Von Von Christoph Schwennicke

Ein gutes Jahrzehnt ist die Bundeswehr jetzt out of area. Es war eine rasante Entwicklung. Erstaunlich an diesem Kurs, die Truppe international einzusetzen, war seine Geschwindigkeit. Prekär ist, wie freihändig er gefahren wurde.

(SZ vom 12. August 2003) Am 22. Mai 1992 schlugen deutsche Soldaten bei Phnom Penh das erste Feldlazarett mit 60 Betten auf. 1993 begannen deutsche Soldaten in Nato-Aufklärungsflugzeugen jugoslawischen Luftraum zu überwachen. Am 12. Juli 1994 sprach das Bundesverfassungsgericht das bis heute grundlegende Urteil: Es steht mit dem Grundgesetz im Einklang, dass die Bundeswehr außerhalb des Nato-Raumes operiert.

Die damals klagende SPD führte fünf Jahre später in Regierungsverantwortung einen Nato-Krieg gegen Serbien wegen des Kosovo. Und im Jahre 2003 steht die Bundeswehr mit 10.000 Soldaten im Dauereinsatz überall auf der Welt, in Afghanistan, vor Afrika, auf dem Balkan und bald vielleicht auch im Irak. Sie ist eine "Armee im Einsatz", wie sie heute aufrichtig genannt wird.

Es war eine rasante Entwicklung. Die Missionen wurden immer umfangreicher und immer gefährlicher - und bei jedem weiteren Schritt kam die Befürchtung auf, dies könnte ein Schritt zu viel gewesen sein.

Die Teilnahme am Kosovo-Krieg 1999 war die Probe darauf, inwieweit die Gesellschaft das, was Bundeskanzler Gerhard Schröder später die "Enttabuisierung des Militärischen" genannt hat, mittrug. Das Nein zum Irak-Krieg war die Bestätigung, dass diese Enttabuisierung nicht ins besinnungslose Überall und Jederzeit führt.

Erstaunlich an diesem Kurs, die Truppe international einzusetzen, war seine Geschwindigkeit. Prekär ist, wie freihändig er gefahren wurde: Das Instrument dazu, die Streitkräfte, wurde unter immensen Anstrengungen und Zumutungen für die Soldaten umgebaut, das sicherheitspolitische Konzept, also das "Warum wohin?", blieb aber schwammig.

Die verdrängte Frage

Die Regierungen entschieden eher intuitiv und nach Opportunität. Dabei sind neben unbestreitbar wichtigen Einsätzen wie auf dem Balkan abstruse Missionen wie die nach Ost-Timor herausgekommen. Jetzt aber schiebt sich die verdrängte Frage in den Mittelpunkt: Das "Warum wohin" will gründlicher beantwortet sein. Nicht nur, weil die Bundeswehr beständig am Limit arbeitet.

Die Frage stellt sich vor allem, weil der Soldatenberuf ein völlig anderer geworden ist. Der Bundeswehrsoldat im Zeitalter der Abschreckung tat seine Arbeit dadurch, dass er präsent war. Der Bundeswehrsoldat des 21. Jahrhunderts aber muss bei seiner Berufswahl berücksichtigen: Diese "Feuerwehr" soll ausrücken, und zwar immer mehr dahin, wo es brennt.

Der erste Soldat, der bei einem Auslandseinsatz ums Leben kam, war ein Sanitätssoldat in Kambodscha. Er wurde Opfer eines willkürlichen Mordes und nicht einer militärischen Aktion. Auf dem Balkan haben sich mehrere tödliche Unfälle ereignet, und es haben Soldaten Selbstmord begangen.

Zinksargthese nicht eingetreten

In Afghanistan gab es weitere Unglücksfälle, dann aber ist ein Bus von Terroristen in die Luft gesprengt worden. Und das war etwas Neues. Damit hat sich nicht die Zinksargthese früherer Jahre erwiesen. Die besagte, dass alle Auslandseinsätze ihr Ende haben werden, wenn die ersten Opfer zu beklagen sind. Dies ist nicht eingetreten.

Aber man ist den Soldaten, auch ihren Angehörigen und letztlich der gesamten Gesellschaft noch dringlicher Rechenschaft schuldig, wofür sie das Risiko auf sich nehmen. Bisher ist Deutschland bei der Auswahl seiner Einsätze leicht zum Spielball der Interessen von Verbündeten geworden. Diese haben grundsätzlich klarer festgelegt als die Bundesrepublik, was sie wo warum machen.

Sicherheitspolitische Kugel im Flipperautomat

Erster Schritt, um sicherheitspolitisch nicht mehr wie eine Kugel im Flipperautomaten umhergeschossen zu werden: Man muss die eigenen Interessen definieren. Dazu haben die neuen verteidigungspolitischen Richtlinien erstes Maß genommen.

Vielleicht gibt die Grundsatzrede von Bundeskanzler Gerhard Schröder am 23. September bei den Vereinten Nationen weiteren Aufschluss über die Prinzipien deutscher Sicherheitspolitik. Wer aber glaubt, er müsse beim nächsten Einsatz nur in den Schrank greifen und auf Seite 28 der Richtlinien nachschlagen, ob dieser den Grundsätzen entspricht, macht sich etwas vor.

Weiterhin wird man mit den Interessen und Motiven der Bündnispartner konfrontiert sein, die unter Umständen abweichen von den eigenen - und damit in Gefahr geraten, wider Willen ins Schlepptau genommen zu werden.

Neue Umgangsformen innerhalb von EU und Nato

Zweitens müssen die Interessen der Verbündeten abgestimmt werden, spätestens bis zum Jahre 2006. Dann gibt es eine gemeinsame Eingreifarmee in der Allianz, die Nato Response Force, und eine gemeinsame Eingreiftruppe der EU. Diese beiden Verbände, rekrutiert aus den Nationalarmeen, können nur auf einen einstimmigen Marschbefehl hören.

Dritte Voraussetzung für eine vernünftige Einsatzpolitik sind neue Umgangsformen innerhalb von EU und Nato. Ein begründetes nationales Nein darf kein Tabu mehr sein und nicht als bündniszersetzend verstanden werden. In einem Bündnis muss nicht jeder alles haben, hat Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe immer gesagt, wenn die Frage aufkam, ob Neu-Nato-Mitglieder nicht genug moderne Flugzeuge und Panzer haben. Wenn das stimmt, dann stimmt auch: In einem Bündnis muss nicht jeder alles machen.