Kritik an SPD-Chef Gabriel "Lieber Sigmar, was willst du eigentlich?"

Basis-Kritik an Parteichef Sigmar Gabriel kommt in der SPD offenbar gerade gut an.

(Foto: REUTERS)
  • Auf der Website deinespd.de kritisiert das SPD-Mitglied Björn Uhde den Kurs von Parteichef Sigmar Gabriel.
  • Er wirft ihm vor, seine Meinung entgegen der Positionen seiner Partei zu artikulieren.
  • Der Autor des Textes ist einer breiten Öffentlichkeit unbekannt - innerhalb der SPD treffen seine Ausführungen aber einen Nerv.
Von Christoph Hickmann, Berlin

Der Name der Internetseite klingt geradezu, als hätte ihn sich die Parteizentrale ausgedacht: deinespd.de lautet die Adresse. Tatsächlich aber steht dahinter, so heißt es zumindest auf der Seite, "ein dezentral organisierter, bundesweiter Zusammenschluss von Sozialdemokraten und an der Sozialdemokratie Interessierten". Derzeit erzeugt ein Text auf der Seite breite Aufmerksamkeit, und zwar auch in jenen Teilen der Sozialdemokratie, die ansonsten eher analog kommunizieren.

"Zickzack no more" steht darüber, dazu abgebildet ist der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, betitelt als "Mister Zickzack". Unterschrieben hat den Text ein 36 Jahre alter Sozialdemokrat namens Björn Uhde. Er beginnt mit folgendem Satz: "Hallo Sigmar, ich habe ein Problem." Es folgt eine Abrechnung mit dem Parteichef, eingeleitet mit diesem Bekenntnis: "Ich bin seit 20 Jahren in der SPD, ich habe Schröder unterstützt und stand bei seinen Wahlsiegen als Wahlhelfer im Lokal. Frank-Walter Steinmeier habe ich unterstützt. Peer Steinbrück habe ich unterstützt. Dich kann ich leider nicht unterstützen."

Vorwurf: Meinung im Gegensatz zur Partei

Begründet wird das damit, dass Gabriel mit Pegida-Anhängern gesprochen habe. Dass er die Vorratsdatenspeicherung gegen den Widerstand in der Partei durchdrückte. Und dass er beim Thema Griechenland mehrmals seinen Kurs geändert habe. In seinem Text fragt Uhde: "Ja, Sigmar, jetzt mal ehrlich: Was willst du eigentlich? Weißt du, was du tust?"

Dann heißt es noch, die Leute wählten 2017 "die Persönlichkeit, bei der sie sich aufgehoben fühlen. Und das wird Angela Merkel sein. Und ich überlege es mir, ehrlich gesagt, auch." Denn: "Ich möchte niemanden als Kanzler haben, der seine Meinung im Gegensatz zu seiner Partei artikuliert - und sich daran freut, die eigenen Leute zu verunsichern."

Wer ist dieser Uhde, der im Impressum als Verantwortlicher der Seite steht? Ein Grafiker, sagt er am Telefon, ursprünglich aus Bayern, nun lebe er in Schleswig-Holstein. Er sei SPD-Mitglied, aber auch wegen der zeitintensiven Netzseite politisch derzeit nicht engagiert im Ortsverein oder in der Kommunalpolitik. Das wolle er ändern. Wichtig ist ihm, "dass wir einen konstruktiven Hintergrund haben. Wir sind keine Nörgler und Querulanten". Zu seinem Text sagt er: "Die Resonanz ist groß."

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Man muss mit solchen Phänomenen äußerst vorsichtig sein - angesichts der schnellen Verbreitungsmöglichkeiten über das Netz überschätzt man schnell die Breitenwirkung und damit die Relevanz solcher Internet-Aktionen. Uhde gibt an, er betreue die größte SPD-Gruppe im Netzwerk Facebook "mit über 8200 Mitgliedern". Die Seite deinespd.de habe 120 000 Besucher jährlich. In Relation zur Gesamtpartei ist das äußerst überschaubar.

Entscheidender als diese Zahlen allerdings ist die Tatsache, dass Uhdes Text längst nicht nur an der Basis kursiert, sondern auch von Spitzengenossen in Berlin fleißig verschickt wird. Uhde trifft offensichtlich eine recht weit verbreitete Stimmung. Und es wirkt, als habe er ein paar Dinge aufgeschrieben, die sich prominentere Genossen nicht auszusprechen trauen.