Für Karl-Theodor zu Guttenberg wird es langsam eng. Wenn stimmt, was das Magazin Stern berichtet, dann hat der smarte Verteidigungsminister innerhalb kürzester Zeit zwei eklatante Fehleinschätzungen abgegeben.
Entlassungen, Lügen-Vorwürfe, mögliche Fehlinterpretationen - hat sich Verteidigungsminister Guttenberg in Widersprüche verstrickt?
(Foto: Foto: dpa)Zuerst nennt er die Bombardierung zweier Tanklaster nahe Kundus angemessen, wenig später dezidiert "nicht" angemessen. Wobei er im Unklaren lässt, welche neuen Informationen ihn zu der Neubewertung des Luftschlages gebracht haben, bei dem bis zu 140 Menschen getötet wurden, darunter eine noch unbekannte Zahl an Zivilisten.
Dann verkündet er in einem Atemzug mit der Neubewertung, er werde den befehlsgebenden Oberst Georg Klein "nicht fallenlassen". Jetzt wird berichtet, jener Oberst Klein habe nach dem Luftangriff die Aufklärung massiv behindert und ermittelnde Soldaten nicht zeitnah an den Tatort gelassen, ja, ihnen sogar Informationen wissentlich vorenthalten. Allein das wäre Grund genug, den Oberst umgehend fallenzulassen.
Auch die Entlassung von Generalinspekteur Schneiderhan und Staatssekretär Wichert fällt inzwischen auf Minister Guttenberg zurück. Schneiderhan, der auch in der Opposition den Ruf eines gelassenen und moderat agierenden Soldaten genießt, bezichtigt den CSU-Politiker mit dem hohen Popularitäts-Index öffentlich ziemlich deutlich der Lüge. Guttenberg sagt, er habe ihn entlassen, weil der General ihm angeblich wichtige Dokumente vorenthalten habe.
Der beschuldigte Schneiderhan aber will sich offenbar nicht diesem ehrenrührigen Verdacht aussetzen lassen. Zumal klar ist, dass auch die früh vorliegenden Berichte schwerlich zum Urteil der "Angemessenheit" getaugt haben. Die politische Führung der Bundeswehr hat offenbar selbst diese Berichte zum Luftschlag entweder nicht richtig zur Kenntnis genommen oder fehlinterpretiert.
Hier steht Aussage gegen Aussage. Oder besser: zwei Aussagen gegen eine. Der entlassene Staatsekretär Wichert nämlich weist wie Schneiderhan jede Schuld von sich.
Wenn Verteidigungsminister Guttenberg nicht schon vorher gezwungen sein dürfte, sein Amt zur Verfügung zu stellen - spätestens wenn er, Schneiderhan und Wichert vor den Untersuchungsausschüssen des Bundestages ihre Versionen wiederholen, steht ein schwer wiegender Meineidverdacht gegen den einstigen CSU-Superstar im Raum. Er wird sicher einen Strafantrag der Opposition nach sich ziehen.
Einen Minister unter akutem Meineidverdacht kann sich die Kanzlerin nicht leisten. Guttenberg hat zudem bisher wenig dafür getan, seine Version mit Fakten zu untermauern. Er bietet sich in Talkshows sympathisch dar, allein ihm fehlt es an argumentativer Kraft, um die öffentliche Meinung auf Dauer auf seine Seite zu ziehen.
Guttenberg hat sich in Widersprüche verstrickt - und in falsche Anschuldigungen. Als herauskam, dass Oberst Klein nicht Tanklaster zerstören, sondern gezielt Taliban-Kämpfer vernichten wollte, maßregelte er die empörte Opposition, sie habe doch schon im Sommer einer Strategieänderung zugestimmt.
Es gab eine Strategieänderung. Nur ging es dabei mitnichten um einen Vernichtungsfeldzug gegen die Taliban. Die deutschen Soldaten sollten lediglich in die Lage versetzt werden, flüchtenden Taliban nachzueilen.
Die Frage ist schon gar nicht mehr, ob Karl-Theodor zu Guttenberg sich die Wahrheit zurechtgebogen und wichtige Fakten verheimlicht hat. Es ist eine Tatsache, dass er es innerhalb weniger Wochen geschafft hat, seinen Ruf als integrer und anständiger Politiker zu beschädigen. Da half auch die eifrige PR-Arbeit nichts, jene Lust an der Inszenierung, die immer wieder schönste Fotos erbringt.
Vor einigen Wochen klangen Rücktrittsforderungen gegen Guttenberg noch absurd - der Luftschlag ereignete sich schließlich nicht unter seiner Führung. Doch das verkorkste Krisenmanagement des 38-Jährigen erzwingt die Frage nach seiner Befähigung, dieses schwierige Ministerium zu führen. Es fehlt offenbar an der nötigen Durchsetzungskraft.
Kundus ist ein Wendepunkt in der Karriere des fränkischen Freiherrn.
Im Video: Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Vorwürfe im Umgang mit dem entlassenen Generalinspekteur Wolfgang Scheiderhan abgeblockt.