Beschluss über Einsatz Kabinett erhöht Zahl der Soldaten für Mali

Bis zu 330 deutsche Soldaten sollen im Krisenland Mali zum Einsatz kommen. Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Ausbildungsmission der EU aufzustocken und Tankflugzeuge für französische Soldaten bereitzustellen. Noch in dieser Woche will der Bundestag über die Bewilligung beraten.

Die Bundesregierung will bis zu 330 deutsche Soldaten in das westafrikanische Krisenland Mali schicken. Das Kabinett gab den Beschluss zweier separater Mandatsentwürfe bekannt: Ab März 2013 sollen bis zu 180 deutsche Soldaten an der EU-Trainingsmission in Mali teilnehmen, die der Ausbildung politisch kontrollierter malischer Streitkräfte dient.

Das zweite Mandat regelt die logistische Unterstützung des Einsatzes: Zum Transport afrikanischer Truppen aus der Region und innerhalb Malis stellt die Bundeswehr wie bisher drei Transall-Flugzeuge bereit. Zusätzlich soll ein Airbus eingesetzt werden, um französische Flugzeuge in der Luft zu betanken. Höchstens 150 Soldaten sollen dabei zum Einsatz kommen.

Ausbilder, Ärzte und Sanitäter

Die EU will insgesamt 450 Militärausbilder sowie Unterstützungs- und Schutzkräfte nach Mali schicken, um die Armee des westafrikanischen Landes zu trainieren. Deutschland wird sich daran voraussichtlich zunächst mit 40 Militärausbildern sowie 40 Ärzten und Sanitätern beteiligen, die ein Feldlazarett betreiben sollen. Dass die im Mandat festgesetzte Personenanzahl deutlich höher liegt, ist nicht ungewöhnlich. Auf diese Weise wird Spielraum für eine mögliche Veränderung der Lage vor Ort geschaffen.

Transporthilfe leistet die Bundeswehr bereits seit mehreren Wochen. Drei Transall-Maschinen und etwa 70 Soldaten sind am Transport von afrikanischen und französischen Soldaten aus den Nachbarländern nach Mali beteiligt. Zusätzlich soll die Bundeswehr nun bei der Betankung französischer Kampfflieger in der Luft helfen. Vier speziell dafür ausgestattete Maschinen des Typs Airbus A310 hat die Luftwaffe zur Verfügung.

Bundestag berät sich noch diese Woche

"Der Einsatz bewaffneter deutscher Soldaten wird bis zum 28. Februar 2014 befristet", heißt es auf der Webseite der Bundesregierung. Die Personalobergrenze für beide Mandate liege bei 330. Den Beschlüssen der Bundesregierung muss der Bundestag noch zustimmen.

Bereits an diesem Freitag soll der Bundestag erstmals darüber beraten. Alle Fraktionen außer der Linken signalisierten bereits ihre Bereitschaft, ein militärisches Engagement Deutschlands in Mali zu unterstützen.