Von Heribert Prantl

Als Gerhard Schröder unlängst im Kanzleramt verabschiedet wurde und ihm die Mitarbeiter einen Blumenstrauß überreichten, drückte er das Gebinde sogleich seiner etwas verdutzten Nachfolgerin Angela Merkel in die Hand. Man hielt das für einen Akt der ungestüm-aufgekratzten Ritterlichkeit, für einen Handkuss à la Schröder sozusagen.

Jetzt erkenne man, so heißt es nun in Berlin, den wahren Grund für die eilige florale Verschiebung: Der Altkanzler hatte keine Zeit mehr, die Blumen noch ins Wasser zu stellen - die neuen Geschäfte warteten bereits vor der Tür: Chefberater beim Verlag Ringier in Zürich und Aufsichtsratsvorsitzender bei der Gesellschaft, die die deutsch-russische Gaspipeline betreibt. Die neuen Verpflichtungen duldeten offenbar keinen Aufschub.

Hätte der Ex-Kanzler nicht wenigstens eine gewisse Zeit warten, einen Abstand legen müssen zwischen Amt und Geschäft? Eine Karenzzeit, eine Schamfrist sozusagen? Man muss Schröder diese Frage gar nicht stellen, um zu wissen, wie seine Antwort lautet: Seine neuen Tätigkeiten seien nun wirklich keine, für die er sich schämen müsse.

Im Gegenteil: Bei Gazprom arbeite er im besonderen deutschen Interesse, er mache nun Wirtschaftspolitik als Privatmann, zum Wohl der deutschen Energieversorgung und des ganzen Landes. Das mag sein. Das Gas-Projekt ist in der Tat ein gutes, ein wichtiges Projekt - aber auch ein gutes Projekt kann degoutante Seiten haben.

Das Problem ist, dass der Ex-Kanzler im Zuge seines Wirkens für eine warme Zukunft der Deutschen womöglich auch für die eigene warme Zukunft sorgt. Wenn er von einem Projekt profitiert, das er selbst massiv betrieben hat, kann der Verdacht entstehen, dass er nun die Zinsen für seine politischen Entscheidungen einstreicht.

Dieser Verdacht der privaten Kapitalisierung einer Kanzlerentscheidung muss nicht stimmen; es ist aber schlimm genug, dass er entstehen kann. Es wäre gut gewesen, wenn Schröder erklärt hätte, dass er aus dem neuen Job vorerst keinen privaten Gewinn ziehen will. Übergangsgelder für Politiker, die aus ihrem Amt ausscheiden, gibt es auch deswegen, weil die Übergänge nicht so abrupt ausfallen sollen.

Kein Leihsmoking beim Kostümverleih

Man hält Schröder vor, er habe als Kanzler eine politische Vorleistung für seine spätere Managertätigkeit erbracht. Das wäre Amtsmissbrauch, das wäre korruptes Handeln - und das ist eine böswillige Unterstellung. Er hat das Pipeline-Projekt in einer Zeit vorangetrieben, als wirklich noch nicht absehbar war, dass er jetzt Kanzler im Ruhestand ist. Er hatte damals keine Kohlen im Feuer, die er jetzt herausholen könnte.

Aber Schröder muss sich über Misstrauen nicht wundern; es ergibt sich aus den äußeren Umständen seines hastigen Berufswechsels: Man gibt das Amt des Kanzlers nicht wie einen Leihsmoking beim Kostümverleih zurück. Es gibt nachwirkende Pflichten, die etwas mit der Würde des Amtes zu tun haben. Allein die Tatsache, dass seine neuen Geschäfte Anlass und Auslöser für eine Diskussion über einen Ehrenkodex für Politiker sind, müsste Gerhard Schröder genieren.

Es ist prinzipiell wirklich nichts dagegen zu sagen, dass ein Altkanzler nicht als Altkanzler alt werden will. Es ist auch nichts dagegen zu sagen, dass Politiker in die Wirtschaft und Manager in die Politik gehen und wieder zurück. Im Gegenteil. Das beugt allerlei Engstirnigkeiten vor. Es ist allerdings durchaus etwas dagegen zu sagen, wenn dabei Insiderwissen versilbert würde. Das muss ausgeschlossen sein.

Der Diskussion über Schröder täte es gut, wenn sie weniger heuchlerisch geführt würde. Die Empörung zumal aus den Reihen der FDP ist reichlich verlogen. Was ist mit den ehemaligen FDP-Wirtschaftsministern, Graf Lambsdorff zuvorderst? Was ist mit dem Hauptgeschäftsführer der Deutschen Arbeitgeberverbände? Sitzt er nicht für die CDU im Bundestag, erhält er nicht ein Gehalt, das höher ausfallen dürfte als seine Diäten? Hat Helmut Kohl für Kirch ehrenamtlich gearbeitet? Kommt der Batzen Geld, den Staatsmänner mit Vortragsreisen verdienen, nicht aus der Wirtschaft?

Ein Ehrenkodex wird nun gefordert. Man darf sich nicht zu viel davon erwarten. Es wird so sein, dass der Kodex entweder nicht alle Einzelfälle umfasst - oder dass er, wenn er eine Generalklausel formuliert, zum Streit im Einzelfall führt.

Der EU-Ehrenkodex ist hier bezeichnend: Ehemalige Kommissare müssen nach Ablauf ihrer Amtstätigkeit "bei der Annahme gewisser Tätigkeiten ehrenhaft und zurückhaltend sein". Das ist "gewiss" dehnbar. Und Karenzzeiten? Sie sind nicht der Weisheit letzter Schluss, aber notwendig - es gibt sie bei Generälen und es gibt sie bei Richtern nach dem Ausscheiden aus dem Amt. Wie bei diesen Beispielen auch wird man sich genau überlegen müssen, welche Tätigkeiten von der Karenz betroffen sein sollen. Die Generalklausel lautet: So etwas tut man nicht. Sie hat aber derzeit in Politik und Wirtschaft wenig Kraft.

Fingerspitzengefühl war Schröders Spezialität nie. Und so endet eine Kanzlerschaft, die mit Brioni begann, mit Putins Gazprom. Gerhard Schröder macht es auch denen nicht ganz leicht, die seine siebenjährige Kanzlerschaft für recht respektabel halten.

(SZ vom 13.12.2005)