Von Kurt Kister

Um den Eintritt in die Koalitionsgespräche zu erleichtern, gibt Schröder de facto seinen Anspruch auf.

So, nun haben auch die Dresdner endlich gewählt. Gewonnen haben, glaubte man denn den Stantepede-Analytikern aus den Parteien noch, wieder einmal alle: Die CDU hat ihren Direktkandidaten durchgebracht und damit ihren Abstand gegenüber der SPD um ein weiteres Mandat vergrößert; die SPD ist stärkste Partei geworden, was ihr aber nichts nützt; die FDP hat massenweise Zweitstimmen von der Union geliehen gekriegt.

Im Kleinen entspricht das Dresdner Ergebnis in vielerlei Aspekten dem der Bundestagswahl vom 18. September.

Nach Dresden ist es nun auch mit dem Pas de deux von Union und SPD weiter gegangen. Beim Ballett unterteilt man diesen Zweier-Tanz in fünf Phasen, deren erste zwei, die Einführung und das Adage, koalitionspolitisch gesehen, vorbei sind.

Die dritte Phase des Pas de deux heißt im Ballett "Variationen für den Tänzer" und die stehen auf der Bühne, vor den "Variationen für die Tänzerin" und der Coda an, dem Schluss, hier: der Koalitionsvereinbarung.

Schröder hat nun am Montagabend seine Variationen getanzt. Die Ankündigung, er werde "jede Entscheidung der Partei" akzeptieren ist de facto die Verabschiedung von seinem bisher so vehement vorgetragenen persönlichen Anspruch auf die Kanzlerschaft.

Sein Choreograph Müntefering hatte dies tags zuvor eingeleitet, als er sagte, dass die Kanzlerschaft "ein Teil der zu verhandelnden Konstellation" sei.

Damit haben sich Schröder und das SPD-Präsidium den Realitäten gebeugt: In einer großen Koalition mit einer, wenn auch nur wenige Sitze stärkeren Union wird die Union bestimmen, wer ins Kanzleramt einzieht. Und das wird Angela Merkel sein.

Die Anerkenntnis dieser politischen Tatsache ist die Voraussetzung für gedeihliche Koalitionsverhandlungen und mehr noch für deren erfolgreichen Abschluss. Was bei Schröders Worten allerdings auch eine Rolle spielt, ist sein Überdruss an den Unklarheiten, die seit Tagen aus der SPD selbst kommen.

Man hat alles gehört: Vom unbedingten Festhalten am Kanzler Schröder über das vorsichtige Abrücken von seiner Person bis hin zum Verbreiten von Szenarios, dass ohnehin alles schon gelaufen sei und Müntefering Vizekanzler werde. Viele - auch Unionspolitiker - haben diesen Aspekt in der Debatte übersehen: Schröder war sich selbst nicht mehr sicher, ob und wie die Parteiführung, auch und gerade Franz Müntefering, hinter seinem Anspruch steht. Allerdings trägt Schröder daran Schuld, weil er in seinem Furor nach der Wahl die Partei noch einmal auf seine Linie gezwungen hat.

Die Formulierung, es gehe um den Führungsanspruch der Partei, nicht um seine eigene Person, lässt vieles zu. Theoretisch könnte die SPD sogar an der Kanzlerschaft Schröders festhalten. Allerdings wird sie das nicht tun, auch wenn sie dadurch viele Parteigänger und Wähler enttäuscht. Die kurze Ära Schröder neigt sich dem Ende zu - es sei denn, er bleibt als Vizekanzler.

(Süddeutsche Zeitung vom 4.10.2005)