Krise der Piraten Wie eine Selbsthilfegruppe in Endlos-Therapie

Die Piratenpartei scheint in Auflösung begriffen zu sein. Ihnen fehlt ein Thema, das disziplinierend wirkt. Der zentrale Inhalt der Piraten sind sie selbst - und das ist zu wenig für eine Partei. Doch Genugtuung über diesen Niedergang wäre trotzdem komplett falsch.

Ein Kommentar von Jan Heidtmann

Ist das Konzept der Piraten gescheitert?

(Foto: dpa)

Claudia Roth war Managerin der Rock-Band Ton Steine Scherben. Sie war Pressesprecherin der grünen Parlamentarier in deren ersten Jahren im Bundestag; sie ist eine gefühlte Ewigkeit Vorsitzende der Partei. Kurz gesagt: Claudia Roth weiß, was Chaos ist. Am Sonntag saß sie nun bei der Matinee der Zeit mit dem Parteichef der Piraten, Bernd Schlömer, zusammen. Der erlebt gerade, was Chaos ist. "Demokratie 2.0" hieß die Veranstaltung, doch tatsächlich ging es um etwas gänzlich anderes. Um die Frage, ob die Piraten gerade durchmachen, was die Grünen in den 1980er-Jahren durchgemacht haben.

Nur lassen sich die Positionskämpfe und personellen Querelen der Grünen nicht mit dem Irrsinn vergleichen, den die Piraten gerade aufführen: In den Umfragen ist die Partei von ihrem Frühjahrshoch um 13 Prozent bei der Bundestagswahl auf fünf Prozent geschrumpft; der Vorstand der Partei droht sich nach nur einem halben Jahr im Amt zu zerlegen. Die Partei scheint in Auflösung begriffen zu sein.

Die Piraten in den vergangenen Monaten, das war, wie einer Selbsthilfegruppe bei ihrer Endlos-Therapie zuzuschauen. Nahezu jedes Thema, das den Piraten Aufmerksamkeit brachte, handelte von ihnen selbst: die teils bizarren Auftritte ihres politischen Geschäftsführers Johannes Ponader, die Buchveröffentlichung des Vorstandsmitglieds Julia Schramm, die Unfähigkeit der Piraten in Niedersachsen, eine Kandidatenliste für die Landtagswahl aufzustellen. Bot sich der Partei dann doch eine Chance, sich zu profilieren, versagte sie zuverlässig: bei der Debatte um Nebeneinkünfte der Abgeordneten genauso wie bei ihrem Anliegen, Copyright und Leistungsschutzrechte neu zu konzipieren.

Die Grünen hatten immer ein Thema, das nicht von der Partei selbst handelte: die Ökologie. Das wirkte disziplinierend; inmitten kräftezehrender Debatten ließ sich immer noch ermattet fragen: Wollten wir nicht über Inhalte sprechen? Bei den Piraten sind die Piraten selbst der Inhalt. Ihre zentralen Forderungen, Transparenz und direkte Demokratie, thematisieren vor allem die Form des politischen Diskurses, sie sind geprägt durch den Umgang im Internet. Letztlich sind die Piraten ein Versuch, die Strukturen des Internets auf den politischen Betrieb zu übertragen. Der ist offensichtlich gescheitert. In der analogen Welt fanden die Piraten weniger Zustimmung für das, was sie sind, sondern vor allem für das, was sie nicht sind: gewöhnlich. Auf Dauer ist dies für eine Partei zu wenig.

Angesichts der Streitigkeiten der Piraten kann es gut sein, dass schon nach der Bundestagswahl keiner mehr von ihnen reden wird. Genugtuung über diesen Niedergang wäre jedoch komplett falsch. Denn selbst die vielleicht nur vorübergehende Popularität der Piraten zeigt, dass sich abseits der etablierten Parteien eine Vielzahl an Stimmen ihren Weg in die Politik suchen. Die oft vorgetragene Politikverdrossenheit scheint da nicht mehr als eine Schutzbehauptung zu sein - für die Unlust oder gar Unfähigkeit mancher Politiker, sich mit dieser Welt auseinanderzusetzen.