Von Von Robert Jacobi

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit kann mit der - zum Teil überzogenen - Kritik nicht umgehen und macht so seinen Abgang unvermeidlich.

In Sachen Gerster gibt es ein Organ, das politisch völlig unkorrekt berichtet, aber zumindest Zynikern ein kühles Lächeln entlockt: "Wird er Gersters Nachfolger?", fragt die Schlagzeile auf dem Titel des Satiremagazins Titanic - darüber ein Bild des Kannibalen von Rotenburg und die Zeile "Schon zehn Arbeitslose weniger".

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit dürfte dies als üble Verleumdung und als geschmacklosen Höhepunkt dessen empfinden, was er eine Kampagne nennt und womit er jeden Morgen von Neuem zu kämpfen hat.

Eitler Kenner

Es steht fest, dass Florian Gerster den deutschen Arbeitsmarkt besser kennt als jeder potenzielle Nachfolger. Warum also sollte der Bundeskanzler den Behördenchef entlassen, der ihm zwar auf die Nerven geht, aber als Sündenbock für Misserfolge bei den Reformen noch gebraucht wird? Er hat keine andere Wahl.

Die Aufruhr um Gerster und seine Beraterverträge beschädigt den Umbauprozess bei den Arbeitsämtern mehr als jede Nachfolgedebatte. Der Behördenchef hat sich durch sein eitles und überempfindliches Auftreten selbst bei jenen Politikern und Mitarbeitern unbeliebt gemacht, die seine Arbeit grundsätzlich gut finden.

Ohnehin läuft der Umbau langsamer als allgemein erhofft. Einer Mammutbehörde nach jahrzehntelangem Trott den Geist von Wettbewerb und Dienstleistung einzuflößen, dauert aber eben seine Zeit - erst recht, wenn der Gesetzgeber mit bestenfalls halbherzigen Beschlüssen den Prozess noch erschwert.

Politisches Spektakel

Diese Argumente helfen Gerster nicht weiter - und auch nicht der Hinweis auf die angebliche Kampagne. Tatsächlich graben Union und FDP seit vielen Monaten einen vermeintlichen Skandal nach dem anderen aus und lancieren ihre Angriffe mit Vorliebe über die täglich und wöchentlich erscheinenden Presseprodukte des Hauses Springer.

Die Opposition veranstaltet ein politisches Spektakel, das dem Ernst der Sache unangemessen ist und wirklich wichtige Fragen wie die Betreuung der Langzeitarbeitslosen komplett von der Tagesordnung wischt.

All das könnte Gerster überstehen, wenn er seine Kritiker nicht selbst immer wieder bestätigen würde. Als erfahrener Politiker muss er wissen, dass man nicht einfach Millionenverträge an Berater ohne Ausschreibung vergibt.

Schritt für Schritt

Und auf keinen der Vorwürfe hat er so reagiert, wie es der Chef einer Behörde tun sollte, die vom Geld der Beitragszahler lebt: Statt sofort und umfassend über alle Verträge und Kosten zu informieren, überzieht Gerster die Medien, wie im Fall der Agentur WMP Eurocom, mit Ausflüchten und Halbwahrheiten. Den WMP-Vertrag bewertet Gerster nun selbst als Fehler, meint aber immer noch, ihn bei jeder Gelegenheit rechtfertigen zu müssen.

Schritt für Schritt rückt die Bundesregierung von Gerster ab. Für sich genommen würden auch die neuesten Unklarheiten um die Beratung durch Roland Berger nicht für einen Rücktritt reichen. Rechtlich sind sie offenbar kaum angreifbar. Aus politischer Sicht ist Gerster aber nicht mehr zu halten. Nur durch einen Rücktritt kann er weiteren Schaden von seiner Behörde abwenden.

(SZ vom 21.01.2004)