Von Nicolas Richter

"Sie kennen mich", sagte Saddam Hussein, als er am Mittwoch vor Gericht erschien. In der Tat: Nicht nur die Iraker kennen ihn, sondern die ganze Welt, und zwar als einen der brutalsten Gewaltherrscher dieser Zeit.

Noch vor wenigen Jahren schien er unangreifbar. Dass dieser Mann sich nun für die unbeschreiblichen Verbrechen seines Schreckensregimes verantworten muss, ist grundsätzlich eine großartige Nachricht. Selbstverständlich ist es nicht: Der Rumäne Nicolae Ceaucescu wurde nach seinem Sturz kurzerhand erschossen, der Chilene Augusto Pinochet entzieht sich wegen Gebrechlichkeit den Gerichten, etliche Despoten haben, wenn sie zu Lebzeiten überhaupt die Macht abgegeben haben, bei befreundeten Regimen Asyl gefunden. Saddam Hussein aber steht jetzt da, wo er hingehört: vor seinen Richtern.

Dieser Prozess hätte insofern zum Meilenstein des Weltstrafrechts werden können. Stattdessen aber stand das Verfahren schon vor seinem Beginn unter dem Verdacht, von einer Siegerjustiz geführt zu werden. Die Anklage lautet zwar auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit - ein Tatbestand des Völkerrechts. Allerdings entsprechen viele Verfahrensregeln nicht dem internationalen Standard, und das irakische Sondergericht ist ständiger politischer Einflussnahme ausgesetzt. Die irakische Regierung und die amerikanischen Besatzer haben damit von Anfang an die Glaubwürdigkeit des Tribunals beschädigt.

In Verfahren wie diesen lässt sich Politik freilich nie ganz aus dem Gerichtssaal verbannen. Der Prozess ist mit Erwartungen überfrachtet, im Fall Saddam ging es den Regierungen in Bagdad und Washington auch um Zeichen - erstens des Neubeginns und zweitens der Stärke gegenüber den Aufständischen, in deren Reihen noch immer etliche Anhänger des Ex-Diktators kämpfen. Das politische Urteil gegen Saddam - er ist ein Despot - ist freilich längst gefällt und soll nun durch das juristische - er ist ein Schwerverbrecher - vervollständigt werden.

Damit das schnell geht, steht er jetzt nur wegen einer kleinen Episode vor Gericht: Die Anstifterrolle beim Massenmord in einem Schiitendorf ist offensichtlich am leichtesten zu beweisen. Am Ende steht voraussichtlich ein Todesurteil, auch das widerspricht weltweit anerkannten Regeln. Tod nach kurzem Prozess, darauf läuft dieses Verfahren hinaus. Eine ernst gemeinte Aufarbeitung des Unrechts im Irak hätte sich mit allen bedeutenden Vorwürfen befasst und die Schuld Saddams und die seiner Helfer jeweils nachweisen müssen.

Wer ein faires Verfahren anstrebt, der sollte sich an dem orientieren, was die Sondertribunale der Vereinten Nationen für Jugoslawien und Ruanda seit den neunziger Jahren vormachen. Bei der Ahndung schwerster Verbrechen haben diese Tribunale Maßstäbe gesetzt. Eine allgemein anerkannte Verfahrensordnung und die akribische Arbeit der Ermittler macht Strafprozesse möglich, die das Politische ausblenden und sich nur auf die Frage konzentrieren, wer sich für was schuldig gemacht hat. Der Angeklagte hat dabei für seine Verteidigung großen Freiraum, der - wie es Ex-Präsident Slobodan Milosevic derzeit tut - zuweilen auch missbraucht wird. Immerhin: Die Prozesse sind sachlich und transparent, und an der Qualität der Urteile gibt es keine grundlegenden Zweifel.

Dieses System überzeugt und verfestigt sich. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag konnte nur entstehen, weil die UN-Tribunale erfolgreiche Vorbilder waren. Er soll nun weltweit dafür sorgen, dass Völkermord und Kriegsverbrechen auch bestraft werden. Gerade in der vergangenen Woche wurden wegen solcher Untaten in Uganda die ersten Haftbefehle ausgestellt.

Die Justiz muss sich ihren Einfluss dabei immer neu erkämpfen, und sie bleibt letztlich immer auf die Vorleistung der Politik angewiesen. Im Fall Saddam besteht die Vorleistung ironischerweise sogar in einem hoch umstrittenen Krieg der USA. Anderswo hat sich die Justiz durch das entschlossene Auftreten ihrer Ermittler und Richter durchaus auch selbst Freiräume geschaffen. Die zuweilen polternde Haager Chefanklägerin Carla del Ponte ließ nie zu, dass ihr Anliegen aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwindet. Dass eine Staatsanwältin eine solch politische Frage wie den EU-Beitritt Kroatiens überhaupt beeinflussen konnte, hätte noch vor zehn Jahren kein Völkerrechtler zu träumen gewagt. Das gilt ebenso für die UN-Ermittler, die im Libanon Mordvorwürfe gegen mächtige regionale Geheimdienste untersuchen. Selten ist das Völkerrecht so einflussreich gewesen. Die Politik hat erkannt, dass auch und gerade in Krisengebieten die Herrschaft des Rechts zu den wichtigsten Voraussetzungen für den Neubeginn gehört.

In diesem Geiste hätte Saddam Hussein der Prozess gemacht werden müssen, doch die irakische und die amerikanische Regierung haben diese Chance wegen dringender politischer Interessen vergeben. Die Justiz muss sich ihr Recht nun auch hier selbst erkämpfen: Wenn es den Richtern gelingt, sich von politischen Einflüssen zu lösen und ihr Verfahren nach internationalen Maßstäben zu führen, dann kann auch dieser Prozess noch einen würdigen Verlauf nehmen.

(SZ vom 20.10.2005)