Von Thorsten Schmitz

Israels Premier Olmert will die Feinde seines Landes abschrecken - und schafft damit neue.

In seiner Rede an die Nation hat sich Israels Regierungschef Ehud Olmert in der Nacht zum Dienstag der Sprache des US-Präsidenten bedient und damit den Libanon-Einsatz internationalisiert. Die militärische Vergeltung für die Entführung und Tötung zehn israelischer Soldaten sei ein Kampf gegen "die Achse des Bösen".

Hisbollah und Hamas im Gaza-Streifen seien von Syrien und Teheran unterstützte Feinde, die es auszuschalten gelte. Israel führt im Libanon also auch einen Stellvertreterkrieg im Namen der USA - gegen Iran und Syrien, jene Staaten, die Israel nicht selbst angreifen, sondern Hamas und Hisbollah vorschicken. Die Tageszeitung Haaretz kommentiert, es sei einfach, sich Bushs Kampf gegen die "Achse des Bösen" anzuschließen, doch am Ende seien es die Israelis und nicht die Amerikaner, die im Nahen Osten lebten.

Olmert ist im März zum Premierminister Israels gewählt worden mit dem Auftrag, einen Großteil des 1967 besetzten Westjordanlands aufzugeben. Zudem versprach er Wohlstand und Sicherheit. Vier Monate später führt derselbe Premierminister den größten Militäreinsatz gegen Libanon seit der Invasion im Jahr 1982. Dass viele westliche Staaten, allen voran die USA, Israels Recht auf Gegenwehr betonen, ist ein Erfolg für Israel und für Olmert persönlich.

Will er Premierminister bleiben, muss er den Kampf gewinnen

Olmert braucht diesen Erfolg genauso wie die Unterstützung des Volkes für den Teil-Rückzug aus dem Westjordanland. Diese erhält er nur, wenn er sichere Grenzen garantiert. Wenn noch nicht einmal die Grenzen zum Gaza-Streifen und zum Libanon sicher sind, wird sich das israelische Volk hüten, dem Premier in ein weiteres Abzugs-Abenteuer zu folgen.

Die massive Militär-Offensive ist auch ein Vorgriff auf die Zukunft. Israel hat sich vor sechs Jahren aus dem Süden Libanons zurückgezogen - und wird seither von der Hisbollah angegriffen. Israel hat sich vor einem Jahr aus dem Gaza-Streifen zurückgezogen - und wird von der Hamas angegriffen. Israel will das Westjordanland aufgeben - und fürchtet von dort Kassam-Raketen auf israelisches Hoheitsgebiet. Angriffe von den geräumten und den zu räumenden Gebieten empfindet Israel als Angriff auf seine Existenz.

Die Militär-Operation soll daher in erster Linie der Abschreckung dienen und die Botschaft aussenden, dass Israel jeden Angriff als existenzielle Bedrohung betrachtet und hundertfach vergelten wird. Mit den Armee-Einsätzen gegen die Hamas im Gaza-Streifen und die Hisbollah in Libanon verteidigt Israel die Grenzen von 1948, sagt der Historiker Dan Diner. Die demonstrative Gewaltanwendung in Libanon habe einen prinzipiellen Charakter. Und sie soll auch die palästinensischen Terrorgruppen das Fürchten lehren. Will Olmert Premierminister bleiben, muss er den Kampf gegen die Hisbollah gewinnen. Doch wie soll ein Sieg aussehen?

Der Krieg wird den weltweiten Hass auf Israel steigern

Israel muss sich fragen lassen, was es aus militärischer Sicht mit dem Einsatz im Libanon erreichen kann. Die Waffen der Hisbollah befinden sich nicht in öffentlich zugänglichen Lagern, sondern versteckt in Kellern und Abstellkammern der Zivilbevölkerung im Süden des Landes. Je länger der Abschreckungskrieg andauert und je mehr zivile Opfer im Libanon zu beklagen sind, desto mehr werden die Bilder der Zerstörung den Verursacher dieses Kriegs, die Hisbollah, in den Hintergrund rücken.

Es ist zu bezweifeln, dass der neue Krieg in Libanon zwangsläufig zu einer nennenswerten Reduzierung des Hisbollah-Arsenals beitragen wird. Sicher aber ist, dass er weltweit den Hass auf Israel steigern wird. Olmert sitzt also in der Falle.

Ein Ausweg könnte die Stationierung einer bewaffneten internationalen Truppe sein, die gemeinsam mit der libanesischen Armee den Süd-Libanon kontrolliert und weitere Angriffe der Hisbollah verhindert. Das wäre ein Kompromiss, dem sich auch Olmert, ohne Gesichtsverlust, nicht verschließen könnte.

(SZ vom 19.7.2006)