Verteidigungsminister Franz Josef Jung ist in Kongos Hauptstadt Kinshasa eingetroffen.
Franz Josef Jung besucht Soldaten des Medizinischen Korps in Leer.
(Foto: Foto: AP)Knapp einen Monat vor den ersten freien Wahlen seit Jahrzehnten in dem afrikaschen Land will er sich bei einem Kurzbesuch über die EU-Schutzmission mit 2000 Soldaten informieren.
Jung brachte, noch bevor die Mission der Bundeswehr überhaupt begonnen hat, bereits einen weiteren Afrikaeinsatz deutscher Soldaten ins Gespräch.
Der CDU-Politiker sagte der Bild am Sonntag: "Ich kann nicht ausschließen, dass wir für den Südsudan auch angefragt werden. Die Vereinten Nationen haben die Nato um Unterstützung gebeten. Darüber wird diskutiert."
Im Gegenzug könnten die deutschen Truppen vom Balkan abziehen. "Ich will hier keine falschen Signale senden. In Bosnien haben wir im Oktober Wahlen. Aber wenn wir dort und im Kosovo eine positive Entwicklung zu verzeichnen haben, müssen wir danach über eine Strategie des stufenweisen Abzugs unserer Soldaten nachdenken."
"Zu Weihnachten ist die Truppe wieder daheim"
Jung versicherte, die Kongo-Mission der Bundeswehr werde maximal vier Monate dauern. Die Mandate der UN und auch des Bundestages seien klar begrenzt.
Die Vereinten Nationen (UN) hatten die Europäische Union um Hilfe bei der Absicherung der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen gebeten. Die UN selbst haben rund 17.000 Soldaten in dem zentralafrikanischen Land.
"Es ist nicht unsere Aufgabe, den Kongo insgesamt zu stabilisieren. Wir sichern die demokratischen Wahlen ab", betonte Jung. "Zu Weihnachten ist die Truppe wieder daheim."
Allerdings hat die neue finnische EU-Ratspräsidentschaft bereits erklärt, dass eine Verlängerung möglich sei, wenn dies nötig werde.
Für den Einsatz im Kongo erwartet Jung, dass die Lage gefährlich werden könnte, sobald das Wahlergebnisses bekannt gegeben wurde - also voraussichtlich Ende August.
In Gesprächen mit Staatspräsident Joseph Kabila und weiteren Regierungsmitgliedern an diesem Montag will Jung die Entschlossenheit der EU-Truppen zum Eingreifen im Ernstfall deutlich machen.
Jung besucht das Land als erster Minister der 20 EU- Staaten und der Türkei, die sich an der Absicherung der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 30. Juli beteiligen.
"Im Ernstfall klar und deutlich einschreiten"
"Der kritische Zeitpunkt ist vier Wochen nach der Wahl, wenn das Ergebnis feststeht", sagte Jung. Die EU-Truppen würden "im Ernstfall klar und deutlich einschreiten".
Auch der Auftrag für die Deutschen, im Eskalationsfall Wahlbeobachter zu retten, bedeute "im Zweifel Kampfhandlungen".
Eine Aufgabe der rund 2000 EU-Soldaten, darunter 780 deutsche, sei, die Mobilisierung der Privatarmeen auch von Regierungsmitgliedern zu verhindern. "Die Leute erwarten von uns, dass es eine friedliche und stabile Entwicklung gibt."
Er sei besorgt über die jüngsten Unruhen. Dennoch glaube er, dass die Präsenz von rund 300 Bundeswehrsoldaten in der Sieben-Millionen- Metropole eine nachhaltige Wirkung haben werde.
"Das Wichtigste ist Sichtbarkeit. Der Auftrag lautet Abschreckung." Jung kündigte einen zweiten Besuch in dem zentralafrikanischen Land in der Zeit der Bekanntgabe des Wahlergebnisses an.
Am Montag will er neben Kabila auch seinen Amtskollegen Adolphe Onusumba und Außenminister Raymond Ramazani Baya treffen.
Keine Gespräche mit Oppositionspolitikern möglich
Jung betonte, er habe auch Gespräche mit Oppositionspolitikern führen wollen, die aber auf Wahlkampftour außerhalb der Hauptstadt unterwegs seien. Er werde aber mit dem Präsidenten der unabhängigen Wahlkommission, Apollinaire Malumalu und dem Weihbischof Daniel Nlandu zusammenkommen.
In den Gesprächen will Jung auch die Dauer der EU-Mission zum Thema machen. "Ich will mich davon überzeugen, dass wir am 30. Juli definitiv mit den Wahlen rechnen können."
Am Nachmittag wollte Jung die deutschen Soldaten besuchen, die bereits als Vorhut des Hauptkontingentes in Kinshasa sind.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind etwa 35 Bundeswehrsoldaten in Kinshasa und rund 110 in Gabuns Hauptstadt Libreville stationiert. Dort sollen sich während des Einsatzes rund rund 450 deutsche Soldaten aufhalten.