Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht weiterhin eine Chance, den israelisch-palästinensischen Konflikt zu lösen. Er plädiert für eine Zwei-Staaten-Lösung.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht weiterhin eine Chance für ein Zweistaatenmodell zur Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern. Der SPD-Politiker sagte auf einem europäisch-israelischen Dialogforum in Berlin, das Zeitfenster für eine Lösung bestehe weiter: "Aber die Zeit wird knapp", fügte der Minister hinzu.

Bedeutsam sei, dass die Gespräche zwischen den Regierungen Israels und der Palästinenser fortgesetzt würden. Auch darüber hinausgehende Bemühungen wie die indirekten israelisch-syrischen Gespräche gebe es. Ein gutes Ende sei aber nicht garantiert.

Steinmeier verwies dazu auf Problempunkte wie die israelische Siedlungspolitik im Westjordanland und die Spaltung der Palästinenser. Er verwies auch auf noch ungelöste Kernpunkte wie die Grenzziehung, den Status Jerusalems und die Frage der Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge.

Steinmeier erwähnte drei Punkte, mit denen Deutschland den Dialog in Nahost unterstützen könne. Erstens trete Deutschland für das Existenzrecht Israels in gesicherten Grenzen ein. Zweitens sei damit begonnen worden, die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel intensiver zu gestalten.

Steinmeier nannte die neuen Regierungskonsultationen zwischen beiden Staaten einmal im Jahr und die auf seinen Vorgänger Joschka Fischer zurückgehende Gründung des deutsch-israelischen Zukunftsforums unter anderem für wissenschaftliche Zusammenarbeit.

Schließlich sehe sich Deutschland verpflichtet, sich für Frieden und Stabilität in der Region insgesamt zu kümmern, sagte Steinmeier. Dies sei aber ohne Zweistaatenlösung nicht erreichbar. Sie sei die Voraussetzung für eine langfristige Stabilisierung des Nahen Ostens.

(AP/gdo/buma)