Kubas neuer Präsident Raúl Castro setzt seit der Machtübernahme auf vorsichtige Reformen: Er will offenbar Todesurteile in Haftstrafen abändern. Zudem kündigte er einen Termin für den Parteitag der Kommunisten an.

Der neue kubanische Präsident Raúl Castro hat die Umwandlung mehrerer Todesurteile in Haftstrafen angekündigt. Einige Todesstrafen würden in Haftzeiten zwischen 30 Jahren und lebenslänglich umgewandelt, sagte Castro am Montag während einer vom Fernsehen übertragenen Sitzung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei in Havanna.

Kubas Staatschef, der die Zahl der Betroffenen nicht nannte, erklärte, Hinrichtungen würden dennoch nicht generell aus dem Strafenkatalog genommen.

"Wir können uns nicht selbst entwaffnen vor einem Imperium, dass nicht aufhört, uns zu drangsalieren und anzugreifen", sagte Castro mit Blick auf die USA: Castro warf den USA vor, sie erlaubten Exilkubanern, Angriffe von US-Gebiet aus auf Kuba zu unternehmen.

Parteitag der Kommunisten geplant

Zuletzt waren im April 2003 in Kuba Verurteilte hingerichtet worden. Castro kündigte zudem an, dass der seit langem ausstehende Parteitag der Kommunisten in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres stattfinden werde. Der genaue Termin werde "zur gegebenen Zeit" bekanntgegeben.

Laut Gesetz muss der Zeitpunkt des Parteitags sechs Monate vorher angekündigt werden. In der Regel wird alle fünf Jahre ein Parteitag abgehalten, um die politischen und wirtschaftlichen Ziele für Kuba zu bestimmen. Zuletzt war jedoch 2002 ein solcher Kongress abgehalten worden.

Bei dem kommenden Parteitag steht die Wahl des Zentralkomitees und Politbüros an. Die Partei wird offiziell noch von Fidel Castro geleitet, der im Februar das Amt des Staatschefs abgegeben hatte.

Der 76-jährige Raúl Castro war im Februar Nachfolger seines Bruders Fidel an der Spitze des Staates geworden und hat seitdem eine Reihe populärer Maßnahmen getroffen. Unter anderem kündigte er eine Rentenerhöhung und höhere Löhne für Justizangestellte an.

Zudem hob er das Verkaufsverbot für Computer, Fernseher und andere Elektrogeräte auf. Zur Freude vor allem der Jugend werden seit Mitte April außerdem Handys frei verkauft, sie sind allerdings sehr teuer.

(AFP/Rtr/gdo/cag)