Vom Altmeister aller Russland-Strategen, George F. Kennan, ist ein kluger und richtiger Satz überliefert: "Russland hat an seinen Grenzen entweder nur Vasallen oder Feinde." Nach dem kaukasischen Kriegswochenende ist diese Weisheit einmal wieder bestätigt. Es stellt sich jedoch eine Frage: Was eigentlich ist das für ein Russland, das da unter der Putin-Marionette Dmitrij Medwedew seine militärische Macht auffährt, um zwei Räuberprovinzen zu besetzen, in Wahrheit aber um dem demokratischen Westen eine Lektion zu erteilen?
Georgische Sodaten passieren Megvrikisi
(Foto: Foto: dpa)Ministerpräsident Wladimir Putin, der in Moskau den eigentlichen Kriegsanführer gibt, gebärdet sich als verbaler Haudrauf, schwört Rache und Vergeltung, spricht von Völkermord und lässt den französischen Präsidenten wissen, dass Georgien bezahlen müsse. Andere Zitate sind so derb, dass sie sich öffentlich nicht wiederholen lassen. Geradezu hasserfüllt wirkt Russlands Führung im Angesicht eines regionalen Konfliktes, der aus der Perspektive einer Großmacht mit einem politischen Fingerschnips hätte gelöst werden können. Moskau wollte aber nicht mit dem Finger schnipsen, Moskau wollte einen Krieg. Über dessen Auslöser streiten zwar viele; keinen Zweifel aber gibt es darüber, wem der Konflikt nutzt: Russland.
Vor dem Einmarsch georgischer Truppen in Südossetien Ende vergangener Woche hat sich im Südkaukasus seit Monaten ein Konflikt hochgeschaukelt, für den es keine einfache Lösung gibt. In dem endlosen Austausch von Provokationen und Gegenprovokationen gibt es kein klares Täterprofil mehr. Tatsache ist, dass sich hier nicht nur Georgier und die Separatisten in Abchasien und Südossetien gegenüberstanden, sondern dass die unheilige Dynamik vor allem russischen Interessen diente und dass sie von Russland gezielt angeheizt wurde.
Der Provokation erlegen
Nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Februar war es Russland, das sein stilles Protektorat über die beiden georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien verstärkte, das per Dekret Regierungsansprüche geltend machte, klare hoheitsrechtliche Funktionen ausübte und militärisch immer stärker eingriff. Dazu kamen Provokationen, die Russland als vermeintlich neutraler Führungsmacht der Stabilisierungs- und Friedenstruppe in beiden Regionen nicht zustehen: Moskau hat den klaren UN-Auftrag missachtet, einen politischen Prozess zwischen den abtrünnigen Regionen und Georgien aufrechtzuerhalten. Zugleich verstärkte es seine Truppen, bewaffnete die Milizen, verletzte mehrfach georgisches Territorium. Kurzum: Russland provozierte einen Krieg.
Warum Georgien dieser Provokation erlag und in der Nacht auf Freitag in Südossetien einmarschierte, ist derzeit ein Rätsel. Nach einer Serie von Scharmützeln, Überfällen und Schießereien ließ Präsident Michail Saakaschwili sein unterlegenes Militär auf das Provinzzentrum Zchinwali zumarschieren. Russland, das seine Truppen bereits an der Grenze gesammelt hatte, zögerte nicht lange und reagierte mit einer Demonstration von Stärke, die alle Freunde Georgiens, voran die USA, in Schauder verstummen ließ. Nun greift Russland georgisches Kerngebiet an, bombardiert Pipelines und Flughäfen, errichtet eine Seeblockade. Russland nutzt die Gunst der Stunde und schafft auch in der Zwillingsprovinz Abchasien Fakten. Der zur Selbstüberschätzung neigende Saakaschwili erhält so eine zweite Lektion: Die Bande seines Landes zum Westen sind so stark nicht, als dass aus dem Kaukasus-krieg eine größere Auseinandersetzung werden könnte. Die USA werden sich in den Krieg nicht hineinziehen lassen.
Botschaft nicht verstanden
Tatsächlich aber ist nicht nur Georgien Ziel der russischen Überreaktion. Es ist die Nato, es sind die USA, es ist der Westen, der auch seine energiepolitische Unabhängigkeit gegenüber Russland mit Hilfe des kaukasischen Flaschenhalses Georgien aufrechterhalten wollte. Putin teilt nun auf seine Art mit: Georgiens Drang nach Westen, Saakaschwilis (durchaus diffuse) demokratische Ambitionen stehen klar im Widerspruch zu russischen Interessen. Eine Ausdehnung der Nato an Russlands Südflanke kann, so signalisiert Putin, nur ein Hasardeur wollen, der die Allianz bewusst in Kriegsgefahr mit Moskau hineinmanövrieren möchte.
Medwedew und Putin haben gleichwohl eine Botschaft nicht verstanden. Die Nato ist nicht interessiert an Vasallen oder Feinden an Russlands Grenzen. Die Nato ist ein Interessenbündnis demokratischer Staaten. Wer sich der Allianz anschließt, tut dies aus freien Stücken, vor allem aber, weil er sich mehr Stabilität für sein Land verspricht und mehr Sicherheit vor exakt jenen Gefahren, die Russland an seiner kaukasischen Grenzen nicht bannen will oder kann.
Moskau hätte Abchasien und Südossetien schon lange als unabhängige Staaten anerkennen können. Es verzichtete auf diesen Schritt und bevorzugt nun eine militärische Lösung, mit der die Provinzen endgültig unter russische Kontrolle geraten. Die Realpolitik gebietet, dass der Westen diesen aggressiven Akt zunächst hinnehmen muss. Die Realpolitik gebietet aber auch, dass der neue russische Revisionismus einen schärferen Umgang mit dem Land erfordert.