Brasiliens früherer Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist im Gefängnis in Curitiba eingetroffen. Die Ankunft des 72-Jährigen, der mit einem Hubschrauber in die südbrasilianische Stadt geflogen wurde, war am Samstagabend live im brasilianischen Fernsehen zu verfolgen. Lula, der wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden war, hatte sich wenige Stunden zuvor nach einem tagelangen Tauziehen mit der Justiz der Polizei gestellt.
Bevor er sich der Polizei stellte, hielt Lula vor dem Sitz der Metallarbeitergewerkschaft in São Paulo noch eine flammende Rede vor seinen Anhängern. Er verteidigte sein politisches Erbe und warf seinen politischen Gegnern sowie den Medien vor, sich gegen ihn verschworen zu haben. "Je mehr sie mich angreifen, desto mehr wächst meine Beziehung zum brasilianischen Volk", sagte er.
Lula ist in den Skandal um Schmiergelder bei Auftragsvergaben an den staatlichen Ölkonzern Petrobras verwickelt. Unter anderem soll er von dem Bauunternehmen OAS die Renovierung eines Luxus-Appartements angenommen haben. Wegen Korruption war er zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Mehrere Anträge, bis zum Ende des Berufungsverfahrens auf freiem Fuß bleiben zu dürfen, wurden abgelehnt. Lula hat stets seine Unschuld beteuert. Er sieht politische Motive hinter seiner Verurteilung.
Lula könnte trotz Haftantritt zur Wahl antreten
In dieser Woche hatte ein Richter Haftbefehl gegen Lula erlassen. Statt sich einer ihm damit gestellten Frist entsprechend bereits am frühen Freitagabend bei der Polizei zu melden, war Lula zunächst zu Unterstützern in das Gewerkschaftsgebäude gegangen.
Seine Verurteilung hatte er wiederholt als Versuch gewertet, ihn von einer neuerlichen Kandidatur für das höchste Staatsamt bei der Wahl im Oktober auszuschließen.
Es wird erwartet, dass Lula wieder kandidiert. Nach brasilianischem Wahlrecht darf ein Kandidat acht Jahre lang nicht bei Wahlen antreten, wenn er wegen eines Verbrechens verurteilt wurde. Allerdings gab es in der Vergangenheit immer wieder Ausnahmen von dieser Regel. Sollte Lula, der in Umfragen führt, seine Kandidatur anmelden, müsste die oberste Wahlkommission über seine Zulassung entscheiden. Mit seiner Inhaftierung gilt das Rennen Experten zufolge als völlig offen.
Lula war im August zu zehn Jahren Haft verurteilt worden, weil er Bestechungsgeld in Höhe von umgerechnet 900 000 Euro von dem Baukonzern OAS angenommen haben soll, um OAS zu Aufträgen des staatlichen Ölkonzerns Petrobras zu verhelfen. Ein Berufungsgericht hatte diese Haftstrafe im Januar auf zwölf Jahre erhöht. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Zudem laufen gegen ihn noch sechs weitere Korruptionsverfahren.
