Rot-Grün bot Intellektuellen und Klatschreportern, Soziologen und Fernsehblödlern stets Anlass zur Beschäftigung. Wie langweilig ist dagegen die große Koalition ...
Es ist sonderbar. In Berlin regiert eine Kanzlerin, die in vielerlei Hinsicht nicht das tut, was sie ihren Wählern versprochen hat. CDU und CSU verfolgen in Kabinett und Bundestag eine moderat sozialdemokratische Politik, die sich stellenweise sehr stark vom Arbeitsprogramm jener angestrebten schwarz-gelben Koalition unterscheidet, mit dem Union und FDP noch im Sommer 2005 durch die Lande zogen.
Harmonisch aber langweilig: Merkels große Koalition ist personell etwa so aufregend wie ein wasserwirtschaftlicher Zweckverband. (© Foto: dpa)
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Würden die heutigen Oppositionsparteien dem Muster der Union aus dem Jahre 2002 folgen, müssten sie einen "Lügenausschuss" beantragen, der die Diskrepanzen zwischen den öffentlich vertretenen Positionen vor dem 18.September und den Realitäten nach der Kanzlerinwahl zu untersuchen hätte.
Verschwunden im Ministeriumsalltag
Die Weiterregierungspartei SPD bemüht sich, die Sozialdemokratisierung der Union als ihren Erfolg zu verkaufen. Sie tut das auch, weil sie in dieser Koalition bisher wenig eigenständiges Profil hat. Ihre prominenten Leute sind entweder im Ministeriumsalltag verschwunden (Müntefering), präsentieren sich als parteilich kaum gebundene Macher (Steinbrück) oder kämpfen mit Altlasten aus vergangenen Tagen (Steinmeier).
Dass es einen Parteichef Platzeck gibt, dem ein Generalsekretär-Kofferträger namens Heil zur Seite steht, nimmt man zur Kenntnis, ohne dass die beiden außerhalb Berlins groß auffallen würden.
Die CSU als dritte im Bunde ist immer noch damit beschäftigt, die Eskapaden ihres Parteichefs zu verarbeiten. Bundespolitisch hat sie deutlich an Einfluss verloren. Früher war Merkel gezwungen, sich mit Stoiber abzustimmen.
Heute hat man den Eindruck, sie tue es manchmal nur noch, weil sie nicht unhöflich sein will. Hinzu kommt, dass Merkels CSU-Minister Glos und Seehofer wahrlich nicht unglücklich über Stoibers selbst verschuldetes Straucheln sind.
Intellektuelle und TV-Blödler
Die Aufmerksamkeit also konzentriert sich auf eine Kanzlerin, die derzeit von einer Welle vielleicht nicht der Sympathie, aber dennoch der Anerkennung getragen wird. Als Innenpolitikerin ist Merkel seit ihrer Wahl öffentlich erstaunlich wenig in Erscheinung getreten.
Ihr Regierungsmotto von der Veränderung durch kleine Schritte steht zwar im Gegensatz zu ihrem Feldgeschrei bis zur Bundestagswahl. So richtig übel nimmt ihr die Kehrtwendung jedoch kaum jemand - vielleicht auch weil sie, ähnlich wie ihr Vorgänger Schröder, stets bereit dazu war, Prinzipien der Realität anzupassen und nicht umgekehrt.
Lob hat sie eingeheimst wegen ihrer Auftritte im Ausland. Der Mainstream unter den Meinungsproduzenten fließt so: Dem Charme Chiracs sei Merkel nicht erlegen; George W. Bush habe einen sehr positiven Eindruck gehabt; Wladimir Putin sei sie mit der nötigen Distanz begegnet.
Nun ja. In Washington einen besseren und in Moskau einen anderen Eindruck als Schröder zu hinterlassen, ist nicht schwierig. Außer Oskar Lafontaine hätten das wohl die meisten Spitzenpolitiker geschafft. Und wenn viele Kommentatoren anmerkten, dass Merkel sich nicht von Chiracs Handkuss einlullen ließ, sagt dies viel über das Frauenbild der Kommentatoren und relativ wenig über Merkel aus.
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