Klaus Scharioth, 71, war unter Joschka Fischer und Frank-Walter Steinmeier Staatssekretär des Auswärtigen Amts, unter anderem zuständig für Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Von 2006 bis 2011 war er Botschafter in Washington. Seither ist er Rektor des Mercator Kollegs für internationale Aufgaben und Professor of Practice an der Fletcher School of Law and Diplomacy in Medford, Massachusetts.
SZ: Herr Scharioth, wie bewerten Sie als altgedienter Diplomat das Ergebnis des amerikanisch-nordkoreanischen Gipfels in Singapur?
Klaus Scharioth: Das veröffentlichte Dokument ist kein Abkommen, sondern lediglich eine Absichtserklärung. Nicht mehr als ein erster Schritt. Es fehlen drei wichtige Dinge, erstens ein Zeitplan: Es fehlt, wann was wie verhandelt werden soll. Zweitens steht nichts über Überprüfbarkeit in dem Dokument, also Kontrollmechanismen zur Abrüstung, über die wir einst lange Jahre mit Iran verhandelt haben. Da hatten wir beispielweise eine unangekündigte Sofortkontrolle durch die Internationale Atomenergiebehörde IAEO erreicht. Das kann alles noch in folgenden Verhandlungen erreicht werden, aber zum jetzigen Zeitpunkt fehlen diese Mechanismen. Zum Dritten ist nichts darüber gesagt, wer die Kosten einer Denuklearisierung trägt. Jede Abrüstung ist teuer und im Gegensatz zu Iran ist Nordkorea kein reiches Land. In der Pressekonferenz von Donald Trump verwies er nur darauf, dass sich Südkorea und Japan an den Kosten beteiligen könnten.
Man reibt sich die Augen: Der US-Präsident bezeichnet Kim Jong-un als eine "großartige Persönlichkeit" - einen Mann, den er noch vor Monaten als "Little Rocketman" verspottet und dem er "Feuer und Zorn" angedroht hat. Die Pressekonferenz in Singapur ähnelte einer Comedy-Sendung, in der ein äußerst gut aufgelegter, lustiger und ironischer Trump sich in seinem Erfolg sonnt.
Das war Trump, wie er leibt und lebt. Ihm ist nun einmal sehr an schönen Fotos gelegen.
Klaus Scharioth (Archiv) war Staatssekretär im Außenministerium und deutscher Botschafter in Washington.
(Foto: AP)Der Weltöffentlichkeit zeigt er damit: Seine hemdsärmelige Art führt zu unerwarteten Erfolgen!
Auch das ist typisch Trump. Er will seinen Wählern zeigen: Ich mache alles anders als alle anderen, weil ich nicht zur Washingtoner Elite gehöre und als Erster und Einziger alles richtig mache. Es ist der kleinste gemeinsame Nenner seiner Politik, immer genau das Gegenteil zu machen von dem, was die Vorgängerregierung gemacht hat. Zudem ist er gegen alles Multilaterale und genießt so ein bilaterales Treffen wie jetzt mit Kim Jong-un.
Deshalb auch sein verstörendes Auftreten beim jüngsten G-7-Gipfel?
Da fühlt er sich einfach nicht wohl. Die Bilder von dem Gipfel sprechen ja Bände, wenn er da bockig sitzt und sechs Personen haben eine andere Auffassung als er. Multilaterale Verhandlungen sind ihm suspekt, weil er das Gefühl hat: Ich, Amerika, bin im Vergleich zu jedem Einzelnen stärker. Deshalb verhandelt er auch lieber einzeln etwa mit Belgien als mit der EU. In dem, wie sich Trump rhetorisch gegenüber dem Westen verhält, steckt eine große Gefahr.
Der ehemalige Immobilienunternehmer lobt seinen Instinkt, sein Talent, sieht sich selbst als Meister des Deals. Wie dringend brauchte Trump diesen Erfolg in Singapur?
Bis auf die Steuerreform hat er in dem eineinhalb Jahren an der Macht bislang keine großen Erfolge vorzuweisen. Mit Nordkorea drehte er die diplomatischen Gepflogenheiten um: Normalerweise verhandeln andere die Details und die Präsidenten und Premiers treffen sich zum Schluss. Hier aber traf er sich zunächst mit Kim, wertet ihn dadurch auf und alles Weitere bleibt im Ungewissen. Zudem ist für Trump alles ein Nullsummenspiel mit einem Gewinner und einem Verlierer. Sehr selten sagt er, das ist ein Gewinn für uns beide.
