Von Von Cornelia Bolesch

Einen Tag, nachdem Millionen von Menschen zwischen Liverpool und Ljubljana ihre Gleichgültigkeit für Europa gezeigt haben, hat in Brüssel eine politisch besonders intensive und kritische Woche begonnen. Die Situation könnte kurioser nicht sein.

Im Volk wabert Frust über Europa, aber für die Berufseuropäer bricht die aufregendste Zeit seit langem an: Das neue Europaparlament formiert sich, und ein EU-Gipfel soll in drei Tagen nicht nur einen neuen Kommissionspräsidenten empfehlen, sondern auch eine Verfassung für 25 Staaten verabschieden.

Nach der großen Leere in den Wahlkabinen wirkt die hektische Betriebsamkeit in der EU-Zentrale fast absurd. Selbst im Brüsseler Treibhaus beginnt man ein wenig zu frösteln. Wozu noch weiter an der Reform bauen, wenn die Basis wegbricht?

Apathie der Bürger

Die Apathie der Bürger wird die Europa-Ambitionen ihrer politischen Führer dämpfen. Vor drei Jahren erst beschwor Deutschlands Außenminister Joschka Fischer in einer viel beachteten Rede an der Berliner Humboldt-Universität ein immer stärker verwobenes Europa.

Schon vor dem Wahldebakel aber hat am selben Ort der Außenminister des EU-Gründerstaates Niederlande das Konzept "Europa light" verkündet: Das Maximum an Integration sei erst mal erreicht, meinte Bernard Bot. Die Bürger seien überfordert, Europäische Selbstbeschränkung sei nun das Gebot der Stunde.

Für das Verfassungs-Projekt, um das die 25 Regierungen immer noch ringen, bedeutet das zunächst: Man wird sich wohl auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen. Nationale Vetos bleiben bestehen, Entscheidungen im Ministerrat werden nicht unbedingt transparenter. Viele, die sich mehr von Europa erhofft hatten, werden enttäuscht sein. Doch gerade überzeugte Europäer dürfen die Augen vor der Wirklichkeit nicht verschließen.

Was nützt es denn, die Gremien dieser Union immer präziser auf den globalen Wettbewerb einzustellen, wenn zu Hause die Bevölkerung nicht mitzieht? Was hilft es, wenn die Bürger nicht begreifen, wie 25 Regierungen monatelang über "doppelte Mehrheiten" verhandeln können?

Herz und Hirne

"Eine Verfassung kann perfekt formuliert sein. Doch wenn sie die Herzen und Hirne der Menschen nicht erreicht, wird sie keine Gefolgschaft finden." Kein Geringerer als der frühere italienische Premier Giuliano Amato hat dies eingeräumt - immerhin einer der eifrigsten Kämpfer für Reformen im EU-Konvent.

Mit ihm schlucken jetzt nach diesem schwarzen Wahl-Sonntag viele Europa-Enthusiasten die bittere Pille: Man wird in der Europäischen Union das Tempo bei den Reformen nicht weiter beschleunigen können. Stattdessen gilt es, den europäischen Besitzstand zu wahren und gegen die Hydra der Populisten und politischen Scharlatane zu verteidigen.

Alle verfügbare Energie der Europapolitik muss sich jetzt darauf konzentrieren, Neugier und Anteilnahme der Bürger für diese unvollkommene, aber notwendige EU zu wecken, diese weltweit einmalige Konstruktion einer transnationalen Demokratie.

Für diese Versöhnung ist die Verfassung gleichwohl unentbehrlich. Allerdings nicht, wie man lange geglaubt hat, weil sie reibungslose Abläufe in der EU-Zentrale ermöglicht, sondern weil sie endlich für die nötige Dezentralisierung sorgt. Neben einem gestärkten Europaparlament wertet sie auch jene Organe auf, ohne deren Mitwirkung Europa niemals im Bewusstsein der Menschen verankert werden kann: die 25 nationalen Parlamente.

Vorbild Dänemark

Spielraum in der Europapolitik haben die zwar schon längst, doch sie nutzen ihn kaum. Welche andere Volkskammer etwa kontrolliert so sorgfältig wie das dänische Parlament, was die eigenen Minister in Brüssel so treiben?

Die EU-Verfassung soll das ändern. Ob Deutscher Bundestag, House of Commons oder polnischer Sejm - mit Europas Grundgesetz bekämen alle nationalen Volksvertretungen eine wichtige Wächterfunktion. Früh und detailliert sollen sie in die Pläne der Brüsseler Kommission eingebunden werden und beurteilen, ob EU-Gesetze überhaupt notwendig sind.

Allein dieser Hebel kann ausreichen, um so manche selbstbezogene nationale Debatte für die europäischen Dimensionen zu öffnen. Damit verbunden wären engste Kontakte zwischen den nationalen Abgeordneten und ihren Straßburger Kollegen.

Wahre europäische Dynamik zwischen den verschiedenen Ebenen kann aber erst entstehen, wenn sich die nationalen Parteien der Europapolitik öffnen. Im Europawahlkampf haben diese Parteien versagt und die Abstimmung für enge innenpolitische Abrechnungen missbraucht. Doch auch für nationale Abgeordnete wird es letztlich attraktiver sein, EU-Gesetze zu beeinflussen, als sie nur abzunicken.

Die Merkels, Westerwelles und Münteferings aller Länder müssen sich hüten

Vor einer Versuchung allerdings sollten sich die Merkels, Westerwelles und Münteferings aller europäischen Länder hüten: Wer in Europa Terrain erobert hat, darf es nicht mit den stupiden Ritualen der heimischen Politik besetzen.

In Europa wird noch ein anderer, konstruktiver Stil gepflegt. Für manchen Politiker, der von Berlin nach Brüssel wechselt, ist das ein richtiger Kulturschock. In Brüssel ist man nicht gezwungen, den politischen Gegner zum Versager zu erklären. Wenn Europa in die Herzen der Menschen gelangen soll, muss das auch so bleiben.

(SZ vom 15.6.2004)