Von Heribert Prantl

Warum es in der BND-Affäre nicht um politisches Nach-Tarocken und nicht nur um eine Rache-Kampagne der USA geht, sondern um eine Frage von historischer Bedeutung.

Nicht nur in der Chemie, auch in der internationalen Politik gibt es das Verfahren der Titration: Tröpfchen für Tröpfchen und gut bemessen gelangen seit vielen Wochen Meldungen aus US-Quellen über echte und angebliche deutsche Hand- und Spanndienste für den Irak-Krieg nach Deutschland.

Diese Meldungen haben, über den jeweiligen Fall hinaus, hierzulande zu einer gewaltigen Diskussion über die Qualität und den historischen Rang des deutschen Neins zu diesem unsinnigen und gefährlichen Krieg geführt: War dieses Nein wirklich ein klares Nein, hatte es also den historischen Rang eines Befreiungsakts von amerikanischer Bevormundung? Oder war es mehr Schein als Nein? Wurde das innenpolitisch effektvolle Nein der Regierung Schröder von ihr selbst heimlich außenpolitisch austariert mit einem überschießenden Good Will gegenüber den Amerikanern? Verbergen sich hinter dem Nein eine Vielzahl von beschwichtigenden und beflissenen Hilfsaktionen, die den ungehaltenen amerikanischen Patron und Welt-Hegemon wieder besänftigen sollten, ohne dass die über Schröders Klarheit begeisterten Deutschen davon erfahren?

Es geht nicht um ein politisches Nach-Tarocken und nicht nur um eine Rache-Kampagne der USA, sondern um eine Frage von historischer Bedeutung. Welche Bedeutung hat das deutsche Nein? Geschichte wird ja nicht nur von denen geschrieben, die sie gemacht haben - sondern auch von denen, die ihre Interpretationshoheit darüber ausüben. Im Mittelalter waren das die Klosterschreibstuben. Jetzt sind es die Medien und diejenigen, die diese für sich zu instrumentalisieren versuchen (wobei die Instrumentalisierer nicht immer sachlich Unrecht haben müssen). Wer gewinnt die Interpretationshoheit?

Das Nein des Bundeskanzlers Schröder

Vor allem davon handelt das Auf und Ab der Meldungen über das Tun deutscher Geheimdienstler im Irak. Über die Interessenlage der amerikanischen Quellen muss man nicht lange rechten: Steter Tropfen höhlt das Nein. Die Mitglieder der alten Bundesregierung merken die Absicht und sind verstimmt. Aber es geht nicht um Verstimmungen, sondern darum, was stimmt und was nicht. Wer wusste wann und was von wem und wer hat den Auftrag wofür gegeben?

In der Chemie dient das Titrations-Verfahren der exakten Bestimmung einer Substanz: Mittels einer Bürette wird eine Lösung von bekannter Konzentration in die zu bestimmende Flüssigkeit geträufelt; erst einmal geschieht, Tropfen für Tropfen, gar nichts; aber auf einmal kippt die gesamte Flüssigkeit um und wechselt schlagartig die Farbe. Die politische Titration versucht Ähnliches: In das Nein des Bundeskanzlers Schröder zum Irak-Krieg tropfen daher die Meldungen über allerlei Unterstützungsaktivitäten.

Die eine oder andere Meldung hat sich als falsch herausgestellt, viele andere nicht. Wenn Kanzlerin Merkel dies als Hinweis verstehen sollte, es mit selbstbewusster Selbstständigkeit nicht zu übertreiben, so dürften das die US-Quellen nicht als Schaden betrachten.