Ist das Treffen nicht aber eine Abkehr der Position von Trumps neuem Nationalem Sicherheitsberater John Bolton, der ja wie die Falken unter Bush eigentlich als Vertreter von Regimewechseln gilt?
Es ist tatsächlich genau das Gegenteil von Boltons bisherigen Positionen: Es ist eine Aufwertung des nordkoreanischen Machthabers. Kim und der US-Präsident sind sich auf Augenhöhe begegnet. Das haben Kims Vater und Großvater ihr Leben lang versucht und nie erreicht.
"Es ist nur eine vage Absichtserklärung, ein erster Schritt"
Die Atomwaffen sicherten Kims Überleben, warum sollte er die aufgeben?
Ich weiß nicht, ob er die wirklich aufgeben wird. Er will nur "in dieser Richtung arbeiten". Aber dieser Tag ist ein großer Erfolg für ihn, weil er aus der internationalen Isolierung raus ist.
Geht womöglich das Signal von Singapur aus: Habe ich Atomwaffen, spricht auch der mächtigste Mann der Welt mit mir?
Das kann man leider nicht ausschließen. Trump hat in der Pressekonferenz in einem hochachtungsvollen Ton von Kims Atomwaffen gesprochen.
Könnte die zunächst überaus harte Position Washingtons auch ein Rezept für den Umgang mit Iran sein?
Versuchen wird es Trump womöglich, weil es eben seine Methode bereits im Immobiliengeschäft war: Erst mal einschüchtern und dann schmeicheln. Ich glaube aber, Trump ist gar nicht klar, wie gut das Abkommen mit Iran ist, das er jetzt über Bord geworfen hat. Nur ist das auch für Nordkorea entscheidend, weil er daran gemessen wird. Es ist der entscheidende Punkt: Ein Abkommen mit Pjöngjang muss eben mindestens ein ebenso gutes Verifikationssystem haben wie das mit Teheran. Aus meiner Ansicht wird das schwierig: Wir haben zwölf Jahre gebraucht, dieses extrem gute System mit Iran zu vereinbaren.
Trump hat womöglich zwei Regierungsperioden, Kim könnte Dekaden regieren. Ist das ein Vorteil für Nordkorea?
Kim hat sehr lange Zeit und ich kann mir vorstellen, dass Trump bald ein zweites Dokument veröffentlichen will, um zu zeigen, dass es Fortschritte gibt. In dem bisherigen Dokument steht nur, dass Nordkorea auf eine Denuklearisierung "hinarbeiten" will. Der Teufel steckt auch hier im Detail. Es gab unter Bill Clinton schon mal das Genfer Rahmenabkommen mit Nordkorea, das war sehr viel detaillierter als das, was da nun veröffentlicht wurde, aber damals hat es an der Umsetzung gehapert.
Die USA wollen dem Regime in Pjöngjang umfangreiche Sicherheitsgarantien gewähren. Wie könnten die aussehen?
Die Zusicherung, keine Nuklearwaffen gegen Nordkorea einzusetzen, oder zu vereinbaren, dass die USA nicht angreifen werden.
Die amerikanisch-südkoreanischen Manöver werden beendet. Könnte es gar zu einem Rückzug der US-Truppen aus Südkorea kommen?
Das hat Trump für die Zukunft angedeutet, aber in naher Zukunft wird das nicht möglich sein, falls es da keine Fortschritte in den Gesprächen geben sollte.
Menschenrechte spielten keine große Rolle, trotzdem spricht Trump davon, dass die Menschen in den nordkoreanischen Straflagern die großen Gewinner dieses Treffen seien.
Menschenrechte haben selbst laut Trump keine große Rolle in den Gesprächen gespielt und in dem Dokument steht kein Wort davon.
Bekommt Trump den nächsten Friedensnobelpreis verliehen?
Es ist nur eine vage Absichtserklärung, ein erster Schritt. Es wird alles von einer Umsetzung dieser Absicht abhängen. Wenn es dazu kommt, ist das ein großer Erfolg, den die ganze Welt den USA gönnen wird.
