Von Constanze von Bullion

Etwa eine Million Menschen leben illegal in Deutschland. Zum Arzt gehen sie meist erst, wenn alles zu spät ist. Das soll jetzt anders werden.

Es sind Patienten, die an Hilfe nicht gewohnt sind und auf Mitgefühl nur selten zählen können. Ramiz Nano ist so einer, er heißt eigentlich anders, stammt aus Albanien und am Montag tauchte er in der Beratungsstelle der Malteser Migranten Medizin in Berlin auf.

Nano ist ungefähr 40 Jahre alt, aber er sieht aus wie ein zittriger alter Mann, sein Gesicht ist totenbleich, der Körper bis auf die Knochen abgemagert. Er hat Schmerzen, gibt er der Ärztin dann zu verstehen und zeigt auf seinen aufgeblähten Bauch. Auf Röntgenbildern sieht die Medizinerin Wasser in der Lunge, ein erweitertes Herz und Hinweise auf Löcher im Magen, alles vermutlich alkoholbedingt.

Die Sache ist ganz einfach, sagt Adelheid Franz, entweder man lässt so einen Patienten sterben, das dürfte relativ schnell gehen. Oder man tut, was sie als Ärztin und Leiterin der Malteser Migranten Medizin in Berlin in solchen Fällen immer tut: Sie organisiert in aller Stille ein Bett in einem Krankenhaus, das bereit ist, den Mann für ein paar tausend Euro zu operieren, auch wenn zu diesem Zeitpunkt noch unklar ist, wer das bezahlen wird.

Ramiz Nano hat keine Krankenversicherung, er gehört zu einer geschätzten Million Menschen, die illegal in Deutschland leben und in der Regel erst zum Arzt gehen, wenn alles zu spät ist. Das soll jetzt anders werden.

Das Land Berlin will im Bundesrat eine Gesetzesinitiative auf den Weg bringen, die die Gesundheitsversorgung von illegal Eingewanderten in Deutschland sichert und aus der rechtlichen Grauzone holt. Bundesweit soll ein anonymer Krankenschein eingeführt werden, auf dem nicht zu erkennen ist, wer sich ärztlich behandeln lässt.

"Wir setzen uns dafür ein, dass Menschen ohne Aufenthaltsstatus ihr Recht auf gesundheitliche Versorgung auch tatsächlich wahrnehmen", sagt Berlins Gesundheitssenatorin Karin Lompscher. Bisher, so die Politikerin der Linkspartei, "erschweren bundesrechtliche Regelungen die Durchsetzung dieses Rechts." Berlin will nun auch unionsgeführte Länder zu einer einheitlichen Reglung bewegen.

Manöver am Rand der Legalität

Bei der Behandlung von Kranken ohne gültige Papiere ist die Lage bisher undurchsichtig, jedes Bundesland laviert sich anders durch. In Stuttgart etwa übernimmt ein kommunaler Fonds die Kosten, in Berlin wird die Hilfe nur mit Spenden organisiert. Mitarbeiter der Malteser Migranten Medizin oder des Büros für medizinische Flüchtlingshilfe arbeiten ehrenamtlich, was lobenswert ist, aber oft vergeblich. Denn viele Betroffene kommen aus Angst vor Entdeckung erst, wenn der Brustkrebs schon zu sehen ist oder die Lunge zusammenfällt. Die Behandlung kostet dann ein Vielfaches, wenn sie überhaupt noch hilft.

Es könnte sich also lohnen, den Papierlosen die Angst vor der Arztpraxis zu nehmen. Nötig wäre dazu eine bundesweite Änderung des Aufenthaltsgesetzes. Das zwingt Sozialämter derzeit, die Daten von Patienten ohne Aufenthaltsgenehmigung an die Ausländerbehörde weiterzuleiten. Weil niedergelassene Ärzte und Krankenhäuser das wissen, rechnen sie die Behandlung oft gar nicht oder billiger ab.

Um die Manöver am Rand der Legalität zu vermeiden, schlägt Berlin nun eine öffentliche Lotsenstelle vor, die Krankendaten Illegaler anonymisiert zu Sozialämtern weiterleitet. Kommen diese dann für Behandlungen auf, was sie müssen, dürfte das allein das Land Berlin geschätzte fünf Millionen Euro kosten. Das sei kein Almosen, heißt es bei den ehrenamtlichen Helfern, sondern ein Menschenrecht.

(SZ vom 24.02.2009/woja)