Krieg in Libyen Diplomatischer Notausgang

Das libysche Regime sucht offenbar nach einer Zuflucht für die Gaddafi-Familie. Die Rebellen haben klargemacht, dass sie für den Dikator und seine Söhne keine Zukunft im Land sehen.

Von Christiane Schlötzer

Neue Bemühungen der Türkei um einen Waffenstillstand in Libyen haben an diesem Montag Hoffnungen auf eine diplomatische Lösung des blutigen Konflikts in dem nordafrikanischen Land genährt. In Ankara traf der libysche Vize-Außenminister Abdul Latif al-Obeidi ein, der am Sonntag bei einem Besuch in Athen bereits den Eindruck hinterlassen hatte, Machthaber Muammar al-Gaddafi wolle Rückzugsmöglichkeiten für sich und seine Familie ausloten. Auch libysche Oppositionspolitiker werden in den nächsten Tagen in der Türkei erwartet.

Die Aufständischen haben aber bereits Pläne aus Tripolis zurückgewiesen, mehrere Gaddafi-Söhne könnten bei einem Übergang zur Demokratie eine führende Rolle spielen. Solche Vorschläge seien "vollständig" durch den Nationalen Übergangsrat zurückgewiesen worden, sagte dessen Sprecher Tschamseddin Abdulmelah in Bengasi. "Gaddafi und seine Söhne müssen vor jeglicher diplomatischen Lösung abtreten", betonte der Rebellen-Sprecher.

Spekulationen über entsprechende Pläne der Gaddafi-Söhne Saif al-Islam und Saadi hatte ein Bericht der New York Times ausgelöst. Das Blatt hatte berichtet, zwei der sieben Gaddafi-Söhne suchten nach einem solchen politischen Ausweg. Ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sagte in Brüssel, auch die Söhne des libyschen Machthabers seien Teil des Gaddafi-Regimes, das abtreten müsse. Der Sprecher kündigte zudem an, eine EU-Delegation werde am Dienstag in Bengasi Oppositionsvertreter treffen.

Der libysche Vizeaußenminister Obeidi ist derzeit der höchste diplomatische Repräsentant des Gaddafi-Regimes, nachdem sich der bisherige Außenminister Mussa Kussa in der vergangenen Woche nach Großbritannien abgesetzt hat. In Athen hatte Obeidi am Sonntag Regierungschef Giorgos Papandreou und Außenminister Dimitris Droutsas getroffen.

Griechische Diplomaten zeigten sich danach wortkarg, was die Inhalte der Gespräche betrifft. Außenminister Droutsas sprach aber von einem "ersten wichtigen Schritt" zur Beilegung des Konflikts. "Aus dem, was uns der Gesandte Libyens gesagt hat, geht hervor, dass das Regime auf der Suche nach einer Lösung zu sein scheint", meinte Droutsas. Inoffiziell war zu erfahren, Gaddafi gehe es in erster Linie darum, wie seine Zukunft und die seiner Familie aussehen könnte.

Dagegen teilte ein türkischer Diplomat der Süddeutschen Zeitung mit, Obeidi habe keine spezielle Botschaft von Gaddafi mitgebracht. Die Türkei werde erst einmal beiden Seiten zuhören, dem Vertreter Gaddafis wie der Opposition, um Chancen für eine Übereinkunft auszuloten. Die Visite Obeidis in Ankara sei der libyschen Opposition vorher bekannt gewesen. Von Ankara wollte Obeidi auch noch nach Malta weiterreisen.

Nach Angaben der griechischen Zeitung Eleftherotypia war der Gaddafi-Gesandte mit dem Privatjet eines griechischen Industriellen nach Athen gereist. Griechenland hat traditionell gute Beziehungen zu Libyen und ebenso wie die Türkei dort wirtschaftliche Interessen. Informationen aus erster Hand dürfte in Ankara auch Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erhalten, der sich am Montag ebenfalls in der türkischen Hauptstadt aufhielt, wo er zunächst mit Regierungschef Tayyip Erdogan zusammentraf.

Die Türkei bemüht sich schon länger um eine Vermittlerrolle in dem Konflikt, sie hatte aber auch der Kontrolle des Flugverbots über Libyen durch die Nato zugestimmt. Ein türkisches Schiff brachte jetzt mehr als 250 Schwerverletzte aus der von Gaddafi-Truppen umkämpften Hafenstadt Misrata zunächst nach Bengasi. Dort nahm die Fähre weitere 70 Verletzte und 30 Türken auf, die das Land verlassen wollten. Die Verwundeten sollen in die Türkei gebracht werden.

Die libyschen Rebellen erzielten derweil einen weiteren diplomatischen Erfolg. Nach Frankreich erkannte Italien als zweites EU-Land den Nationalen Übergangsrat der Rebellen als einzige rechtmäßige Vertretung des Landes an.

Am Montag kämpften Gaddafis Truppen und die Aufständischen erneut um den Ölhafen Brega. Die britische Armee erklärte laut The Guardian, ihre Kampfflugzeuge würden sich wahrscheinlich mindestens noch sechs Monate an dem Einsatz beteiligen.