Krieg in Syrien Wie Russland die USA im Nahen Osten abgelöst hat

Im Oktober 2015, auf dem Höhepunkt des Syrienkrieges, besuchte der syrische Machthaber Baschar al-Assad Wladimir Putin in Moskau.

(Foto: dpa)
  • Im Nahen Osten hat sich ein grundlegender Wandel vollzogen: Die USA haben ihren Einfluss verloren, Russland hat die Führung übernommen.
  • Zentrale Momente dieser Entwicklung waren eine UN-Resolution während des Arabischen Frühlings, Obamas leere Drohung gegenüber Präsident Assad und Russlands Eingreifen in den syrischen Bürgerkrieg.
Analyse von Benjamin Moscovici

In der kasachischen Hauptstadt Astana wird gerade an einem Friedensplan für Syrien gearbeitet. Dabei sind Russland, die Türkei und Iran, Vertreter syrischer Gruppierungen, von UN und EU. Nicht dabei sind: die USA. Das liegt vor allem am Desinteresse des neuen Präsidenten Donald Trump. Es zeigt aber auch, dass die Vereinigten Staaten im Nahen Osten ganz deutlich an Einfluss verloren haben.

Jahrzehntelang haben die USA die Politik in dieser Region dominiert. Nun sieht es so aus, als habe Russland diese Rolle übernommen. Begonnen hat diese Entwicklung in einem Moment, in dem der Westen Anlass zur Hoffnung hatte, dass sich die Zeit der Diktatoren im Nahen Osten und in Nordafrika dem Ende zuneige. Nachdem sich der Tunesier Mohamed Bouazizi im Dezember 2010 selbst verbrannt hat, stehen zunächst die Tunesier gegen ihren Diktator auf. Ägypten folgt dem Beispiel. In Jemen, in Syrien und Libyen versuchen die Regime die Protestbewegungen mit Gewalt zu unterdrücken.

Als der libysche Diktator Muammar al-Gaddafi droht, er werde sein Land Straße für Straße, Haus für Haus "reinigen", weckt dies bei den Vereinten Nationen Erinnerungen an die Massaker in Srebrenica und Ruanda - und an die Tatenlosigkeit der Weltgemeinschaft. Um ähnliche Gräueltaten zu verhindern, fordern die Nato-Staaten eine Flugverbotszone über Libyen. Russland ist skeptisch, doch die Nato versichert, es ginge nur um den Schutz von Zivilisten und nicht um politischen Einfluss. Russland enthält sich also im UN-Sicherheitsrat und macht damit den Weg zur Resolution 1973 frei.

Ein gutes halbes Jahr nach Beginn des Nato-Einsatzes sind die Regimetruppen geschlagen, Rebellen haben die Hauptstadt Tripolis erobert. Russland fühlt sich hintergangen, das Vertrauen in die Vereinten Nationen und die Nato ist weg. Ab diesem Moment blockiert das Land mit seinem Veto im Sicherheitsrat alle Sanktionen gegen das syrische Regime und verschiedene Friedensverhandlungen. Und die UN haben keinen Einfluss mehr auf den Konflikt in Syrien. Weder politisch noch militärisch.

Bleiben die USA, die zwar ihre humanitäre Verantwortung sehen, aber auch keinen neuen Krieg beginnen wollen. US-Präsident Obama versucht es also mit einer Drohung: Sollte das syrische Regime chemische Kampfstoffe gegen Aufständische einsetzen, bleibe Amerika nichts anderes übrig, als militärisch einzugreifen. Obama spricht von einer "roten Linie". Doch als sie überschritten wird - US-Geheimdienste sind spätestens im April 2013 überzeugt davon, dass Syriens Präsident Bschar al-Assad Massenvernichtungswaffen gegen das eigene Volk richtet - passiert nichts.

Statt seine Drohung wahrzumachen und Bodentruppen nach Syrien zu schicken, geht Obama einen Deal mit Russland ein: Er verzichtet auf einen Militärschlag, Russland sorgt dafür, dass die gesamten syrischen Giftgasvorräte außer Landes gebracht und vernichtet werden. Es ist ein bedeutender Moment im Syrien-Konflikt. Obamas Entscheidung besiegelt die Machtverschiebung im Nahen Osten zugunsten der Russen. Obwohl es immer wieder Berichte über den Einsatz von Giftgas gibt und wahrscheinlich bis heute Restbestände in Syrien liegen, bleiben die Amerikaner untätig.

Zivilisten verlassen Ost-Aleppo

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Im Frühjahr 2015 starten die USA einen letzten großen Anlauf, um militärisch in Syrien einzugreifen. Für eine halbe Milliarde US-Dollar will das Pentagon syrische Rebellen ausrüsten und trainieren. Von 5000 Elite-Soldaten ist die Rede. Aber die Truppe löst sich auf. Einige der Kämpfer wechseln die Seiten und schließen sich den Dschihadisten an, andere sterben bei Gefechten mit verfeindeten Rebellengruppen. Am Ende muss das US-Militär eingestehen, dass nur noch vier oder fünf Kämpfer übrig sind. Ein Desaster. Nach eineinhalb Jahren wird das Programm still und leise eingestellt.

Im Sommer 2015 schließlich zementiert Putin seine neue Macht im Nahen Osten: Am 30. September steigen russische Kampfflugzeuge über Syrien auf. Von ihrer Militärbasis in Latakia aus bombardieren sie Dschihadisten, Rebellen und Zivilisten. Während der syrische Präsident Assad mit russischer Hilfe langsam die Oberhand gewinnt, schaut der Westen hilflos zu. Weil Russland jetzt den syrischen Luftraum kontrolliert, würde ein militärisches Eingreifen des Westens auf einen direkten Konflikt mit Moskau hinauslaufen.

Russland hat sich einen treuen Vasallen geschaffen

Nun hat Russland es anscheinend geschafft, eine Allianz zu schmieden, die ein einstweiliges Ende der Kämpfe moderieren könnte. Es sieht so aus, als habe Putin einen Deal mit der Türkei und Iran geschlossen: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan fordert nicht länger den Sturz des Regimes und darf dafür die Kurdengebiete in Nordsyrien nahe der türkischen Grenze kontrollieren. Und Iran unterstützt Assad mit seinen Revolutionsgarden und darf dafür den Sieg des syrischen Regimes auch als Sieg der Schiiten feiern.

Und Russland? Putin hat sich mit dem syrischen Regime einen treuen Vasallen im Nahen Osten geschaffen. Assad wird nicht vergessen, wie abhängig er vom Wohlwollen seines russischen Retters ist. Putin hat bewiesen, dass Politik im Nahen Osten nicht ohne ihn zu machen ist, und das syrische Regime unterstreicht seinen Anspruch: Wir sind gekommen, um zu bleiben.

Ob der Waffenstillstand hält, und ob es Russland gelingen wird, in Syrien langfristig Frieden herzustellen, ist offen. Aber eines ist schon jetzt deutlich: Im Nahen Osten hat sich ein historischer Paradigmenwechsel vollzogen.

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