Korruption in Spanien Der Fluch von El Escorial

Traumhochzeit oder lukrativer Geschäftstermin? Spaniens damaliger Premier José Maria Aznar mit Tochter Ana im Jahr 2002

(Foto: DPA/DPAWEB)

Es war eine Traumhochzeit: Nahe der Begräbnisstätte der spanischen Könige feierte der damalige spanische Premier Aznar 2002 die Hochzeit seiner Tochter. Immer mehr hochrangige Gäste des illustren Termins werden nun als korrupt überführt. Brautvater Aznar könnte der Nächste sein.

Von Thomas Urban, Madrid

Es ist keineswegs ein Dominikanerpater, der sich in seiner weißen Kutte unter die Demonstranten auf dem Platz vor dem Parlament in Madrid gemischt hat. Vielmehr handelt es sich um einen Papstdarsteller, auf seinem handgemalten Schild steht in großen Lettern: "Rajoy, tritt auch zurück!" Doch der Ministerpräsident hat schon in der vergangenen Woche erklärt, dass er nicht daran denke, sein Amt aufzugeben. "Ich habe nie Schwarzgeld angenommen", kommentierte er die nun aufgetauchten Listen, nach denen führende Politiker der konservativen Volkspartei (PP) viele Jahre lang aus einer schwarzen Kasse Geld in bar bekommen haben sollen.

Zumindest beschreibt dies in aller Ausführlichkeit die linksliberale Tageszeitung El País, die Kopien dieser handgeschriebenen Listen veröffentlicht hat. Nach Meinung von Grafologen hat sie der frühere PP-Schatzmeister Luis Bárcenas geführt. Der hatte außerdem 22 Millionen Euro ungeklärter Herkunft auf einem Konto in der Schweiz gebunkert, wie vor drei Wochen durch eine Mitteilung der Behörden dort bekannt wurde.

Mariano Rajoy schickte eine PP-Sprecherin vor, die erklärte, die Listen besagten nichts, jedermann hätte sie niederschreiben können. Für ihn spricht in den Augen mancher Kommentatoren, dass er nicht als Freund Bárcenas' galt, dass er ihn sogar vor vier Jahren dazu gedrängt hat, alle Parteiämter aufzugeben. Allerdings wurde nun bekannt, dass Bárcenas bis Ende 2012 weiter von der PP Gelder bezog, dass die Partei sogar seine Sozialversicherung übernommen hatte. Insgesamt hat sie ihm laut den Berichten 400.000 Euro überwiesen. "Schweigegeld?", wie nun die Madrider Presse fragt.

Klage wegen übler Nachrede

Der Ex-Schatzmeister gehörte zu den Gefolgsleuten des früheren PP-Chefs José Maria Aznar, der von 1996 bis 2004 Ministerpräsident war und weiterhin als graue Eminenz der Partei galt. Das "System Aznar" prägt Spanien dadurch bis heute. Doch soll es um seine Beziehungen zu dem einstigen politischen Weggefährten Rajoy seit Langem nicht zum Besten stehen.

Nun trat Aznar zum ersten Mal seit längerer Zeit wieder ins Rampenlicht. Er kündigte an, El País wegen übler Nachrede zu verklagen. Die Zeitung hatte berichtet, offenbar hätten in der Zeit, als er die PP führte, Unternehmer, vor allem aus der Baubranche, die schwarzen Kassen der Partei gefüllt, um an öffentliche Aufträge zu kommen. Auch das konservative Konkurrenzblatt El Mundo, das bislang Stütze der PP war, hat sich auf Aznar eingeschossen. Über seine angeblichen Erfolge als Regierungschef urteilte es kühl: Die Folge seiner Politik sei, dass Spanien der Ruin droht.