Von Von Heribert Prantl

Der Deus ex machina wird im Theater aus dem Schnürboden herabgelassen, und er löst dann auf offener Bühne schnell die dramatischen Verwicklungen. Von Franz Müntefering zu erwarten, dass er für die SPD diese Rolle spielen kann, war zu viel verlangt.

Der Mann ist, auch wenn viele Sozialdemokraten ihn anhimmeln, kein Gott. Er kommt auch nicht ex machina, also nicht aus der Maschine, sondern aus Westfalen. Und die Verwicklungen in der SPD sind nicht so, dass sie an einem einzigen Theaterabend zu lösen wären, auch nicht an einem Wahltheaterabend.

Kurz gesagt: Das Wunder, auf das die SPD insgeheim doch ein wenig gehofft hat, ist nicht eingetreten - stattdessen das noch vor kurzem Undenkbare: Die CDU hat in Hamburg die absolute Mehrheit gewonnen.

Hätte das Wahlergebnis trotz einer gesalzenen Niederlage der SPD noch für eine Koalition mit den Grünen gereicht, dann hätte sich das historische hanseatische SPD-Fiasko in einen Etappensieg auf dem Weg sozialdemokratischer Wiederbelebung verwandelt.

Aber so weit ist es wohl noch lange nicht. Die angebliche Testwahl für Müntefering war keine. Sie wurde als solche angekündigt, weil der Politikbeobachtung die Geduld ebenso abhanden gekommen ist wie der Politik selbst. Müntefering ist noch nicht einmal zum neuen Parteichef gewählt. Ein paar Prozent mehr, ein paar Prozent über dem Desaster, wären ein Antrittsgeschenk für ihn gewesen.Aber warum hätten die Hamburger Wähler die SPD beschenken sollen? Dafür gab es keinen Grund.

Nach wie vor gelingt es der Kanzlerpartei nicht, den Sinn dessen zu vermitteln, was sie als Reform bezeichnet. Reformen sind ja nicht Selbstzweck, sondern Mittel zum Zweck, Mittel, um ein Ziel zu erreichen - sei es mehr soziale Gerechtigkeit, sei es mehr unternehmerische Freiheit. Die propagierte "Stabilisierung der sozialen Systeme" ist als Reformziel zu abstrakt; und die Senkung der Beitragssätze als Ziel einer Reform zu benennen, ist erstens profan und zweitens ungenügend, noch dazu dann, wenn dieses Versprechen nicht eintritt. Es ist so, dass im Vergleich zu Schröder sein Vorgänger Kohl fast als Visionär zu gelten hat.

Das alles heißt: Die Höllenfahrt der Hamburger SPD war zu erwarten; die Himmelfahrt der CDU auch. Beide Flugbewegungen sind ganz wesentlich bundespolitisch gesteuert; die SPD-Führung hatte sich seit Wochen mit einer furchtbaren Niederlage abgefunden.Diese wird kaum dadurch gemildert, dass dem grünen Koalitionspartner der Aufstieg in zweistellige Höhen gelang. Die Wut der Wähler über die Bundesregierung schlägt um die Grünen einen Bogen, gerade so, als hätten diese einen eingebauten Blitzableiter, der bei Schröder mündet.

Die FDP schließlich hat in Hamburg die zu erwartende Quittung dafür erhalten, dass ihre Regierungsleistung in der Koalition mit Beust und Schill blamabel war. Mehr ist zu den Freidemokraten nicht zu sagen. Die SPD kann sich in ihrer Niederlage damit trösten, dass sie die Konsequenzen daraus schon vorab gezogen hat: Die Konsequenz heißt Müntefering; und es scheint ja so zu sein, dass sich die SPD intern zu stabilisieren beginnt, dass wieder Spuren von Selbstvertrauen zurückkehren. Es wird aber noch dauern, bis sich das als Strahlkraft nach außen bemerkbar macht.

Von Strahlkraft kann man, trotz ihres großen Wahlsiegs, bei der CDU nicht reden. Dieser Sieg hat vier Gründe. Der erste Grund ist ein Geheimnis. Alle Faktoren, die üblicherweise Wähler abschrecken, wirken sich derzeit bei der CDU nicht aus: nicht das unsägliche Gezerre bei der Aufstellung eines Bundespräsidenten-Kandidaten, nicht die inhaltlichen Querelen in der Union. Grund zwei für den CDU-Sieg ist die Schwäche der SPD. Mit diesem Pfund kann die Union aber langfristig nicht wuchern; sie kann nicht auf Dauer gut sein, nur weil die SPD schlecht ist.

Grund drei ist der Verfall der Schill-Partei; die 19,4Prozent des Polit-Quacksalbers von 2001 sind nun großteils Ole von Beust zu Gute gekommen. Beust wurde schließlich - und das ist der vierte Grund für seinen Wahlsieg - von den lokalen Monopolzeitungen des Springer-Verlags kräftig protegiert.

Sie haben eine Imagekampagne für ihn geführt, seine Schwächen versteckt, seine Fehler verschwiegen, seine Regierungsleistung verklärt, seine Konkurrenten hintangestellt. Der SPD-Kandidat hätte wohl der liebe Gott sein können - von den örtlichen Zeitungen wäre er als seltsamer Heiliger dargestellt worden.

Die SPD hat also am eigenen Leib erfahren, wohin die Pressekonzentration führt, die sie mit einer Lockerung des Kartellrechts weiter befördern möchte. Das sollte ihr eigentlich eine Lehre sein. Mit der Kartellreform, wie sie die Bundesregierung betreibt, wird es auch in anderen Großstädten Hamburger Verhältnisse geben.

Die SPD mag darauf hoffen, dass diese Verhältnisse dann unter anderen politischen Vorzeichen stehen, dass also eher sie es sein wird, die davon profitiert. Von der Pressefreiheit sollen aber nicht einzelne Parteien profitieren, sondern die Leser - und die Demokratie.

Apropos Demokratie: Die Himmel- und Höllenfahrt in Hamburg mag spektakulär sein, gehört aber zur demokratischen Normalität. Die Sozialdemokraten sollten nicht lamentieren, sondern sich an die Brust klopfen.

(SZ vom 1.3.2004)