Von Heribert Prantl

Rollenverschiebungen in der deutschen Politik: Die Kanzlerin präsidiert, Horst Köhler laviert, und die CDU-Ministerpräsidenten opponieren.

Der Bundespräsident ist, kurz bevor er in sein drittes Amtsjahr geht, immer noch der neue Bundespräsident. Seltsam heimatlos geistert er durch die Republik, er hinterlässt keine Spuren mehr.

Die wenigen, die er hinterlassen hat, sind von einer Art, dass man noch Monate später rätselnd davor steht. Die kurze Rede, mit der er seinerzeit die Neuwahl des Bundestages genehmigte, hörte sich an wie die Ausrufung eines ABC-Alarms.

Es kam aber dann nicht zur Katastrophe, sondern zur großen Koalition. Und seitdem ist Horst Köhler vollends unsichtbar geworden. Es ist, als sei seine Rede zur Bundestagsauflösung eine Rede zur Selbstauflösung des Präsidenten gewesen.

Als er gewählt wurde, war er Teil des schwarz-gelben Reformprojekts. Nun ist er dessen Artefakt und Residuum. Es gibt zwar keine Volkswahl des Bundespräsidenten. Womöglich aber hat es eine Volksabwahl gegeben. Es scheint so, als habe Köhler die Bundestagswahl als eine solche erlebt und erfahren.

In der Aufstellung der beliebtesten Politiker liegt er zwar nach wie vor weit vorne; aber ein Bundespräsident (Horst Köhler zumal, der ja nie Politiker war) weiß, dass er in diese Reihe eigentlich gar nicht gehört. Er gehört zu einer anderen Kategorie; aber in der ist er nicht angekommen.

Bei dem Versuch, im Land der großen Koalition die Rolle eines Reformanmahners zu spielen, ergeht es ihm wie einst den Pionieren der Luftfahrt bei dem Versuch, mit klapprigen Fluggeräten vom Boden abzuheben. Und bei den Auslandsreisen ist es so: Horst Köhler macht Staatsbesuche, aber Angela Merkel Aufsehen und gute Figur. Sie erntet bei ihren Auslandsreisen die Aufmerksamkeit und den Beifall, welche Köhler versagt bleiben.

Die Bundeskanzlerin ist zwar, anders als Köhler, erst seit einem halben Jahr im Amt, wird aber von niemandem mehr als die neue Bundeskanzlerin bezeichnet. Sie hat eine, ihre Rolle gefunden: Es ist weniger die Rolle einer Kanzlerin denn die einer Koalitionspräsidentin.

Viele fragen, wo denn die Richtlinien der Politik seien, die sie, wie das im Grundgesetz steht, zu bestimmen hat. Merkels Richtlinien sind von anderer Art: Sie laufen darauf hinaus, sich im politischen Alltagsgeschäft tunlichst zurückzuhalten und ansonsten freundlich zu sein, geduldig und ruhig.

Die Bundeskanzlerin tut so, als seien die Querelen in der großen Koalition nicht groß genug, als dass sie diese an sich ziehen müsste. Allerspätestens dann, wenn die Gesundheitsreform auf Fachebene nicht weiterkommt, wird sie genau das machen müssen.

Vorerst aber lässt sie die Fachminister machen und betont so die Ressortverantwortlichkeit der Minister in einer Weise, die von dem Das-mach-ich-alles-zur-Chefsache-Stil ihres Vorgängers Schröder weit entfernt ist. Daraus ergibt sich der falsche Eindruck, dass die Koalition sozialdemokratische Politik mache.

Der Eindruck geht zurück auf eine Überpräsenz des SPD-Vizekanzlers Franz Müntefering, der, neben der bloßen Koalitionspräsidentin, über die Rolle des Majordomus der Regierung und des Vollstreckers des Koalitionsvertrages hinauswächst.

Es gibt also derzeit in Deutschland ein neuartiges staatspolitisches Mobile: Da ist ein Bundespräsident, der nicht präsidiert; da ist eine Kanzlerin, die nur präsidiert; da ist ein Vizekanzler als Verwalter der Dienstgeschäfte der Kanzlerin.

Und da sind schließlich die CDU-Ministerpräsidenten, welche die Rolle übernehmen, die ansonsten in einer Koalitionsregierung der kleinere Partner innehat: die Rolle der Opposition innerhalb der Koalition. Die CDU-Ministerpräsidenten spielen also (derzeit im Streit über die Reform der Hartz-IV-Gesetze) eine ähnliche Rolle, wie in Kohl-Zeiten die FDP und in Schröder-Zeiten die Grünen.

Eine solche Gesamtkonstellation ist neu - so neu, dass man noch nicht unterscheiden kann, ob das Gewackel in diesem Mobile nur daher rührt, dass die Gewichte noch nicht ganz austariert sind, oder ob es eine krisenhafte politische Entwicklung anzeigt. In ihrem Bestand ist die große Koalition aus einem ganz simplen Grund nicht ernsthaft gefährdet: Was wollen die denn derzeit sonst machen?

Die FDP, die Wirtschaftsverbände (und auch der ansonsten wenig bedeutende Wirtschaftsrat der CDU) versuchen, der Kanzlerin Merkel das Bild der früheren Kanzlerkandidatin Merkel als Anklage entgegenzuhalten. In der Tat ist von der Großreformatorin Merkel, die das Unterste zuoberst kehren wollte, nicht viel übrig geblieben.

Wer ihr daraus einen Strick drehen und sie zur Lügnerin machen will, der verkennt aber etwas ganz Entscheidendes: Zwischen der weiland Kanzlerkandidatin einer schwarz-gelben Koalition und der nunmehrigen Kanzlerin Merkel einer großen Koalition liegt eine Bundestagswahl.

Es war dies eine Wahl, welche eine Westerwelle/Merkel-Politik gerade nicht herbeirufen wollte. Eine damals neoliberal geprägte Union stürzte von den erwarteten 46 Prozent auf 35 Prozent ab. Die Vorsicht, die die Kanzlerin Merkel jetzt an den Tag legt, resultiert aus diesem Schock.

So also hat die Bundestagswahl den Bundespräsidenten, der sie angeordnet hat, als Symbolfigur abgewählt und eine Kanzlerin gekürt, die nun an seiner Stelle Symbol ist - nicht für eine neue Politik, sondern für einen neuen Politikstil: den der quasipräsidialen Kanzlerschaft.

(SZ vom 6.6.2006)