In der SPD gibt es massive Kritik an der Amtsführung des Bundespräsidenten. Ein sozialdemokratisches Regierungsmitglied spottete aufs Heftigste über Horst Köhler.

In der SPD gibt es nach Informationen der Passauer Neuen Presse massive Kritik an der Amtsführung von Bundespräsident Horst Köhler.

"Nach einem achtbaren Start ist er nur noch eine Enttäuschung", sagte ein Mitglied der SPD-Fraktionsführung der Zeitung.

Köhler habe sich in seinem Amt nie weiterentwickelt: "Wir haben einen Bundespräsidenten, der immer Sparkassendirektor geblieben ist", sagte das ungenannte SPD-Regierungsmitglied.

"Immer mehr abgetaucht"

Aus Rücksicht auf den Koalitionspartner Union und aus Achtung vor dem Amt des Bundespräsidenten wolle niemand aus der SPD Köhler offen angreifen, hieß es, doch in der Fraktion sei der Unmut groß.

"Der Mensch Köhler und das Amt des Bundespräsidenten passen nicht zusammen." Zu gesellschaftspolitischen Themen sei vom Präsidenten kaum etwas zu hören. "Zuletzt ist er immer mehr abgetaucht."

Die gewünschte Initiative ergreift Bundespräsident Köhler einem Zeitungsbericht zufolge am kommenden Montag, auf dem DGB-Kongress in Berlin: Dort möchte er sich in die Debatte um die Mehrwertsteuererhöhung einzuschalten.

Köhler halte höhere Steuern nur dann für gerechtfertigt, wenn sie der Schaffung von Arbeitsplätzen dienten, berichtete der Kölner Express. FDP-Chef Guido Westerwelle begrüßte den Plan. Der SPD dürfte Köhlers Einmischung in die Debatte weniger gefallen.

(sueddeutsche.de/AFP/dpa)