Korruption in Brasilien:Lulas früherer Kabinettschef soll Stimmenkauf angeordnet haben

Es ist einer der größten Korruptionsprozesse in der Geschichte Brasiliens. Jetzt ist eine Schlüsselfigur der Regierung von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ins Visier der Ermittler geraten. José Dirceu, Kabinettschef unter Lula da Silva, hat nach Überzeugung der Justiz den Kauf von Parlamentarierstimmen angeordnet.

Es ist einer der größten Korruptionsprozesse in der Geschichte Brasiliens. Jetzt ist eine Schlüsselfigur der Regierung von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ins Visier der Ermittler geraten. José Dirceu, Kabinettschef unter Lula da Silva, hat nach Überzeugung der Justiz den Kauf von Parlamentarierstimmen angeordnet.

Die vorliegenden Daten legten nahe, dass Dirceu die Aktionen des Schatzmeisters der regierenden Arbeiterpartei (PT), Delubio Soares, sowie des Unternehmers Marcos Valerio befohlen habe, erklärte Richter Joaquim Barbosa am Obersten Gerichtshofs des Landes laut örtlichen Medien. Barbosa zufolge bestachen Dirceu, Soares und der frühere PT-Präsident José Genoino Abgeordnete, um Regierungsmehrheiten zu sichern.

In dem von den Medien als "Jahrhundertprozess" bezeichneten Korruptionsprozess sind knapp 40 frühere Minister, Parlamentarier, Banker und Unternehmer angeklagt, die sich wegen Bereicherung, Geldwäsche, Betrugs und Korruption im Einflussbereich der PT verantworten müssen. Eine Reihe von Schuldsprüchen fiel bereits, das Strafmaß soll aber erst in einigen Wochen feststehen.

Die Vorgänge sollen sich vornehmlich in der ersten Amtszeit des früheren Präsidenten Lula abgespielt haben, der alle Vorwürfe abstreitet und gegen den auch nicht ermittelt wird. Seine noch immer regierende Arbeiterpartei weist die Anschuldigungen ebenfalls zurück. Den Beschuldigten drohen Haftstrafen von bis zu 45 Jahren. In der Affäre wird bereits seit etlichen Jahren ermittelt, die ersten Veröffentlichungen schienen 2006 Lulas Wiederwahl zu gefährden. Die Arbeiterpartei ist aber auch heute - unter der Präsidentin Dilma Rousseff - noch an der Macht.

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