Ein Kommentar von D. Brössler

Der Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre beginnt. Er dient dem Zeitgewinn. Die Regierenden dürfen hoffen, dass die Aufregung sich gelegt hat, bis Erkenntnisse vorliegen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg haben im Fall Kundus Transparenz zugesagt. Das könnte zu Missverständnissen führen.

Kanzlerin und Minister meinen mit Transparenz vor allem die Zusammenarbeit mit dem Untersuchungsausschuss des Bundestages, zu der sie ohnehin verpflichtet sind.

Der Bürger dürfte Transparenz anders, wörtlicher, verstehen. Er wünscht Durchblick. Er will hinter der dicken Schicht aus Verdrängung und Vertuschung endlich erkennen, was zuerst in Kundus und danach in Berlin geschehen ist.

Obschon ein Untersuchungsausschuss das demokratische Mittel der Wahl ist, dient er doch erst einmal auch dem Zeitgewinn. Mantrahaft verweigert die Regierung Auskunft und verweist auf den Ausschuss. Dessen Arbeit aber wird mindestens ein Jahr beanspruchen.

Die Regierenden dürfen hoffen, dass die größte Aufregung sich gelegt hat, bis brauchbare Erkenntnisse vorliegen. Schwerer noch wiegt, dass die Arbeit des Untersuchungsausschusses wegen militärischer und nachrichtendienstlicher Geheimnisse nur mit Einschränkungen vor den Augen der Öffentlichkeit stattfinden wird. Es ist kein Verlass darauf, dass so ein vollständiges Bild entsteht.

Wirklichen Durchblick wird es nur dann geben, wenn die Bundesregierung die Geheimnistuerei auf das absolut notwendige Maß reduziert. Zwar kann sie es nicht ändern, dass der Isaf-Bericht zum Luftangriff vertraulich bleibt, weil die Nato es so will.

Niemand aber hindert sie daran, einen eigenen, offenen und umfassenden Bericht vorzulegen. Überflüssig würde die Arbeit des Untersuchungsausschusses dadurch nicht - transparenter schon.

(SZ vom 16.12.2009)