Russland bindet Georgiens abtrünnige Regionen Südossetien und Abchasien durch Kooperationsabkommen fest an sich - für Präsident Medwedjew ein "historisches Ereignis".
Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew hat am Mittwoch Freundschaftsverträge mit den abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien unterzeichnet.
Bild vergrößern
"Ein zweifellos historisches Ereignis": Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew über die Kooperation mit Abchasien und Süddossetien (© Foto: dpa)
Anzeige
"Das ist zweifellos ein historisches Ereignis", sagte er in Moskau nach der Unterzeichnung der Dokumente mit den selbsternannten Präsidenten der beiden abtrünnigen georgischen Provinzen, Eduard Kokojty und Sergej Bagapsch.
Damit formalisiert die Regierung in Moskau ihre diplomatische, militärische und wirtschaftliche Kooperation mit den beiden Gebieten, deren Unabhängigkeit es nach dem Krieg mit Georgien einseitig anerkannt hat.
Neben der militärischen Unterstützung wurden die Vereinheitlichung der Energie-, Telekommunikations- und Transportnetze vereinbart.
Präsident Medwedjew: "Keine neuen militärischen Abenteuer"
Die Verträge sähen gemeinsame Maßnahmen gegen Bedrohungen des Friedens und gegen Aggressionen vor, sagte Medwedjew. "Wir werden einander alle nötige Unterstützung einschließlich militärischer Unterstützung zukommen lassen." Niemand solle glauben, dass Russland "neue militärische Abenteuer" erlauben werde.
Seinen Einmarsch nach Südossetien und in das georgische Kernland im vergangenen Monat hat Russland stets als Nothilfe bezeichnet, mit der ein Völkermord verhindert worden sei. International hat außer Russland nur Nicaragua die abtrünnigen georgischen Regionen als unabhängige Staaten anerkannt.
Russisches Außenministerium kritisiert Nato-Pläne für Georgien
Das russische Außenministerium hat unterdessen die zu Wochenbeginn in der Kaukasusrepublik Georgien abgehaltene Sitzung des Nato-Rates kritisiert.
Eine derartige Veranstaltung in Tiflis wenige Wochen nach dem Krieg im Südkaukasus sei unpassend gewesen und habe nicht der Stabilisierung der Lage in der Region gedient, hieß es in einer am Mittwoch in Moskau veröffentlichten Erklärung. Die Gründung einer "Nato-Georgien-Kommission" lasse erkennen, dass das westliche Militärbündnis sich weiter von "Reflexen des Kalten Krieges" leiten lasse.
Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hatte mit dem prowestlichen georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili in Tiflis die Bildung der Kommission für eine engere politische und militärische Zusammenarbeit verkündet.
Im Dezember werden die Nato-Mitgliedsländer über die Aufnahme Georgiens in den "Aktionsplan für die Mitgliedschaft" beraten, der nach einigen Jahren automatisch zum Beitritt führt. Russland sieht darin eine massive Beeinträchtigung seiner Sicherheitsinteressen.
Russland hat nach Einschätzung seines Nato-Botschafters Dmitrij Rogosin den mit der EU vereinbarten Friedensplan für den Kaukasus voll umgesetzt. "Wir haben alle unsere Truppen unter dem Sechs-Punkte-Plan abgezogen", sagte Rogosin am Mittwoch in Brüssel.
Er räumte aber ein, dass Moskau "auf Bitte" Südossetiens und Abchasiens 7600 Soldaten in den beiden von Georgien abtrünnigen Provinzen stationiert habe. Dies sei "zur Sicherheit der Republiken" nötig, sagte Rogosin.
Protest gegen dritte Startbahn
Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
(Reuters/AFP/dpa/buma/mati)
Jo mei, was soll denn an diesen "Freundschaftsverträgen" zwischen Russland und den mittlerweile durch eigegenen Willen souveränen Staaten Abchasien und Südossetien falsch oder unkoscher sein?
Das ist etwa so wie bei den freundschaftlichen und partnerschaftlichen Verträgen der Bundesrepublik Deutschland mit den Nachbarn Niederlande, Belgien und Luxemburg.
Und hier wie da geht das die USA und die NATO einen feuchten Kehricht an.
Der NATO-Generalsekretär sollte mal gefälligst sprachlich abrüsten, wenn er sich nicht schuldig machen will am Zerfall der bisher erfolgreichen Ost-West-Sicherheitspolitik
Russland als wichtiges gegengewicht gegen die amerikanische weltweite Hegemonialpolitik.
Bleibt zu hoffen das neben Russland auch China und Indien weiter erstarken, damit es genügend Gegengewichte gegen die USA gibt.
Bücklinge für europäische Dücklinge. Russland kann denen, die ein Bündniss wollen, einiges bieten und braucht keine mordenden Machthaber, wie die USA in Südamerika, Indochina oder dem Irak.
Wer braucht Russland als Gegner?? Prowestlich ist nicht automatisch pro-europäisch. Ist das so schwer zu begreifen oder einfach nicht willkommen? Und dann weshalb? Diese fortgesetzten Drohszenarien lassen sich nicht mehr rechtfertigen. Saakaschwili hat sich erlaubt, sein lettisches Pendant auch. Es reicht jetzt!
Sadam, Musharaf, die Sads, die Kuwaitis, Emirate uva. sind auch pro westlich, und?, denoch sind und waren es Verbrecher und wie wir an Sakaschwili sehen können, es geht nicht um Demokratie, Mnschen- und Völkerrecht, sondern nur darum ob jemand den westlichen und US Interessen entspricht oder nicht, dies alleine entscheidet darüber ob er Freund oder Feind ist, das andere Drumherum ist durchsichtige Propaganda, ein zweitklassiger Eiertanz und Heuhelei.
Prowestlich sagt noch nix darüber aus, wie weit westlich, und man muss nur weit genug gehen, dann wird aus der Beleidigung wieder Tatsache;-)
Paging