Konflikt mit der Türkei Türkei untersagt deutschen Abgeordneten Besuch am Nato-Stützpunkt Konya

Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug startet auf dem Nato-Stützpunkt in Konya. (Archivbild)

(Foto: picture alliance / Andrea Hohenf)
  • Ankara hat einen Abgeordnetenbesuch bei deutschen Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt Konya untersagt.
  • Erst vor zwei Wochen hat die Bundeswehr mit dem Abzug deutscher Soldaten vom Stützpunkt Incirlik begonnen.
  • Besuche in Konya waren bisher nicht strittig.

Die Türkei hat darum gebeten, einen für kommenden Montag geplanten Besuch von Bundestagsabgeordneten am Nato-Stützpunkt im türkischen Konya zu verschieben. Ein entsprechender Antrag war von Ankara abgelehnt worden. Das teilte das Auswärtige Amt am Freitag den Obleuten des Verteidigungsausschusses mit. "Wir sind mit allen Beteiligten, auch der Nato, in intensiven Gesprächen, um möglichst bald einen neuen Termin zu vereinbaren", hieß es später von Seiten des Ministeriums. Noch im Mai hatte es grünes Licht für den Besuch gegeben.

Die Absage stellt eine Verschärfung des seit Monaten schwelenden Streits um Besuchsrechte für deutsche Abgeordnete dar. In der Vergangenheit hatte sich Ankara bereits mehrfach geweigert, Parlamentarier auf den Luftwaffenstützpunkt Incirlik zu lassen, wo deutsche Soldaten im Rahmen der Anti-IS-Koalition stationiert waren. Besuche am Nato-Stützpunkt in Konya waren bisher aber unproblematisch.

Allerdings erfolgt due Absage weniger als eine Woche nach dem Besuch des türkischen Präsidenten Erdoğan in Deutschland. Die Bundesregierung hatte ihm verboten, um den G-20-Gipfel herum zu seinen Landsleuten in Deutschland zu sprechen. Das jetzige Besuchsverbot könnte also eine Retourkutsche sein.

In Konya sind etwa 10 bis 15 deutsche Soldaten stationiert, die sich am Einsatz von "Awacs"-Flugzeugen der Nato im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat beteiligen. Die Türkei hatte ursprünglich zugesagt, dass die Abgeordneten die deutschen Soldaten in Konya besuchen dürfen. Das Land ist ebenso wie Deutschland Nato-Mitglied.

Bundeswehr hat bereits mit dem Abzug aus Incirlik begonnen

Infolge des Streits um Incirlik hat die Bundesregierung vor zwei Wochen damit begonnen, die dort stationierten 280 deutschen Soldaten und sechs Tornados nach Jordanien zu verlegen. Sie sollen künftig auf der Airbase al-Azraq stationiert werden, die rund 150 Kilometer östlich der Hauptstadt Amman liegt. Bis Ende Juli sollen von Incirlik aus aber noch Tornado-Aufklärungsflugzeuge zu Überwachungsflügen über den Irak und Syrien starten.

In Jordanien sind bereits Flugzeuge anderer Nato-Mitglieder der "Koalition gegen den Terror" stationiert. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat angekündigt, dass sich die Bundeswehr von Oktober an wieder an den Einsätzen von Jordanien aus beteiligen will.

Zuletzt hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel das Thema Incirlik nochmals bei ihrem Treffen mit Erdoğan am Rande des G-20-Gipfels auf den Tisch gebracht. Doch die "großen Differenzen" - wie Merkel es ausdrückte - konnten nicht beigelegt werden.