussicht, den ungeliebten Partner 2009 loszuwerden.

Angela Merkel setzt in dieser Situation auf Vertragstreue und Kontinuität. Die Haushaltskonsolidierung und den Gesundheitsfonds hat sie als die wichtigsten Vorhaben für den Rest der Legislaturperiode identifiziert - Projekte, die allenfalls den spröden Charme der Solidität versprühen.

Aus Sicht der Kanzlerin ist das verständlich, aus Sicht der Partei aber ist es zu wenig, um das Bedürfnis nach Begeisterung über sich selbst zu befriedigen. Emotional labt sich die Union derzeit nur an der Not der Sozialdemokraten. Merkel hat mit ihrer Bemerkung in der Fraktion diese Stimmung noch ein wenig angeheizt. Gleichwohl reduziert ein solcher Spruch Politik auf Zank und Zwist. Und das allein wird auch der Kanzlerin bei aller Popularität nicht über die nächsten Monate helfen.