Eine Außenansicht von K.-R. Korte

Wer Bundespräsident wird, das bestimmten oft die Kanzler - nach der Wahl im September könnte es umgekehrt sein.

Im Herbst könnte das politische System der Bundesrepublik auf eine harte Probe gestellt werden: Falls die Bundestagswahl wieder nicht zu klaren Mehrheiten jenseits einer großen Koalition geführt hat, Union und SPD sich nicht auf ein Regierungsprogramm einigen können und die kleinen Parteien das Risiko neuer Bündnisse mit den Gegnern von einst scheuen.

Dann schlägt die Stunde eines Verfassungsorgans, das bisher bei harten Entscheidungen kaum eine Rolle spielte: die des Bundespräsidenten (respektive der Bundespräsidentin).

Es wird dann nicht nur die weiche, kommunikative Führungsrolle des Staatsoberhaupts gefragt sein, sondern auch seine - meist kaum beachtete - harte Reservemacht für politische Krisen. Der Bundespräsident könnte zum Kanzlermacher werden.

Schon heute vernichtet die Finanz- und Wirtschaftskrise politische Gewissheiten in bisher ungekanntem Tempo. Wir erleben einen Epochenbruch, der den mit den Umbrüchen von 1989 zu vergleichen ist. Die Welt der Ökonomie hat ihre Leitfunktion für die Politik verloren.

Die McKinseys, Banker und Börsenanalysten haben nicht nur Milliarden verloren, sie sind auch moralisch bankrott gegangen. Das Primat der Politik kehrt zurück. Sie ist gefordert, um das entstandene Vakuum zu füllen.

Was wollen wir an unserer Demokratie und am Wohlfahrtsstaat unbedingt erhalten, wenn die Krise sich verschärft? Es reicht nicht mehr aus, immer nur auf die Errungenschaften der sozialen Marktwirtschaft zu verweisen. Um das zu bestimmen, braucht man Ziele jenseits des Marktes.

Androhung von Öffentlichkeit

Denn der Markt ist immer nur Werkzeug, nicht aber Zweck. Warum ist es für unsere Demokratie wichtig, dass sich wieder Wachstum entwickelt? Diese Frage müsste beantwortet werden. Das Land braucht politische Führung.

Politische Führung erfolgt zunächst über Sprache. Die wichtigste Machtquelle des Bundespräsidenten war schon immer die Sprache. Weil das Staatsoberhaupt über den Parteien steht und eine Integrationsfunktion für alle sozialen Milieus und politischen Lager wahrnimmt, muss ihm jeder zuhören; kein politischer Spitzenakteur kann ihn einfach ignorieren.