Russland hat nach Angaben des Generalstabs mit dem Abzug aus Georgien begonnen - dort macht man indes andere Beobachtungen.

Russland hat nach Angaben des Generalstabs mit dem Rückzug aus Georgien begonnen. "Der Rückzug der Friedenstruppen begann heute", gab der stellvertretende Generalstabschef Anatoli Nogowitsyn in Moskau bekannt. Kurz vorher hatte die staatliche Nachrichtenagentur RIA Nowosti bereits gemeldet, ein erster Konvoi sei von der südossetischen Hauptstadt Zchinwali in Richtung Wladikawkas in der russischen Teilrepublik Nordossetien aufgebrochen.

Einem Bericht der New York Times zufolge hatte Russland zuvor jedoch weitere Waffen und Truppen nach Südossetien verlagert. Wie die Zeitung am Sonntagabend unter Berufung auf US-Geheimdienstberichte meldete, hat Russland nördlich von Zchinwali mehrere Abschussanlagen für Kurzstreckenraketen vom Typ SS-21 stationiert, die auch die georgische Hauptstadt Tiflis erreichen könnten. Außerdem würden weitere Truppen in die Region verlegt, hieß es.

Ein russisches Bataillon sei von Pskow nach Beslan in Nordossetien verlegt worden. In der Region Kostroma bereiteten sich mehrere weitere Bataillone auf eine Verlegung in den Kaukasus vor, berichtete die New York Times weiter. Außerdem sollen russische Kriegsflugzeuge Trainingsflüge über dem Schwarzen Meer absolviert haben.

Nach Angaben eines Reporters der Nachrichtenagentur AFP hielten die russischen Truppen zunächst außerdem ihre Stellungen im georgischen Kernland weiter besetzt. Auf der Straße von Gori nach Tiflis parkte demnach eine lange Schlange von russischen Militärfahrzeugen, darunter 25 Panzer und 25 Truppentransporter. Der Konvoi sei bis 30 Kilometer vor Tiflis vorgerückt. Ein russischer Soldat sagte, die Einheiten seien Friedenstruppen und würden bleiben.

Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew hatte am vergangenen Wochenende angekündigt, er werde an diesem Montag mit dem Truppenabzug beginnen. Der Befehl betreffe jene Einheiten, die zur Verstärkung der russischen Friedenstruppen an der Offensive in Georgien teilgenommen hätten. Ein von der EU vermittelter Sechs-Punkte-Plan sieht neben einer Waffenruhe vor, dass die georgischen Truppen sich in ihre vorherigen Stellungen zurückziehen und die russische Armee hinter die Grenzen "vor Ausbruch der Feindseligkeiten" zurückkehrt.

Sollte Russland seine Zusage nicht schnell erfüllen, will der französische Präsident Nicolas Sarkozy einen EU-Sondergipfel einberufen. Er warnte Medwedjew vor "ernsten Konsequenzen" in den Beziehungen zwischen Russland und der EU, falls die Waffenstillstandsvereinbarung mit Georgien nicht umgehend und vollständig eingehalten werde.

Das Abrücken der Truppen auf ihre Ausgangspositionen müsse "unverzüglich erfolgen", erklärte Sarkozy in einem Beitrag für die Zeitung Le Figaro. "Dieser Punkt ist in meinen Augen nicht verhandelbar. Er muss alle russischen Streitkräfte betreffen, die seit dem 7. August nach Georgien gekommen sind. Nach Schätzungen stehen mehr als 10.000 russische Soldaten im georgischen Kernland sowie dem abtrünnigen und von Moskau protegierten georgischen Gebiet Südossetien.

Zur Stabilisierung der Lage seien weitere Schritte nötig, schrieb Sarkozy. Der UN-Sicherheitsrat solle die ersten Ergebnisse juristisch sichern. Eine internationale Regelung solle die Parteien trennen. Zudem solle die Weltgemeinschaft den Flüchtlingen helfen und Georgien beim Wiederaufbau unterstützen.

Die Lage im Konfliktgebiet war in den vergangenen Tagen noch vielerorts unruhig. Russische Truppen kontrollierten nach Augenzeugenberichten am Wochenende weiterhin die wichtige Verbindungsstraße von Tiflis zur nordwestlich gelegenen Stadt Gori. Sie besetzten auch das Wasserkraftwerk am Fluss Inguri an der Grenze zu Abchasien. Dies sei eine Schutzmaßnahme gegen mögliche Sabotage, um die Stromversorgung in zehntausenden Haushalten sicherzustellen.

Der selbsternannte Präsident Südossetiens, Eduard Kokojty, entließ unterdessen seine Regierung und rief in der abtrünnigen georgischen Provinz den Notstand aus. Er habe drei Anordnungen erlassen, sagte Kokojty am späten Sonntagabend dem russischen Nachrichtensender Westi 24. Damit habe er die Regierung entlassen, den Ausnahmezustand verhängt und ein Gremium eingesetzt, dass sich mit den Auswirkungen des "georgischen Angriffs" beschäftigen solle. Er warf der südossetischen Regierung vor, nicht schnell genug humanitäre Hilfsgüter in der Region verteilt zu haben. Ein Beamter müsse für die Menschen arbeiten und nicht selbst Profit machen, sagte Kokojty.

(dpa/AFP/AP/segi/buma)