Die kritischen Reaktionen auf seine Äußerungen zur Terror-Bekämpfung seien Pawlowsche Reflexe, sagt der Innenminister. Im Gegenzug bekommt Schäuble noch mehr deftige Vorwürfe.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine umstrittenen Forderungen zur Terrorbekämpfung in Deutschland verteidigt. Er habe keine Forderungen, sondern vielmehr Fragen gestellt, sagte Schäuble am Dienstag im Deutschlandradio Kultur mit Blick auf seine Äußerungen am Wochenende.
Innenminister Schäuble weist die Kritik an seinen Vorschlägen zurück. (© Foto: dpa)
Anzeige
Der Innenminister kritisiert die "Vogel-Strauß-Politik" in der Sicherheitsdebatte und warf seinen Gegnern ein Ignorieren der Gefahren durch den Terrorismus vor: "Wir stecken den Kopf in den Sand und das ist unverantwortlich."
Er bezeichnete die kritischen Reaktionen als "Pawlowsche Reflexe" in der politischen Debatte und den Medien. Schäuble wünsche sich eine Diskussion, in der nicht jeder so tue, "als wären wir von den Bedrohungen gar nicht betroffen."
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil warf Schäuble unterdessen die "Behinderung einer aktiven Terrorbekämpfung" vor.
Statt sich "außerhalb der Rechtsordnung" zu "inszenieren", solle er aufhören, den bereits vorliegenden Gesetzesentwurf der Koalition zur präventiven Terrorismusbekämpfung durch das Bundeskriminalamt zu blockieren, erklärte Heil in Berlin.
Stockender Kita-Ausbau
Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
(AFP/dpa)
Ich komm aus Bayern
und leider sind wir hier in der Vergangenheit Opfer größerer Anschläge gewesen.
Dies hätte durch die Schäbig - Gesetze ähh Schäble Gesetze ähh Schäuble Gesetze sicher verhindert werden können.
Der Räuber Kneißl und der Wildschütz Jennerwein, die größten Verbrecher die mir aktuell grad so einfallen hätten bei den Gesetzen sicher koa Freud ghabt.
Ich glaub die Bevölkerung braucht so scharfe Gesetze dass so was mit dem unverhältnismäßig stark verbreitetem auch deutschlandweitem Terror ned nochmal passiert.
Hat nicht ein jeder das Recht sich zu wehren, ja gar die Pflicht. Der Mann geht mir immer mehr an meine Grundrechte !! Onlinedurchsuchung meines PC´s ohne das ich davon erfahre. Hinterher, vielleicht, oder auch nicht. Datensammelwut. Generalverdacht gegen einen jeden, der seine Rechte kennt, vielleicht auf noch die Chuzpe besitzt diese einzufordern.
Kann man den nicht mal schön langsam vom Netz nehmen ? Ist doch ein sogenannter "Gefährder". Keine TV-Interviews mehr. Kein Internet. Kein Telefon, egal welcher Art. Vorsorglich in Sicherheitsverwahrung nehmen, bis wir die Vorwürfe gegen ihn, Zerstörung des GG, ausräumen konnten, oder eben auch nicht. Bleibt ein am Ende begründeter Verdacht ... wie wär´s mit einer vorsorglichen Tötung ?? War am Ende nicht´s an den Vorwürfen dran ?? TSCHULDIGUNG, Kollateralschaden !!
Dazu muß man doch bereit sein um unsere Werte, die er immer so sehr betont, zu schützen.
sind schon eine sehr sinnvolle Sache:
"Voraussetzung für das Auftreten von Reflexen ist die Fähigkeit eines Organismus, Wahrnehmungen zu machen, diese automatisch zu verarbeiten und in einem ebensolchen Zusammenspiel von Sinnesorganen, Nerven und Muskeln auf spezifische Reize oder Stimuli reizadäquate Reaktionen zu entwickeln, die ihm ein eigenständiges Leben ermöglichen oder sichern." (Wikipedia)
Offensichtlich ist Herr Schäuble auch der Meinung, dass wir die freiheitliche Ordnung unseres Grundgesetzes verinnerlicht haben und gegen Angriffe auf diese reflexhaft reagieren.
Eine gesunde und für das überleben der Demokratie wichtige Sache dieser Reflex gegen Antidemokraten!
Und dieser demokratische Reflex ist durchaus im Sinne des Grundgesetzes, im Gegensatz zu den Forderungen oder lauten überlegungen Schäubles.
Seine Schlussfolgerung, dass Demokraten Terroristen verharmlosen zeugt 175 Jahre nach Hambach von einer Einsichtresistenz unseres Verfassungsministers, die seinen sofortigen Rücktritt nötig macht.
Angst ist ein schlechter Ratgeber Herr Schäuble!
Und die Abschaffung der Freiheit spielt al-Qaida in die Hände!
Hoffen wir das der demokratische Reflex auch bei den Entscheidern in diesem Land gesund ist und funktioniert.
Rauchen) mit aversiven Reizen gekoppelt. Heute werden als aversive Reize bevorzugt vom Therapeuten angestoßene unangenehme Vorstellungen verwendet. Früher waren dies externe physische Reize wie Elektroschock oder übelkeitserregende Drogen
Rauchen) mit aversiven Reizen gekoppelt. Heute werden als aversive Reize bevorzugt vom Therapeuten angestoßene unangenehme Vorstellungen verwendet. Früher waren dies externe physische Reize wie Elektroschock oder übelkeitserregende Drogen.
Paging