Ein Kommentar von Stefan Ulrich

Sein Konzern blüht, doch Italien welkt: Berlusconi als Regierungschef - das konnte ja nicht gut gehen.

Silvio Berlusconi als italienischer Regierungschef - das konnte nicht gut gehen. Denn der kleine Mann mit dem großen Ego hat die Politik nur als Werkzeug betrachtet, um sein Wirtschaftsimperium auszubauen und abzusichern.

Einen Sinn für das Ganze, für Gemeinwohl und Staat, entwickelte er nie. So blieb Berlusconi als Premier, was er immer war: ein gewiefter, tüchtiger, ja charismatischer Geschäftemacher.

Im Kuhhandel mit seinen Koalitionsrivalen konnte er sich fünf Jahre an der Macht halten - ein italienischer Rekord. Doch die Bilanz ist beschämend: Während Berlusconis Konzern erblühte, welkte Italien dahin.

Am Sonntag und Montag hat ein gespaltenes und verunsichertes Land die Wahl. Die Entscheidung sollte leicht fallen. Schließlich beging der Forza-Italia-Führer sieben Sünden, die jede für sich nach Buße schreien.

Kreislauf des Machtmissbrauchs

Das beginnt mit dem "Interessenkonflikt", der tatsächlich ein Interessenskandal ist. Berlusconi als Herrscher über das Privatfernsehen schwang sich zum mächtigsten Mann im Staate auf, ohne von seinem Medienreich zu lassen.

Die Folge war ein Kreislauf des Machtmissbrauchs. Berlusconis Sender pushten den Premier, und der Premier pushte seine Sender. So konnte keine pluralistische TV-Ordnung entstehen. Das ist fatal in einem Land, das sich von der Bar bis zum Bett berieseln lässt und in dem das Studio die Piazza als Diskussionsort abgelöst hat.

Die zweite Sünde betrifft die dritte Gewalt. In jedem anderen westlichen Land wäre ein Mann, gegen den rund ein Dutzend Strafverfahren liefen, als Staatsmann unerträglich.

In Italien aber hat Berlusconi die Justiz für unerträglich erklärt.

Jahrein, jahraus beschimpfte er Richter und Staatsanwälte als "rote Roben", Kommunisten, Umstürzler. Zugleich schlüpften Berlusconis Anwälte in die Rolle von Berlusconi-Abgeordneten, um Gesetze zu schmieden, die Berlusconi vor Strafverfolgung schützten.

Ein schamloser Vorgang.

Die Rechtsverachtung dieser Regierung illustriert auch der Fall Marcello Dell'Utris. Der Berlusconi-Intimus wurde 2004 in erster Instanz wegen Unterstützung der Mafia zu neun Jahren Gefängnis verurteilt. Sein politisches Ende?

Mitnichten. Forza Italia setzte ihn jetzt auf einen sicheren Listenplatz für den Senat.

"Galgenland"

Die dritte Sünde ist eine außenpolitische: Berlusconi löste Italien aus dem Herzen Europas. So ließ der Premier kaum eine Gelegenheit aus, Stimmung zu machen gegen Brüssel, gegen Paris und Berlin, gegen Euro und Stabilitätspakt.

Sein Koalitionsfreund Umberto Bossi beschimpfte die EU sogar einmal als Galgenland. So wurde ein Staat ins Abseits manövriert, der ins Zentrum Europas gehört.

Niemand bedauert das mehr als Oppositionsführer Romano Prodi, der frühere EU-Kommissionspräsident. Doch Opposition ist schwierig in Berlusconistan, sie wird als Feind wahrgenommen. Widerspruch ist für den Premier nicht das Salz in der Suppe der Demokratie, sondern Gift.

Wer gegen ihn opponiert, den prügelt er - vierte Sünde - mit der Kommunismus-Keule. Folgerichtig sagte er jüngst, ein Unternehmer, der Prodi unterstütze, müsse "viele Leichen im Keller" haben; jetzt beschimpfte er die Oppositionsanhänger mit dem vulgären Ausdruck "Coglioni" - was sich zurückhaltend mit Volldeppen übersetzen lässt.

Doch Berlusconi belässt es nicht bei der Delegitimierung der Opposition.