Von Thorsten Schmitz

Israel gibt nicht viel auf Resolutionen, weil Jerusalem die Vereinten Nationen für voreingenommen und pro-arabisch hält.

Die Beziehungen zwischen Israel und den Vereinten Nationen in New York sind nicht getrübt, denn das würde voraussetzen, sie wären einmal besser gewesen. Das waren sie nie.

Israel empfindet die UN als voreingenommene Repräsentantin einer Generalversammlung, die von arabischen, islamischen und mit diesen verbündeten Dritt-Welt-Staaten dominiert ist. Als Beleg gelten den israelischen Regierungen die vielen Resolutionen, mit denen Israel seit Jahrzehnten gemaßregelt wird.

Tatsächlich wird kein anderer Staat der Welt so oft mit Resolutionen konfrontiert wie Israel. Zwar stimmt der jüdische Staat der aktuellen UN-Initiative zur Beendigung der Libanon-Offensive und der Raketenangriffe der Hisbollah grundsätzlich zu.

Doch wenn es nach Jerusalem ginge, würde eine künftige bewaffnete Friedenstruppe unter Führung der Nato in den Süden Libanons entsandt. Von einer reinen UN-Truppe hält Israel gar nichts. Gerne werden die unterstellte Ineffektivität und Voreingenommenheit der UN anhand der derzeit im Südlibanon stationierten Unifil-Truppe veranschaulicht.

Unter den Augen der UN konnte sich die Hisbollah etablieren

Die heute 2000 Mann starke Blauhelm-Truppe sollte am Ende des ersten Libanon-Kriegs 1982 den Abmarsch der israelischen Truppen beobachten und gleichzeitig der libanesischen Armee den Rücken stärken. Stattdessen konnte sich die Hisbollah unter UN-Augen als stärkste Kraft im Südlibanon etablieren.

Auch verhinderten die Blauhelm-Soldaten vor drei Jahren nicht die Entführung dreier israelischer Soldaten - sondern filmten sie. Israel musste damals Generalsekretär Kofi Annan mehrmals um die Herausgabe des Films bitten.

In Israel wundert man sich auch, dass ausgerechnet Syrien bereits zweimal als nicht ständiges Mitglied im Sicherheitsrat sitzen konnte - ein diktatorischer Staat also, der die Hisbollah-Miliz im Libanon mit Waffen und Ausbildern versorgt.

Israel dagegen ist das einzige Land, dessen UN-Repräsentant niemals im Weltsicherheitsrat vertreten war. Im Prinzip gibt es aus Sicht Israels nur ein einziges erfreuliches Ereignis in den von Misstrauen und gegenseitigen Anschuldigungen geprägten Beziehungen zwischen Israel und UN: die Resolution mit der Nummer 181.

Dereinst, im November 1947, verabschiedete die UN mehrheitlich eine Vorlage, welche die Teilung des damaligen Palästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat vorsah. Die arabischen Staaten aber lehnten die Resolution ab. Kurz nachdem David Ben-Gurion im Mai 1948 die Gründung des Staates Israel bekannt gegeben hatte, überfielen fünf arabische Anrainerstaaten Israel.

Der lange Kampf um die Legitimation des Staates Israel

Viele Resolutionen empfindet Israel bis heute als Versuch, seine Legitimität in Frage zu stellen - insbesondere jene von 1974, in der die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) einen Beobachterstatus erhielt, obwohl deren Statut einen Palästinenserstaat vom Jordan bis zum Mittelmeer forderte- also ohne Israel.

Ein Jahr später bezeichnete Resolution Nummer 3379 den Zionismus "als Form von Rassismus". In Israel wird die Einseitigkeit der UN auch mit Beispielen aus der jüngeren Vergangenheit begründet. Trotz des Völkermords in Ruanda, der ethnischen Säuberungen in Jugoslawien und der Kriegswirren im Kongo sei keines dieser Länder je in einer Sondersitzung der UN-Generalversammlung zur Ordnung gerufen worden.

Mit derselben Energie, mit der die UN Israel mit Resolutionen überziehen, ignoriert Israel diese allerdings - zum Beispiel die völkerrechtlich verbindlichen UN-Resolutionen 242 und 338. Sie fordern die Aufgabe sämtlicher von Israel seit 1967 besetzten Gebiete.

(SZ vom 8.8.2006)