Krieg in Libyen Die Selbstzerstörung der Nato

Der Militäreinsatz in Libyen braucht ein klares Ziel - stattdessen regieren in Europa und der Nato Egoismus, Eitelkeit und Zauderei. In dieser Kakophonie agieren drei Staaten beispielhaft schlecht: Frankreich, die Türkei und Deutschland.

Ein Kommentar von Stefan Kornelius

Die internationale Koalition gegen Muammar al-Gaddafi hat zwei bemerkenswerte Schwächen: Sie weiß nicht, was sie tatsächlich erreichen will in Libyen. Und viel schlimmer: Sie weiß nicht, wer eigentlich das Kommando führt. Für das erste Problem gibt es eine schnelle Antwort. Sie steht in der UN-Resolution 1973, die zum Schutz der Zivilbevölkerung den Einsatz aller notwendigen Mittel vorsieht.

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Diese schwammige Formulierung verlangt schnellstens nach mehr Festigkeit, und deshalb braucht es einen politischen Willen, der das genaue Ziel des Einsatzes aushandelt. Um dieses Ziel zu formulieren, ist politische und dann auch militärische Führung nötig. Beides ist nicht zu finden in dem Konflikt, der sich deswegen blitzartig gegen die wohlmeinenden Interventionisten wenden kann. Europa, die USA, die arabischen Nationen und die sie verbindenden Institutionen wie die Nato bieten ein jämmerliches Bild. Egoismus, Eitelkeit und Zauderei dominieren die Politik. Der Begriff "Streitkräfte" erhält eine neue Bedeutung.

In dieser Kakophonie agieren drei Staaten beispielhaft schlecht: Frankreich, die Türkei und Deutschland. Sie können vor allem deshalb ihren nationalen Plustereien frönen, weil die USA als Führungsnation ausgefallen sind. Präsident Barack Obama hat entschieden, dass der Einsatz in Libyen ein Krieg zu viel ist für sein Land. Die Entscheidung ist nachvollziehbar: Amerika ist die letzte Nation, die in die arabische Reformbewegung eingreifen sollte. Diese blüht auch deshalb auf, weil die amerikanischen Interessen nicht sichtbar durchgesetzt werden. Obama hat diese Dialektik verstanden: Washingtons Sicherheit wird verbessert, indem es gerade nicht für Sicherheit im arabischen Frühling und auch in Libyen sorgt.

Weil die USA sich zurückhalten, fehlt dem Krieg in Libyen die Führungsnation. Zwar haben die USA die ersten Tagen des Einsatzes maßgeblich kommandiert. Aber ihre Zurückhaltung eröffnet jetzt ein Vakuum. Verteidigungsminister Robert Gates will die Truppen zurückziehen. Und schon blüht eine Rivalität unter den westlichen Konfliktparteien auf, die in der Geschichte ihresgleichen sucht.

Frankreichs Präsident, ohne den es nie zur UN-Resolution und deren schneller Umsetzung gekommen wäre, will partout die Nato aus dem Kommando heraushalten, weil deren Reputation die wenigen arabischen Partner im Anti-Gaddafi-Bündnis verprellen könnte. Getestet oder wenigstens verhandelt hat er die Annahme nie.

Die Türkei spielt im anderen Extrem eine ebenso unrühmliche Rolle. Premier Recep Tayyip Erdogan treibt seit Wochen durch die Brandung - einmal triumphierend auf der Welle, dann wieder als Ertrinkender. Seine nationalistische Politik hat ihn zum Verbündeten jener Potentaten gemacht, deren letztes Stündchen gerade schlägt. Mit ihnen will er Geschäfte machen - und gleichzeitig das demokratische Vorbild für die aufbegehrenden Massen sein. Dabei fährt er einen stramm anti-europäischen Kurs und pflegt in Nicolas Sarkozy ein Feindbild, das den türkischen Europa-Zorn nur zu gerne anstachelt.

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