Von Kurt Kister

Die SPD hat ein veritables Personalproblem. Aber sie hat noch Gerhard Schröder, der ein bemerkenswertes Wahlergebnis erzielt hat, über große Erfahrung verfügt und von der Partei neuerlich geliebt wird. Er müsste nur über seinen Schatten springen und, wie beim Rückzug vom Parteivorsitz oder seiner Neuwahlentscheidung, das Überraschende tun.

Es gibt eine einfache Lösung der Kanzlerfrage: Angela Merkel wird Kanzlerin, Gerhard Schröder bleibt als Vizekanzler und Außenminister im Kabinett. In der politischen Klasse gilt dies als Quatsch, weil "er" doch so etwas nicht machen würde: Irgendwie dienen unter Merkel, anstatt in den von ihm durchaus auch ersehnten Ruhestand zu gehen.

Schließlich hieße das weder Sieg noch Viktoria, also Adoptivtochter und Familie, sondern Pflichterfüllung und Weitermachen, ohne die Nummer eins zu sein. Und er hat doch vor der Wahl hundertmal gesagt, als Juniorpartner stehe er nicht zur Verfügung. Nun ja, das war vor der Wahl.

Vor der Wahl hat auch niemand geglaubt, dass die Union mit ihrer Kandidatin Merkel so abstürzen könnte, wie es dann geschah. Die Union stellt heute eine um ganze drei Sitze stärkere Fraktion als die SPD - ein Abstand, der sich nach der Wahl am Sonntag in Dresden noch einmal verringern kann.

Numerik der Demokratie

Weil die SPD gegen die Union keine Mehrheitskoalition im Bundestag auf die Beine stellen kann oder will, ist der Anspruch von CDU/CSU, in einer großen Koalition das Kanzleramt zu besetzen, berechtigt. Sie ist nun einmal zahlenmäßig stärker. Man mag das als reine Numerik betrachten, aber es ist die Numerik der Demokratie.

Am Ende des Prozesses also wird Angela Merkel die erste deutsche Bundeskanzlerin sein. Ihr schlechtes Wahlergebnis ist dafür gerade noch gut genug. Dass es so schlecht ausfiel, hängt damit zusammen, dass eine Mehrheit der Deutschen Merkel eigentlich nicht im Kanzleramt haben will. Andererseits trägt auch Edmund Stoiber Schuld daran.

Krawallauftritt in der Elefantenrunde

Hätte er nicht erst jetzt seine Entscheidung für Berlin getroffen, sondern bereits im Sommer, dann wäre der Union das Kirchhof-Desaster erspart geblieben, weil Stoiber der Finanzmann im Kompetenzteam gewesen wäre. Abgesehen von Schröders Charisma war die Kirchhof-Nummer das zugkräftigste Argument im Wahlkampf von Schröder und Fischer.

Die kleine Möglichkeit, Merkel dennoch abzusägen, hat Schröder an seinem Testosteron-Abend verspielt. Gewiss, er wollte verhindern, dass die Union seinen persönlichen Erfolg, mit dem er die SPD vor dem tiefen Sturz bewahrt hat, verächtlich macht. Aber er saß auch dem Irrtum auf, dass nach Merkels Desastersieg die anderen Unionsgranden ihre Kandidatin schon stürzen würden. Nach dem Krawallauftritt in der TV-Elefantenrunde verkündete Schröder später vor Vertrauten, er werde mit einem Außenminister Stoiber weiterregieren.

Was er an diesem Abend wirklich erreichte, war, dass sich selbst die Zweifler in der Union um Merkel scharten. Außerdem gibt es niemanden, auf den sich die CDU-Ministerpräsidenten, die Partei selbst sowie die CSU als Nachfolger von Merkel einigen könnten, ganz zu schweigen von der Frage, wer es Merkel wie beibringen sollte, dass sie zwar Fraktionschefin bleibt, nicht aber Kanzlerin wird. Letzteres wurde, sowohl in der CDU als auch in der CSU, durchaus diskutiert.

Schröder hält bis heute am Anspruch fest, Kanzler zu bleiben. Was am Wahlsonntag noch Rausch war, ist mittlerweile Strategie geworden. Die SPD zielt darauf ab, in den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen zweierlei zu erreichen: Was die Machtverteilung im Kabinett angeht, will sie als fast gleich starker Koalitionspartner die Hälfte der Minister und Staatssekretäre stellen.

Bleibt Franz Müntefering

Was die Inhalte betrifft, soll eine Koalitionsvereinbarung verabschiedet werden, die näher an der Agenda 2010 als an den Beschlüssen des Leipziger CDU-Parteitags vom Dezember 2003 liegt. Zu dem Zeitpunkt, an dem Schröder seinen Kanzleranspruch aufgibt, werden die wirklichen Verhandlungen vorangehen. Er wird es nicht vorher tun, aber er wird es tun.

Zieht sich Schröder allerdings spät, aber ganz zurück, wird er seiner Partei erhebliche Probleme bereiten. In einer großen Koalition gibt es vier überragend wichtige Leute: Kanzler und Vizekanzler sowie die Fraktionschefs der Koalitionsparteien. In der SPD hat keiner der Abgeordneten oder gar der jetzigen Vize-Fraktionschefs das Gewicht und die Integrationsfähigkeit, die nötig sind.

Ein Schritt zurück

Peter Struck hat zwar die Statur, aber leider nicht mehr die Konstitution, um dieses Amt zu stemmen. Es bleibt Franz Müntefering. Geht der aber ins Kabinett als Vizekanzler, wie dies jetzt seine Büchsenspanner illoyal gegenüber Schröder verbreiten, bleibt die Fraktion nicht kopf-, aber doch führungslos. Müntefering ist zudem kein Mann der Exekutive. Das weiß er selbst, er hat es oft genug gesagt. Seine Posten sind in Partei und Fraktion.

Im Kabinett wäre ein Vizekanzler Steinbrück ohne großen Rückhalt in der Fraktion, ein Vizekanzler Schily würde in erster Linie von seinem Selbstbewusstsein getragen. Die SPD hat ein veritables Personalproblem. Aber sie hat noch Gerhard Schröder, der ein bemerkenswertes Wahlergebnis erzielt hat, über große Erfahrung verfügt und von der Partei neuerlich geliebt wird.

Er ist das einzige wirkliche Gegengewicht zu Merkel und Stoiber. Er müsste - als der Mann manchmal hinter, oft neben Merkel - nur über seinen Schatten springen und, wie beim Rückzug vom Parteivorsitz oder seiner Neuwahlentscheidung, das Überraschende tun: einen Schritt zurück und trotzdem vorne dran bleiben.

(SZ vom 30.9.2005)