Gerhard Schröder und die SPD - wenn's am schönsten ist, soll man aufhören.
Das Schlimmste, was Gerhard Schröder politisch widerfahren könnte, wäre, noch einmal Kanzler zu werden. Alles, was derzeit an Geschacher um Inhalte und Posten zu erleben ist, liefe dann mit umgekehrten Vorzeichen: Die Union würde den Chefsessel im Kabinett so teuer wie möglich verkaufen, noch teurer wohl als es derzeit die SPD versucht. Und bei den Sozialdemokraten würde über jedes Zugeständnis an die Gegenseite gemosert, nur noch vernehmlicher als es bislang in der Union geschieht. Der SPD-Wahlheld Schröder, von dem laut Sigmar Gabriel manche glauben, er könne übers Wasser gehen, liefe Gefahr, im innerparteilichen Strudel abzusaufen - wobei es interessant zu beobachten wäre, wer von denen, die ihn nun zum Heilsbringer erkoren haben, dem Untergehenden einen Rettungsring hinhielte.
Gerhard Schröder Ende September 2005 (© Foto: Reuters)
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Als Kanzler ist Gerhard Schröder für die SPD schlicht unbezahlbar - in jeder Hinsicht. Die Einheit von Person und Parteiprogramm, die nun allenthalben postuliert wird, war nie etwas anderes als eine Zwangsverschmelzung zu Wahlkampfzwecken. Schröders Entscheidung für Neuwahlen, nur zur Erinnerung, war nicht allein den blockierten Machtverhältnissen geschuldet, sondern auch als Prävention gegen ein Auseinanderbrechen von Partei und Fraktion gedacht. Und das Wahlmanifest der SPD war kein geschlossener Politikentwurf, sondern eine Sammlung der nach Jahren der Auseinandersetzung noch verbliebenen Gemeinsamkeiten von Kanzler und Partei.
Die gegenseitige Zuneigung, die Schröder und die SPD derzeit empfinden, könnte in einer großen Koalition mit ihm als Regierungschef nicht von Dauer sein. Unter dem Druck der Verhältnisse, der Union und in manchen Fragen wohl auch aus eigener Überzeugung müsste Schröder großen Teilen seiner Partei wieder fremd werden. Die Forderung der SPD, den Kanzler zu stellen und möglichst viel eigenes Programm umzusetzen, ist taktisch begründet, bleibt aber machtpolitisches Wunschdenken. Auf längere Sicht betrachtet, sind Schröder und die SPD besser beraten, der alten Weisheit zu folgen, wonach man aufhören soll, wenn es am schönsten ist.
Die wirkliche Herausforderung für die SPD liegt auch gar nicht darin, das Kanzleramt zu verteidigen oder wenigstens die nicht nur auf Sozialdemokraten irgendwie unheimlich wirkende Angela Merkel zu verhindern. Wenn es die SPD mit ihrer neuen Sympathie für Schröder ernst meint, muss sie vielmehr seinen politischen Nachlass richtig verwalten. Dann aber darf sie eine Beteiligung an der großen Koalition nicht als eine reine Abwehrschlacht gegen die Union organisieren. Auch die SPD muss sagen, was sie will - nicht nur, wie im Wahlkampf, was sie nicht will. Bei allen Fehlern bleibt es Schröders Verdienst, den Reformprozess begonnen und gegen harte Widerstände durchgesetzt zu haben. Fiele die SPD in einer großen Koalition dahinter zurück, wäre alles, was jetzt von ihr zu hören ist, falsche, ja heuchlerische Nostalgie.
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(SZ vom 10.10.2005)