Ein Kommentar von Christiane Kohl

Die NPD hat bei der Kommunalwahl in Sachsen vielerorts besser abgeschnitten als die SPD. Doch das sollte nicht überbewertet werden.

Kommunalwahlen sind keine Landtagswahlen. Bei den Ergebnissen spielen oft das gesellschaftliche Ansehen der Kandidaten, lokale Besonderheiten oder persönliche Animositäten eine Rolle. Insofern lassen sich die sächsischen Durchschnittszahlen jetzt nur bedingt für allgemeine politische Analysen gebrauchen, vor allem, wenn sie so unauffällig daherkommen wie jetzt in Sachsen.

Nirgendwo gab es größere Verschiebungen, nicht mal die Wahlbeteiligung ist mit 49 Prozent für Kommunalwahlen besonders niedrig. Und doch ergibt gerade die Unauffälligkeit ein interessantes Stimmungsbild.

So lässt sich herauslesen, dass die CDU nach der glücklosen Endphase von Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) wieder schnell Tritt gefasst hat: Offenbar war die Erleichterung über die reibungslose Übergabe des Regierungsstabes an einen einheimischen Nachfolger so groß, dass der Vorgang zu keinen größeren Blessuren geführt hat. Hingegen ist die SPD - aber das ist nicht neu für den Osten -dabei, sich als Volkspartei zu verabschieden.

Selbst das Ergebnis der NPD, die nun darüber jubelt, sich landesweit vervierfacht zu haben, sollte nicht überbewertet werden. Zum Teil erklärt es sich dadurch, dass die Rechtsextremen vor vier Jahren nicht überall angetreten waren. Vielerorts hatten sich damals die Republikaner zur Wahl gestellt - deren Stimmen sind in den Vergleichszahlen, mit denen nun operiert wird, logischerweise nicht enthalten.

Ein Rechtsrutsch lässt sich aus den Ergebnissen also nicht interpretieren. Das ändert aber nichts daran, dass die Rechten offenbar in Sachsen ein Stammwähler-Potential von etwa fünf Prozent haben und vielerorts schon stärker sind als die SPD.

(SZ vom 10.06.2008/hai)